Gästetexte des Terminplaners: Entwurf-Kennzeichnung entfernt

Co-Authored-By: Claude Sonnet 5.5 <noreply@anthropic.com>

docs/rechtliches/termine-datenschutz-6c.md

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-ENTWURF – nur Pilot, vor Einsatz bei fremden Betrieben prüfen
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 # Datenschutzerklärung von WEBklar: Abschnitt 6c „Online-Terminbuchung auf Websites unserer Kunden“
 
 Fassung 2026-10-02. Entwurf für `public/datenschutz.html`, **nicht eingebaut und nicht veröffentlicht**: Die Datei `public/datenschutz.html` bleibt bis TP2 unverändert (dort: Livegang des Terminplaners, Prüfrunde wie bei der Website-Analyse). Der Abschnitt beschreibt, was WEBklar selbst verarbeitet: als Auftragsverarbeiter für die Gäste der Betriebe und als Verantwortlicher für die Betriebsdaten im Kundenportal. Den Text für die Website des Betriebs enthält `termine-datenschutz-absatz.md`.

docs/rechtliches/termine-datenschutz-absatz.md

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-ENTWURF – nur Pilot, vor Einsatz bei fremden Betrieben prüfen
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 # Datenschutz-Absatz „Online-Terminbuchung“ für die Website des Betriebs
 
-Fassung 2026-10-05. Grundlage: `recherche-recht.md` Abschnitt 11.1. Der Absatz gehört in die Datenschutzerklärung der Website des **Betriebs** (der Betrieb ist Verantwortlicher, WEBklar Auftragsverarbeiter). Die Einbauanleitung für Mitarbeiter (`docs/funktionen/termine-einbau.md`, TP2) verweist hierher. Für die Datenschutzerklärung von WEBklar selbst gilt `termine-datenschutz-6c-entwurf.md`.
+Fassung 2026-10-05. Grundlage: `recherche-recht.md` Abschnitt 11.1. Der Absatz gehört in die Datenschutzerklärung der Website des **Betriebs** (der Betrieb ist Verantwortlicher, WEBklar Auftragsverarbeiter). Die Einbauanleitung für Mitarbeiter (`docs/funktionen/termine-einbau.md`, TP2) verweist hierher. Für die Datenschutzerklärung von WEBklar selbst gilt `termine-datenschutz-6c.md`.
 
 Zwei Fassungen weiter unten: Sie und Du. Nimm die Fassung, die zur Datenschutzerklärung der Website passt (in der Regel zur `anrede` des Betriebs).
 
@@ -30,15 +28,6 @@ Zwei Fassungen weiter unten: Sie und Du. Nimm die Fassung, die zur Datenschutzer
 4. **Nachweise**: Gespeichert werden auch der Zeitpunkt der Zustimmungen und die Fassung der angezeigten Texte (Spezifikation, Feld `nachweis`).
 5. **Löschfristen** angepasst (siehe Tabelle); 11.1 kannte nur „nicht bestätigt 48 Stunden“, „abgesagt 30 Tage“ und „bestätigt {{90}} Tage“.
 
-## Für die Rechtsprüfung offen
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-1. **Server-Protokolle**: Frist (14 Tage) und Rechtsgrundlage (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) müssen zur Datenschutzerklärung von WEBklar passen; bei Änderung dort hier nachziehen.
-2. **Drittländer**: „Eine Übermittlung in Drittländer findet nicht statt“ gilt nur, solange Server und E-Mail-Versand bei Hetzner in Deutschland bleiben (WEBklar-Datenschutzerklärung Abschnitte 3 und 8).
-3. **Löschlauf**: „48 Stunden“ und „30 Tage“ sind die frühesten Zeitpunkte, an denen der Löschlauf löscht; er läuft in Abständen.
-4. **Kontakt der Gäste**: Anfragen nach Auskunft oder Löschung gehen an den Betrieb; WEBklar leitet Anfragen, die bei ihr eingehen, als Auftragsverarbeiter weiter (in der Datenschutzerklärung von WEBklar, 6c).
-5. **Gesundheitsbereich**: Der Terminplaner ist dafür nicht bestimmt; der Satz „Bitte keine Angaben zur Gesundheit“ steht auch im Formular.
-6. **Knopfmodus**: Das Widget lädt die Konfiguration (Texte und Leistungen) im Knopfmodus schon beim Laden der Seite (R54); „Aufruf“ (Abweichung 3) stimmt also auch für diesen Abruf. Prüfen, ob der Text zwischen Skript und Konfiguration unterscheiden muss; beides geht an denselben Server.
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 ## Fassung Sie
 
 > ### Online-Terminbuchung

docs/rechtliches/termine-hinweise.md

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-ENTWURF – nur Pilot, vor Einsatz bei fremden Betrieben prüfen
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 # Hinweise, Haken und Knopftexte für Gäste (Terminplaner)
 
 Fassung 2026-10-05. Grundlage: `recherche-recht.md` Abschnitt 11.2 (Hinweis unter dem Formular) und 11.3, `recherche-recht-zahlung.md` Abschnitt 7.3 C bis E (Haken, Widerrufshinweis, Widerrufsfunktion). Die Texte in den Abschnitten 1 bis 3 sind die Fassung aus `server/services/termine/rechtstexte.js` (Platzhalter in doppelten geschweiften Klammern); `test/termineRechtstexte.test.js` prüft, dass sie hier wörtlich stehen. Ändere sie deshalb nur in `rechtstexte.js` und übernimm sie hierher. Die Abschnitte 4 bis 6 sind reine Entwurfstexte für das Widget und die Mails; sie stehen nicht im Code.
@@ -76,10 +74,3 @@ Gäste, die nur Unternehmen sind (`recht.gaesteSind = unternehmer`): kein Hinwei
 > Wir bestätigen den Eingang Ihres Widerrufs. Inhalt Ihrer Erklärung: Widerruf des Vertrags zur Buchung {{nummer}}. Eingegangen am {{eingang}} (Datum und Uhrzeit). {{Nur im Block „zugeordnet“: Ihr Termin ist abgesagt.}} Absender: {{Firma}}.
 
 Der Eingang muss mit Datum und Uhrzeit bestätigt werden (§ 356a BGB); das ist auch der Text der Belehrung („Eingangsbestätigung mit Informationen zum Inhalt der Widerrufserklärung sowie dem Datum und der Uhrzeit ihres Eingangs“).
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-## Für die Rechtsprüfung und das Widget offen
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-1. **Belehrung vor dem Vertragsschluss** (erledigt durch R14, R55): Das Widget zeigt die vollständige Belehrung samt Muster-Widerrufsformular (`texte.widerrufsbelehrung`, aufklappbar) in der Zusammenfassung vor dem Knopf, bei jeder Verbraucher-Buchung auch bei Anfragen; der Nachweis der Buchung hält ihren Hash fest. Die Bestätigungs-E-Mail wiederholt sie. Offen bleibt nur, ob der Rechtsprüfer die aufklappbare Darstellung genügen lässt.
-2. **Widerruf der Einwilligung zur Erinnerung**: Der feste Wortlaut des Hakens (Abschnitt 2) enthält seit Fassung 2026-10-05 den Satz „Diese Einwilligung kann ich jederzeit widerrufen.“ (Art. 7 Abs. 3 DSGVO); die Einzelheiten stehen im Datenschutz-Absatz (`termine-datenschutz-absatz.md`). Prüfen, ob dieser Satz am Haken genügt, ohne Link zur Datenschutzerklärung und zum Impressum direkt am Haken (⚖ Q17).
-3. **Link zur Datenschutzerklärung** neben dem Hinweis: `betrieb.datenschutzUrl` ist in der Einstellung optional. Ohne Link verweist der Hinweis auf eine Datenschutzerklärung, die der Gast nicht findet; das Portal sollte die Adresse vor dem Einschalten verlangen.
-4. **Bestätigungsfrist**: Der Hinweis nennt „48 Stunden nach Ablauf der Bestätigungsfrist“. Der Löschlauf läuft in Abständen; „48 Stunden“ ist die früheste Löschung, nicht eine Sekundengarantie.

docs/rechtliches/termine-widerrufsbelehrung-muster.md

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-ENTWURF – nur Pilot, vor Einsatz bei fremden Betrieben prüfen
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 # Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular (Terminplaner, Dienstleistung)
 
 Fassung 2026-10-05. Quelle des Wortlauts: Anlage 1 und Anlage 2 zu Art. 246a § 1 Abs. 2 Satz 2 EGBGB (Fundstelle BGBl. I 2013, S. 3663 bis 3665), abgerufen am 2026-10-02 von gesetze-im-internet.de; die Textdateien liegen unverändert in `docs/rechtliches/quellen/anlage-1.txt` und `anlage-2.txt`.
@@ -62,12 +60,3 @@ Muster-Widerrufsformular
 
 - G02 (Bestätigung an den Gast), Block `widerruf`, als `{{widerrufsbelehrung}}` (die Mailvorlage setzt den Text HTML-maskiert ein); nur wenn die Buchung ein Widerrufsrecht hat (verbindlich, Verbraucher).
 - Bei einer Freizeit-Dienstleistung mit festem Termin (§ 312g Abs. 2 Nr. 9 BGB) und bei Gästen, die nur Unternehmen sind, entfallen Belehrung, Formular und Widerrufsfunktion; der Hinweis steht dann in `termine-hinweise.md`.
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-## Für die Rechtsprüfung offen
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-1. **Lieferkosten-Klammer** im Absatz „Folgen des Widerrufs“ („einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme …)“) steht unverändert im Text. Anlage 1 enthält keinen Gestaltungshinweis, der sie bei reinen Dienstleistungen zu streichen erlaubt; sie ist deshalb nicht gekürzt. Prüfen, ob sie für Dienstleistungen entfallen darf.
-2. **„… beginnen soll“**: Nach dem Streichen von „oder Lieferung von Wasser/Gas/Strom/Fernwärme“ steht „die Dienstleistungen … beginnen soll“ (Singular im Gesetzestext). Der Wortlaut ist bewusst nicht geglättet, damit das Muster unverändert bleibt. Prüfen, ob „sollen“ zulässig ist.
-3. **Anschrift und Telefon**: Das Muster verlangt Anschrift und Telefonnummer. `widerrufsbelehrung()` wirft deshalb einen TypeError, wenn eine der vier Angaben fehlt. Die Einstellungsprüfung (späterer Task) soll Anschrift und Telefon verlangen, sobald Gäste ein Widerrufsrecht haben können (öffentlich `widerruf: true`).
-4. **Wertersatz-Absatz** gilt nur, wenn der Gast den vorzeitigen Beginn verlangt hat (Zustimmung `ZUSTIMMUNG_VORZEITIG`, nur bei Terminbeginn innerhalb von 14 Tagen). Der Absatz steht trotzdem immer in der Belehrung, wie das Muster es für Dienstleistungen vorsieht.
-5. **Hinweis statt Internetadresse**: „Vertrag widerrufen“ (Schaltfläche im Terminbereich auf unserer Website sowie Link „Termin verwalten“ in Ihrer Bestätigungs-E-Mail) ist als geeigneter Hinweis gewählt (Entscheidung R12). Prüfen, ob ein Hinweis ohne Internetadresse genügt oder die Adresse der Seite genannt werden muss.
-6. **Gültigkeit der Gesetzlichkeitsfiktion**: Sie gilt nur, wenn das Muster inhaltlich und gestalterisch dem Gesetz entspricht. Jede Abweichung (auch Zeilenumbrüche, Überschriften, die „–“-Aufzählung im Formular) ist hier Darstellung, nicht Inhalt. Vor dem Einsatz bei fremden Betrieben durch eine Kanzlei prüfen lassen.