Rechtsrunde Fassung 6 freigegeben (28.10.2026): Datum, Entwurfsmarken, R8b

Der Inhaber hat am 28.10.2026 alle Vorschläge R1 bis R18 angenommen (R10 = Option A)
und zusätzlich R8b entschieden: Webshop und Buchungskalender kehren nach einem neuen
Wartungs-Abo in der Frist automatisch zurück, wie der Server es schon tut.

- Fassungen: Abo 2026-10-28-v6, Funktionsunterlagen 2026-10-28 (Seiten neu gebaut)
- Entwurfsmarken und meta robots noindex entfernt, ENTWURF_V6 = false
- WORTLAUT_STATUS = 'freigegeben'
- Nr. 10 Abs. 5 Webshop/Buchungskalender ohne "auf Wunsch in Textform" (R8b)
- Entscheidungsliste: Abschnitt "Freigabe"; Prüfpunkte D1 bis D8 auf die aktuelle
  Datenschutzerklärung (Fassung 22.10.2026, eine Zeile tiefer) umgestellt
- Tests auf das neue Datum und den Status freigegeben gezogen

Live ändert sich für Kunden nichts: die Seiten liegen unter /neu/ und gelten nur in der
neuen Ansicht (Pilot). Umschalten (P10) folgt erst auf ausdrückliches "umschalten".

Co-Authored-By: Claude Opus 5.5 <noreply@anthropic.com>
This commit is contained in:
ClaudeandClaude Opus 5.5 committed 2026-10-28 14:46:53 +00:00
1 parent 2873638b1c
commit 64f1a3b26b
36 files changed
+129 -131

No files matched your search

@@ -1,8 +1,18 @@
# Rechtsrunde Fassung 6: Entscheidungen, Kanzlei-Fragen und Ablauf
Stand 16.10.2026 · Entwurf – Prüfung durch Kanzlei offen · Entwurf zur Freigabe, keine Rechtsberatung
Stand 28.10.2026 · freigegeben vom Inhaber am 28.10.2026 · Kanzlei-Fragen KQ1 bis KQ9 weiter offen (halten den Livegang nicht auf, E20) · keine Rechtsberatung
Dieses Blatt ist die Grundlage für die Freigabe der Rechtstexte der Kundenansicht neu durch den Inhaber (Entscheidung E20). Die Kanzlei-Fragen halten den Livegang nicht auf; die Fragen aus den früheren Rechtsrunden stehen in `/root/reports/kundenansicht-neu-2026-10-15/bestand/recht.md` § 4. Die Entwürfe liegen unter `docs/rechtliches/*-v6.md`, die Seiten unter `public/neu/rechtliches/` (Abo-Bedingungen: `abo-bedingungen.html`, Funktionsunterlagen: `<slug>-2026-10-16.html`). Datenschutz-Prüfpunkte D1 bis D8 stehen in `docs/rechtliches/datenschutz-kundenansicht-pruefpunkte.md`.
Dieses Blatt ist die Grundlage für die Freigabe der Rechtstexte der Kundenansicht neu durch den Inhaber (Entscheidung E20). Die Kanzlei-Fragen halten den Livegang nicht auf; die Fragen aus den früheren Rechtsrunden stehen in `/root/reports/kundenansicht-neu-2026-10-15/bestand/recht.md` § 4. Die Entwürfe liegen unter `docs/rechtliches/*-v6.md`, die Seiten unter `public/neu/rechtliches/` (Abo-Bedingungen: `abo-bedingungen.html`, Funktionsunterlagen: `<slug>-2026-10-28.html`). Datenschutz-Prüfpunkte D1 bis D8 stehen in `docs/rechtliches/datenschutz-kundenansicht-pruefpunkte.md`.
## Freigabe
Am 28.10.2026 hat der Inhaber alle Punkte so entschieden wie vorgeschlagen:
- R1 bis R9 und R11 bis R18: jeweils der Vorschlag aus der Tabelle unten.
- R10: Option A (eigene AVV je Funktion, Anlage 1 bleibt der Rahmen).
- R8b (Nachtrag zur Abweichung C12): Die Rückkehr von Webshop und Buchungskalender nach einem neuen Wartungs-Abo in der Frist geschieht automatisch, wie beim Server und bei den übrigen Funktionen. Nr. 10 Abs. 5 der beiden Leistungsbeschreibungen sagt deshalb nicht mehr „auf Wunsch in Textform“.
Fassungen: Abo-Bedingungen `2026-10-28-v6`, Funktionsunterlagen `2026-10-28`.
## Zu entscheiden
@@ -105,9 +115,9 @@ Jede Frage hat vier Teile wie in `docs/rechtliches/zeiten-kanzlei-fragen.md`: **
**Frage.** Sind die Funktionen als Teil der Abo-Leistung wirksam geregelt (§ 3 Abs. 8), einschließlich der Kopplung an das Abo (§ 11 Abs. 4: Ende mit dem Abo, Weiterlauf von Öffnungszeiten live für 30 Tage, Löschfristen von 30, 60 und 90 Tagen)? Ist es zulässig, dass ein neues Abo in der Frist die Funktion mit den vorhandenen Daten ohne neue Zustimmung zurückholt? Tragen die Analyse im Hosting-Abo (C10) und die Abrechnung der Einrichtung beim Projektstart über die Projektkosten (E9, E21) ohne weitere Hinweise?
**Fundstelle im Text.** § 3 Abs. 8, § 4 Abs. 9 und § 11 Abs. 4 der Abo-Bedingungen Fassung 6; Abschnitt „Ende der Leistung“ jeder Leistungsbeschreibung; Nr. 10 Abs. 5 der Leistungsbeschreibungen Webshop und Buchungskalender („auf Wunsch in Textform“).
**Fundstelle im Text.** § 3 Abs. 8, § 4 Abs. 9 und § 11 Abs. 4 der Abo-Bedingungen Fassung 6; Abschnitt „Ende der Leistung“ jeder Leistungsbeschreibung; Nr. 10 Abs. 5 der Leistungsbeschreibungen Webshop und Buchungskalender (Rückkehr automatisch, R8b).
**Unsere Annahme.** Die Regeln sind als Leistungsbeschreibung wirksam; die Rückkehr in der Frist holt die Funktion zurück. Offen ist für uns, ob die Rückkehr bei Webshop und Buchungskalender wie heute „auf Wunsch in Textform“ oder automatisch geschehen soll.
**Unsere Annahme.** Die Regeln sind als Leistungsbeschreibung wirksam; die Rückkehr in der Frist holt die Funktion zurück. Bei Webshop und Buchungskalender geschieht die Rückkehr wie bei den übrigen Funktionen automatisch (R8b, entschieden am 28.10.2026).
**Alternative.** Öffnungszeiten live wie die übrigen Funktionen am Folgetag abschalten (R8); Rückkehr nur auf Wunsch in Textform; einheitliche Löschfrist von 30 Tagen.