Terminplaner: Widerrufsfunktion im Satzrahmen des Musters, Belehrung nur mit Anschrift und Telefon

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@@ -11,8 +11,8 @@ Der Text unten ist die Fassung, die `widerrufsbelehrung(betrieb)` in `server/ser
| Gestaltungshinweis in Anlage 1 | Umsetzung |
|---|---|
| Frist: Textbaustein a) für Dienstleistungsverträge | „des Vertragsabschlusses.“ (Fristbeginn ist der Vertragsschluss: bei einer sofort verbindlichen Buchung die Bestätigung per Link, bei einer Anfrage die Annahme durch den Betrieb) |
| „Fügen Sie Ihren Namen, Ihre Anschrift, Ihre Telefonnummer und Ihre E-Mail-Adresse ein.“ | Name, Anschrift, Telefon, E-Mail aus den Betriebsangaben der Einstellung (`betrieb.name`, `adresse`, `telefon`, `email`); fehlen Anschrift oder Telefon, entfallen sie aus dem Text |
| Widerrufsfunktion bei online geschlossenen Verträgen (§ 356a BGB) | „anderer geeigneter Hinweis“ statt Internetadresse: Schaltfläche „Vertrag widerrufen“ im Terminbereich der Website und Link „Termin verwalten“ in der Bestätigungs-E-Mail; danach der Gesetzeswortlaut zur Eingangsbestätigung unverändert |
| „Fügen Sie Ihren Namen, Ihre Anschrift, Ihre Telefonnummer und Ihre E-Mail-Adresse ein.“ | Name, Anschrift, Telefon, E-Mail aus den Betriebsangaben der Einstellung (`betrieb.name`, `adresse`, `telefon`, `email`); alle vier sind Pflicht, fehlt oder ist eine Angabe leer, wirft `widerrufsbelehrung()` einen TypeError |
| Widerrufsfunktion bei online geschlossenen Verträgen (§ 356a BGB) | Satzrahmen des Gesetzes wörtlich („Sie können Ihr Widerrufsrecht auch online unter … ausüben. Wenn Sie diese Online-Funktion nutzen, …“); in die Lücke „…“ kommt statt einer Internetadresse ein „anderer geeigneter Hinweis“: „Vertrag widerrufen“ (Schaltfläche im Terminbereich auf unserer Website sowie Link „Termin verwalten“ in Ihrer Bestätigungs-E-Mail); der Gesetzeswortlaut zur Eingangsbestätigung bleibt unverändert |
| Absatz zum elektronisch ausfüllbaren Webformular | ausgelassen: Es gibt keine eigene Webformular-Funktion außer der Widerrufsfunktion |
| Textbausteine zu Waren (Besitz, Rückzahlungsverweigerung, Abholung oder Rücksendung, Rücksendekosten, Wertverlust) | ausgelassen: Ein Termin hat keine Waren |
| Dienstleistungen: Wertersatz („Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen …“) | enthalten; „oder Lieferung von Wasser/Gas/Strom/Fernwärme [Unzutreffendes streichen]“ ist gestrichen, wie der Gestaltungshinweis es vorsieht |
@@ -33,7 +33,7 @@ Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ({{Name des Betriebs}}, {{Anschrift}}, Telefon: {{Telefon}}, E-Mail: {{E-Mail}}) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie können Ihr Widerrufsrecht auch online über die Schaltfläche „Vertrag widerrufen“ ausüben, die Sie im Terminbereich auf unserer Website und über den Link „Termin verwalten“ in Ihrer Bestätigungs-E-Mail finden. Wenn Sie diese Online-Funktion nutzen, übermitteln wir Ihnen auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. durch eine E-Mail) unverzüglich eine Eingangsbestätigung mit Informationen zum Inhalt der Widerrufserklärung sowie dem Datum und der Uhrzeit ihres Eingangs.
Sie können Ihr Widerrufsrecht auch online unter „Vertrag widerrufen“ (Schaltfläche im Terminbereich auf unserer Website sowie Link „Termin verwalten“ in Ihrer Bestätigungs-E-Mail) ausüben. Wenn Sie diese Online-Funktion nutzen, übermitteln wir Ihnen auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. durch eine E-Mail) unverzüglich eine Eingangsbestätigung mit Informationen zum Inhalt der Widerrufserklärung sowie dem Datum und der Uhrzeit ihres Eingangs.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
@@ -67,7 +67,7 @@ Muster-Widerrufsformular
1. **Lieferkosten-Klammer** im Absatz „Folgen des Widerrufs“ („einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme …)“) steht unverändert im Text. Anlage 1 enthält keinen Gestaltungshinweis, der sie bei reinen Dienstleistungen zu streichen erlaubt; sie ist deshalb nicht gekürzt. Prüfen, ob sie für Dienstleistungen entfallen darf.
2. **„… beginnen soll“**: Nach dem Streichen von „oder Lieferung von Wasser/Gas/Strom/Fernwärme“ steht „die Dienstleistungen … beginnen soll“ (Singular im Gesetzestext). Der Wortlaut ist bewusst nicht geglättet, damit das Muster unverändert bleibt. Prüfen, ob „sollen“ zulässig ist.
3. **Anschrift und Telefon**: Das Muster verlangt Anschrift und Telefonnummer. Die Einstellung verlangt nur Name und E-Mail. Das Portal sollte die Anschrift (und besser auch die Telefonnummer) verlangen, bevor eine verbindliche Verbraucher-Buchung möglich ist; sonst fehlt sie in der Belehrung.
3. **Anschrift und Telefon**: Das Muster verlangt Anschrift und Telefonnummer. `widerrufsbelehrung()` wirft deshalb einen TypeError, wenn eine der vier Angaben fehlt. Die Einstellungsprüfung (späterer Task) soll Anschrift und Telefon verlangen, sobald Gäste ein Widerrufsrecht haben können (öffentlich `widerruf: true`).
4. **Wertersatz-Absatz** gilt nur, wenn der Gast den vorzeitigen Beginn verlangt hat (Zustimmung `ZUSTIMMUNG_VORZEITIG`, nur bei Terminbeginn innerhalb von 14 Tagen). Der Absatz steht trotzdem immer in der Belehrung, wie das Muster es für Dienstleistungen vorsieht.
5. **„Terminbereich auf unserer Website“** ist als geeigneter Hinweis gewählt (Entscheidung R12). Prüfen, ob ein Hinweis ohne Internetadresse genügt oder die Adresse der Seite genannt werden muss.
5. **Hinweis statt Internetadresse**: „Vertrag widerrufen“ (Schaltfläche im Terminbereich auf unserer Website sowie Link „Termin verwalten“ in Ihrer Bestätigungs-E-Mail) ist als geeigneter Hinweis gewählt (Entscheidung R12). Prüfen, ob ein Hinweis ohne Internetadresse genügt oder die Adresse der Seite genannt werden muss.
6. **Gültigkeit der Gesetzlichkeitsfiktion**: Sie gilt nur, wenn das Muster inhaltlich und gestalterisch dem Gesetz entspricht. Jede Abweichung (auch Zeilenumbrüche, Überschriften, die „–“-Aufzählung im Formular) ist hier Darstellung, nicht Inhalt. Vor dem Einsatz bei fremden Betrieben durch eine Kanzlei prüfen lassen.