Gästetexte des Terminplaners: Entwurf-Kennzeichnung entfernt

Co-Authored-By: Claude Sonnet 5.5 <noreply@anthropic.com>
This commit is contained in:
ClaudeandClaude Sonnet 5.5 committed 2026-10-05 04:08:46 +00:00
1 parent c1266fcce7
commit 495d5ad9ca
11 files changed
+79 -56

No files matched your search

@@ -1,5 +1,3 @@
ENTWURF – nur Pilot, vor Einsatz bei fremden Betrieben prüfen
# Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular (Terminplaner, Dienstleistung)
Fassung 2026-10-05. Quelle des Wortlauts: Anlage 1 und Anlage 2 zu Art. 246a § 1 Abs. 2 Satz 2 EGBGB (Fundstelle BGBl. I 2013, S. 3663 bis 3665), abgerufen am 2026-10-02 von gesetze-im-internet.de; die Textdateien liegen unverändert in `docs/rechtliches/quellen/anlage-1.txt` und `anlage-2.txt`.
@@ -62,12 +60,3 @@ Muster-Widerrufsformular
- G02 (Bestätigung an den Gast), Block `widerruf`, als `{{widerrufsbelehrung}}` (die Mailvorlage setzt den Text HTML-maskiert ein); nur wenn die Buchung ein Widerrufsrecht hat (verbindlich, Verbraucher).
- Bei einer Freizeit-Dienstleistung mit festem Termin (§ 312g Abs. 2 Nr. 9 BGB) und bei Gästen, die nur Unternehmen sind, entfallen Belehrung, Formular und Widerrufsfunktion; der Hinweis steht dann in `termine-hinweise.md`.
## Für die Rechtsprüfung offen
1. **Lieferkosten-Klammer** im Absatz „Folgen des Widerrufs“ („einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme …)“) steht unverändert im Text. Anlage 1 enthält keinen Gestaltungshinweis, der sie bei reinen Dienstleistungen zu streichen erlaubt; sie ist deshalb nicht gekürzt. Prüfen, ob sie für Dienstleistungen entfallen darf.
2. **„… beginnen soll“**: Nach dem Streichen von „oder Lieferung von Wasser/Gas/Strom/Fernwärme“ steht „die Dienstleistungen … beginnen soll“ (Singular im Gesetzestext). Der Wortlaut ist bewusst nicht geglättet, damit das Muster unverändert bleibt. Prüfen, ob „sollen“ zulässig ist.
3. **Anschrift und Telefon**: Das Muster verlangt Anschrift und Telefonnummer. `widerrufsbelehrung()` wirft deshalb einen TypeError, wenn eine der vier Angaben fehlt. Die Einstellungsprüfung (späterer Task) soll Anschrift und Telefon verlangen, sobald Gäste ein Widerrufsrecht haben können (öffentlich `widerruf: true`).
4. **Wertersatz-Absatz** gilt nur, wenn der Gast den vorzeitigen Beginn verlangt hat (Zustimmung `ZUSTIMMUNG_VORZEITIG`, nur bei Terminbeginn innerhalb von 14 Tagen). Der Absatz steht trotzdem immer in der Belehrung, wie das Muster es für Dienstleistungen vorsieht.
5. **Hinweis statt Internetadresse**: „Vertrag widerrufen“ (Schaltfläche im Terminbereich auf unserer Website sowie Link „Termin verwalten“ in Ihrer Bestätigungs-E-Mail) ist als geeigneter Hinweis gewählt (Entscheidung R12). Prüfen, ob ein Hinweis ohne Internetadresse genügt oder die Adresse der Seite genannt werden muss.
6. **Gültigkeit der Gesetzlichkeitsfiktion**: Sie gilt nur, wenn das Muster inhaltlich und gestalterisch dem Gesetz entspricht. Jede Abweichung (auch Zeilenumbrüche, Überschriften, die „–“-Aufzählung im Formular) ist hier Darstellung, nicht Inhalt. Vor dem Einsatz bei fremden Betrieben durch eine Kanzlei prüfen lassen.