Shop C5: Muster-Rechtstexte (Widerrufsbelehrung, Formular, AGB), Versand/Zahlung, Gewaehrleistungshinweis, Normalisierung und Hash

Widerrufsbelehrung nach Anlage 1 (Stand 2026, mit Hinweis auf die Widerrufsfunktion), Formular nach Anlage 2,
Muster-AGB ohne OS-Plattform, erzeugter Versand-/Zahlungstext, Gewaehrleistungshinweis (Wortlaut zu pruefen),
Muster-Markdown fuer die Kanzlei und Tests inkl. Abgleich Markdown/Code.

Co-Authored-By: Claude Opus 5.5 <noreply@anthropic.com>

docs/funktionen/shop-muster-rechtstexte.md

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+# Shop: Muster-Rechtstexte (Widerrufsbelehrung, Widerrufsformular, AGB)
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+**Muster – keine Rechtsberatung.** Diese Texte sind Muster, die das Kundenportal im Webshop vorbefüllt (`server/services/shop/rechtstexte.js`, dort mit den Angaben aus den Shop-Einstellungen). Der Händler prüft sie, passt sie an und bestätigt sie selbst; WEBklar berät nicht rechtlich. Diese Datei enthält dieselben Texte mit Platzhaltern in eckigen Klammern zur Prüfung durch eine Kanzlei (Plan 2026-10-05, Task C5; Offene Punkte 5 und 9 der Recherche).
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+Stand: 2026-10-05.
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+## Quellen und Fundstellen
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+- Widerrufsbelehrung: Anlage 1 zu Art. 246a § 1 Abs. 2 S. 2 EGBGB, Fassung 2026 mit dem Baustein zur Widerrufsfunktion (https://www.gesetze-im-internet.de/bgbeg/BJNR006049896.html). Ein richtig ausgefülltes Muster erfüllt die Informationspflicht (Art. 246a § 1 Abs. 2 S. 3 EGBGB).
+- Elektronische Widerrufsfunktion: § 356a BGB (seit 19.06.2026), Hinweispflicht in der Belehrung nach Art. 246a § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 EGBGB.
+- Widerrufsformular: Anlage 2 zu Art. 246a § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 EGBGB.
+- Ausschluss und vorzeitiges Erlöschen: § 312g Abs. 2 Nr. 1, 2, 3 BGB; Information nach Art. 246a § 1 Abs. 3 EGBGB.
+- Gewährleistungshinweis: Art. 246a § 1 Abs. 1 S. 1 Nr. 11 EGBGB i. V. m. Durchführungsverordnung (EU) 2025/1960 Anhang I (seit 27.09.2026).
+- Streitbeilegung: § 36 VSBG. Die EU-Plattform zur Online-Streitbeilegung wurde am 20.07.2025 eingestellt; es gibt keinen Link darauf.
+- Button und Vertragsschluss: § 312j Abs. 3 und 4 BGB, § 312i BGB. Recherche: `/root/reports/webshop-2026-10-05/recherche-recht-stripe.md` (B.1 bis B.10).
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+## Hinweise zur Prüfung (nicht Teil der Texte)
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+- Fristbeginn: Die Belehrung enthält beide gesetzlichen Alternativen (eine Ware bzw. die Waren; mehrere Waren einer Bestellung, getrennt geliefert: die letzte Ware), weil der Warenkorb beides erzeugen kann. Teilsendungen und regelmäßige Lieferung sind nicht vorgesehen.
+- Rücksendekosten: Standard ist „Käufer trägt“. Variante „Händler trägt“ steht unten.
+- Abholung: Bietet der Shop Abholung an, kommt der Satz „Haben Sie die Waren bei uns abgeholt …“ hinzu.
+- Ausschlussgründe: Der letzte Absatz der Belehrung nennt § 312g Abs. 2 Nr. 1, 2 und 3 BGB in allgemeiner Form. Ob und für welche Waren er zutrifft, entscheidet der Händler; Einordnung von Lieferung und Abholung von Speisen (§ 312g Abs. 2 Nr. 9, § 312 Abs. 2 Nr. 8 BGB) ist offen (Recherche, Offene Punkte 6).
+- Wortlaut des Gewährleistungshinweises: im Code als „Wortlaut prüfen (Kanzlei)“ markiert; der amtliche deutsche Wortlaut von Anhang I ist einzusetzen.
+- Widerrufsfunktion: Erreichbarkeit ohne Login bei Gastbestellungen, Identifikation der Bestellung und Zeitstempel mit der Kanzlei abstimmen (Recherche, Offene Punkte 7).
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+## Widerrufsbelehrung
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+Widerrufsbelehrung
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+Widerrufsrecht
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+Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
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+Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
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+Haben Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt und werden diese getrennt geliefert, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
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+Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ([Name des Händlers], [Straße Nr.], [PLZ] [Ort], E-Mail: [E-Mail-Adresse]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
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+Sie können Ihr Widerrufsrecht auch online unter [Internetadresse der Widerrufsfunktion im Shop] ausüben. Wenn Sie diese Online-Funktion nutzen, übermitteln wir Ihnen auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. durch eine E-Mail) unverzüglich eine Eingangsbestätigung mit Informationen zum Inhalt der Widerrufserklärung sowie dem Datum und der Uhrzeit ihres Eingangs.
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+Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
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+Folgen des Widerrufs
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+Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
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+Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
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+Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns ([Name des Händlers], [Straße Nr.], [PLZ] [Ort]) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
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+Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
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+Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
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+Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
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+Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (§ 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB), z. B. Waren mit Wunschaufdruck oder Maßanfertigungen.  
+Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde (§ 312g Abs. 2 Nr. 2 BGB), z. B. frische Lebensmittel.  
+Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde (§ 312g Abs. 2 Nr. 3 BGB).
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+Ende der Widerrufsbelehrung
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+### Variante: Händler trägt die Rücksendekosten
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+Statt „Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.“ steht:
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+Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.
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+### Variante: Abholung angeboten
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+Nach dem Absatz zur Rücksendung folgt zusätzlich:
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+Haben Sie die Waren bei uns abgeholt, übergeben Sie diese zur Rückgabe an unserer Anschrift: [Abholadresse].
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+## Widerrufsformular
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+Muster-Widerrufsformular
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+(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
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+An [Name des Händlers], [Straße Nr.], [PLZ] [Ort], E-Mail: [E-Mail-Adresse]:
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+Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
+
+– Bestellt am (*)/erhalten am (*)  
+– Name des/der Verbraucher(s)  
+– Anschrift des/der Verbraucher(s)  
+– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)  
+– Datum
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+(*) Unzutreffendes streichen.
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+## Allgemeine Geschäftsbedingungen
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+Die Kopfzeile „Muster – bitte prüfen und anpassen“ steht im vorbefüllten Text und wird vom Händler nach der Prüfung entfernt. Die Zahlungsarten, Länder und Abholung werden aus den Shop-Einstellungen eingesetzt; die Platzhalter unten zeigen den Standardfall.
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+Muster – bitte prüfen und anpassen
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+Allgemeine Geschäftsbedingungen
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+§ 1 Geltung und Anbieter
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+Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen von Verbrauchern in unserem Online-Shop. Anbieter und Vertragspartner ist [Name des Händlers], [Straße Nr.], [PLZ] [Ort], E-Mail: [E-Mail-Adresse].
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+§ 2 Vertragsschluss
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+Die Darstellung der Waren im Shop ist kein verbindliches Angebot. Mit dem Klick auf die Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung ab. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unverzüglich per E-Mail. Der Vertrag kommt zustande, sobald wir Ihnen nach erfolgreicher Zahlung die Bestellbestätigung per E-Mail senden. Bestellungen, die nicht bezahlt werden, werden nach Ablauf der Zahlungsfrist verworfen.
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+§ 3 Preise und Versandkosten
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+Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Shop angegebenen Preise in Euro. Alle Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Versandkosten und etwaige weitere Kosten werden vor Abgabe der Bestellung gesondert ausgewiesen und richten sich nach dem Zielland. Einzelheiten finden Sie unter „Versand & Zahlung“.
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+§ 4 Zahlung
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+Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe. Es stehen folgende Zahlungsarten zur Verfügung: Kreditkarte, Apple Pay, Google Pay, Klarna, SEPA-Lastschrift. Bei SEPA-Lastschrift versenden wir die Ware erst nach Eingang der Zahlung.
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+§ 5 Lieferung und Abholung
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+Wir liefern in folgende Länder: Deutschland. Die Lieferzeit beträgt [Lieferzeit], gerechnet ab Zahlungseingang. Ist eine Ware nicht verfügbar, informieren wir Sie unverzüglich.
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+§ 6 Eigentumsvorbehalt
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+Die Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
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+§ 7 Widerrufsrecht
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+Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung, die Sie unter „Widerrufsbelehrung“ im Shop finden.
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+§ 8 Gewährleistung
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+Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte. Der Hinweis auf das gesetzliche Gewährleistungsrecht steht vor Abgabe der Bestellung im Shop.
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+§ 9 Vertragstext und Sprache
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+Wir speichern den Vertragstext nach Vertragsschluss nicht für Sie abrufbar. Ihre Bestelldaten, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Widerrufsbelehrung erhalten Sie mit der Bestellbestätigung per E-Mail; bitte bewahren Sie diese E-Mail auf. Die Vertragssprache ist Deutsch.
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+§ 10 Streitbeilegung
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+[Name des Händlers] ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 VSBG).
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+Bei Kleinunternehmern steht in § 3 statt „Alle Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.“ der Satz „Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet und ausgewiesen.“
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+## Hinweis auf das gesetzliche Gewährleistungsrecht (Kasse und Bestellbestätigung)
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+Wortlaut prüfen (Kanzlei): sinngemäße Fassung, bis der amtliche Wortlaut von Anhang I eingesetzt ist.
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+Gesetzliches Gewährleistungsrecht
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+Für Waren besteht ein gesetzliches Gewährleistungsrecht von mindestens zwei Jahren ab Lieferung der Ware. Ist die Ware nicht vertragsgemäß, haben Sie zunächst Anspruch auf kostenlose Nachbesserung (Reparatur) oder Ersatzlieferung; unter den gesetzlichen Voraussetzungen können Sie stattdessen den Preis mindern oder vom Vertrag zurücktreten. Diese Rechte bestehen unabhängig von einer Garantie.