Terminplaner: Widerrufsfunktion im Satzrahmen des Musters, Belehrung nur mit Anschrift und Telefon
Co-Authored-By: Claude Sonnet 5.5 <noreply@anthropic.com>
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@@ -11,8 +11,8 @@ Der Text unten ist die Fassung, die `widerrufsbelehrung(betrieb)` in `server/ser
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| Gestaltungshinweis in Anlage 1 | Umsetzung |
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| Frist: Textbaustein a) für Dienstleistungsverträge | „des Vertragsabschlusses.“ (Fristbeginn ist der Vertragsschluss: bei einer sofort verbindlichen Buchung die Bestätigung per Link, bei einer Anfrage die Annahme durch den Betrieb) |
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| „Fügen Sie Ihren Namen, Ihre Anschrift, Ihre Telefonnummer und Ihre E-Mail-Adresse ein.“ | Name, Anschrift, Telefon, E-Mail aus den Betriebsangaben der Einstellung (`betrieb.name`, `adresse`, `telefon`, `email`); fehlen Anschrift oder Telefon, entfallen sie aus dem Text |
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| Widerrufsfunktion bei online geschlossenen Verträgen (§ 356a BGB) | „anderer geeigneter Hinweis“ statt Internetadresse: Schaltfläche „Vertrag widerrufen“ im Terminbereich der Website und Link „Termin verwalten“ in der Bestätigungs-E-Mail; danach der Gesetzeswortlaut zur Eingangsbestätigung unverändert |
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| „Fügen Sie Ihren Namen, Ihre Anschrift, Ihre Telefonnummer und Ihre E-Mail-Adresse ein.“ | Name, Anschrift, Telefon, E-Mail aus den Betriebsangaben der Einstellung (`betrieb.name`, `adresse`, `telefon`, `email`); alle vier sind Pflicht, fehlt oder ist eine Angabe leer, wirft `widerrufsbelehrung()` einen TypeError |
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| Widerrufsfunktion bei online geschlossenen Verträgen (§ 356a BGB) | Satzrahmen des Gesetzes wörtlich („Sie können Ihr Widerrufsrecht auch online unter … ausüben. Wenn Sie diese Online-Funktion nutzen, …“); in die Lücke „…“ kommt statt einer Internetadresse ein „anderer geeigneter Hinweis“: „Vertrag widerrufen“ (Schaltfläche im Terminbereich auf unserer Website sowie Link „Termin verwalten“ in Ihrer Bestätigungs-E-Mail); der Gesetzeswortlaut zur Eingangsbestätigung bleibt unverändert |
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| Absatz zum elektronisch ausfüllbaren Webformular | ausgelassen: Es gibt keine eigene Webformular-Funktion außer der Widerrufsfunktion |
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| Textbausteine zu Waren (Besitz, Rückzahlungsverweigerung, Abholung oder Rücksendung, Rücksendekosten, Wertverlust) | ausgelassen: Ein Termin hat keine Waren |
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| Dienstleistungen: Wertersatz („Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen …“) | enthalten; „oder Lieferung von Wasser/Gas/Strom/Fernwärme [Unzutreffendes streichen]“ ist gestrichen, wie der Gestaltungshinweis es vorsieht |
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@@ -33,7 +33,7 @@ Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
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Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ({{Name des Betriebs}}, {{Anschrift}}, Telefon: {{Telefon}}, E-Mail: {{E-Mail}}) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
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Sie können Ihr Widerrufsrecht auch online über die Schaltfläche „Vertrag widerrufen“ ausüben, die Sie im Terminbereich auf unserer Website und über den Link „Termin verwalten“ in Ihrer Bestätigungs-E-Mail finden. Wenn Sie diese Online-Funktion nutzen, übermitteln wir Ihnen auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. durch eine E-Mail) unverzüglich eine Eingangsbestätigung mit Informationen zum Inhalt der Widerrufserklärung sowie dem Datum und der Uhrzeit ihres Eingangs.
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Sie können Ihr Widerrufsrecht auch online unter „Vertrag widerrufen“ (Schaltfläche im Terminbereich auf unserer Website sowie Link „Termin verwalten“ in Ihrer Bestätigungs-E-Mail) ausüben. Wenn Sie diese Online-Funktion nutzen, übermitteln wir Ihnen auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. durch eine E-Mail) unverzüglich eine Eingangsbestätigung mit Informationen zum Inhalt der Widerrufserklärung sowie dem Datum und der Uhrzeit ihres Eingangs.
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Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
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@@ -67,7 +67,7 @@ Muster-Widerrufsformular
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1. **Lieferkosten-Klammer** im Absatz „Folgen des Widerrufs“ („einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme …)“) steht unverändert im Text. Anlage 1 enthält keinen Gestaltungshinweis, der sie bei reinen Dienstleistungen zu streichen erlaubt; sie ist deshalb nicht gekürzt. Prüfen, ob sie für Dienstleistungen entfallen darf.
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2. **„… beginnen soll“**: Nach dem Streichen von „oder Lieferung von Wasser/Gas/Strom/Fernwärme“ steht „die Dienstleistungen … beginnen soll“ (Singular im Gesetzestext). Der Wortlaut ist bewusst nicht geglättet, damit das Muster unverändert bleibt. Prüfen, ob „sollen“ zulässig ist.
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3. **Anschrift und Telefon**: Das Muster verlangt Anschrift und Telefonnummer. Die Einstellung verlangt nur Name und E-Mail. Das Portal sollte die Anschrift (und besser auch die Telefonnummer) verlangen, bevor eine verbindliche Verbraucher-Buchung möglich ist; sonst fehlt sie in der Belehrung.
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3. **Anschrift und Telefon**: Das Muster verlangt Anschrift und Telefonnummer. `widerrufsbelehrung()` wirft deshalb einen TypeError, wenn eine der vier Angaben fehlt. Die Einstellungsprüfung (späterer Task) soll Anschrift und Telefon verlangen, sobald Gäste ein Widerrufsrecht haben können (öffentlich `widerruf: true`).
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4. **Wertersatz-Absatz** gilt nur, wenn der Gast den vorzeitigen Beginn verlangt hat (Zustimmung `ZUSTIMMUNG_VORZEITIG`, nur bei Terminbeginn innerhalb von 14 Tagen). Der Absatz steht trotzdem immer in der Belehrung, wie das Muster es für Dienstleistungen vorsieht.
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5. **„Terminbereich auf unserer Website“** ist als geeigneter Hinweis gewählt (Entscheidung R12). Prüfen, ob ein Hinweis ohne Internetadresse genügt oder die Adresse der Seite genannt werden muss.
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5. **Hinweis statt Internetadresse**: „Vertrag widerrufen“ (Schaltfläche im Terminbereich auf unserer Website sowie Link „Termin verwalten“ in Ihrer Bestätigungs-E-Mail) ist als geeigneter Hinweis gewählt (Entscheidung R12). Prüfen, ob ein Hinweis ohne Internetadresse genügt oder die Adresse der Seite genannt werden muss.
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6. **Gültigkeit der Gesetzlichkeitsfiktion**: Sie gilt nur, wenn das Muster inhaltlich und gestalterisch dem Gesetz entspricht. Jede Abweichung (auch Zeilenumbrüche, Überschriften, die „–“-Aufzählung im Formular) ist hier Darstellung, nicht Inhalt. Vor dem Einsatz bei fremden Betrieben durch eine Kanzlei prüfen lassen.
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