Rechtstexte: Widerrufsbelehrung der Funktionen aus dem Gesetzesmuster
Co-Authored-By: Claude Sonnet 5.5 <noreply@anthropic.com>
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@@ -58,12 +58,18 @@ const verbinde = (teile) => teile.filter(Boolean).join(', ')
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const FRIST = 'des Vertragsabschlusses.' // Gestaltungshinweis a): Dienstleistungsvertrag
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// Widerrufsfunktion: Satzrahmen des Gesetzes wörtlich („Sie können Ihr Widerrufsrecht auch online unter … ausüben.“); in die
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// Lücke „… [Internetadresse oder anderen geeigneten Hinweis …]“ kommt ein geeigneter Hinweis statt einer Internetadresse.
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// Lücke „… [Internetadresse oder anderen geeigneten Hinweis …]“ kommt bei den Gästen ein geeigneter Hinweis statt einer
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// Internetadresse, bei der Bestellung einer Funktion (WEBklar als Unternehmer) die Adresse der Widerrufsseite.
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const EINGANGSBESTAETIGUNG =
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'Wenn Sie diese Online-Funktion nutzen, übermitteln wir Ihnen auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. durch eine E-Mail) '
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+ 'unverzüglich eine Eingangsbestätigung mit Informationen zum Inhalt der Widerrufserklärung sowie dem Datum und der Uhrzeit ihres Eingangs.'
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const WIDERRUFSFUNKTION =
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'Sie können Ihr Widerrufsrecht auch online unter „Vertrag widerrufen“ (Schaltfläche im Terminbereich auf unserer Website '
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+ 'sowie Link „Termin verwalten“ in Ihrer Bestätigungs-E-Mail) ausüben. '
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+ 'Wenn Sie diese Online-Funktion nutzen, übermitteln wir Ihnen auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. durch eine E-Mail) '
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+ 'unverzüglich eine Eingangsbestätigung mit Informationen zum Inhalt der Widerrufserklärung sowie dem Datum und der Uhrzeit ihres Eingangs.'
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+ EINGANGSBESTAETIGUNG
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const WIDERRUFSFUNKTION_WEBKLAR = `Sie können Ihr Widerrufsrecht auch online unter https://project.webklar.com/widerrufen.html ausüben. ${EINGANGSBESTAETIGUNG}`
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// Wertersatz bei Dienstleistungen; „oder Lieferung von Wasser/Gas/Strom/Fernwärme [Unzutreffendes streichen]“ ist gestrichen.
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const WERTERSATZ =
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@@ -76,7 +82,7 @@ function kontakt({ name, adresse, telefon, email }) {
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return verbinde([name, adresse, `Telefon: ${telefon}`, `E-Mail: ${email}`])
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}
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function belehrungsAbsaetze(daten) {
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function belehrungsAbsaetze(daten, widerrufsfunktion = WIDERRUFSFUNKTION) {
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return [
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'Widerrufsbelehrung',
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'Widerrufsrecht',
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@@ -85,7 +91,7 @@ function belehrungsAbsaetze(daten) {
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`Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (${kontakt(daten)}) mittels einer eindeutigen Erklärung `
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+ '(z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. '
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+ 'Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.',
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WIDERRUFSFUNKTION,
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widerrufsfunktion,
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'Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.',
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'Folgen des Widerrufs',
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'Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten '
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@@ -98,9 +104,9 @@ function belehrungsAbsaetze(daten) {
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]
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}
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function formularAbsaetze({ name, adresse, email }) {
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function formularAbsaetze({ name, adresse, email }, anZeile = `An ${verbinde([name, adresse, email])}:`) {
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const zeilen = [
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`An ${verbinde([name, adresse, email])}:`,
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anZeile,
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'Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)',
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'Bestellt am (*)/erhalten am (*)',
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'Name des/der Verbraucher(s)',
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@@ -127,6 +133,28 @@ export function widerrufsbelehrung(betrieb) {
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return [...belehrungsAbsaetze(daten), ...formularAbsaetze(daten)].join(ABSATZ)
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}
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/** WEBklar als Unternehmer (Bestellung einer Funktion im Kundenportal): Kontaktangaben der Widerrufsbelehrung. */
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export const WEBKLAR_KONTAKT = Object.freeze({
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name: 'WEBklar GbR',
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adresse: 'Am Schwimmbad 10, 67722 Winnweiler',
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telefon: '0176 23726355',
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email: 'support@webklar.com',
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})
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/**
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* Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular fuer die Bestellung der Einrichtung einer Funktion (Terminplaner, News):
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* WEBklar ist der Unternehmer, Sie-Form, Text mit Zeilenumbruechen wie widerrufsbelehrung. Gleiche Bausteine wie bei den
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* Gaesten (Frist „des Vertragsabschlusses.“, Wertersatz fuer Dienstleistungen), aber die Widerrufsfunktion nennt die Adresse
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* der Widerrufsseite (Wortlaut wie in den Abo-Bedingungen, Abschnitt Widerrufsbelehrung) und die „An“-Zeile des Formulars nennt
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* die E-Mail-Adresse mit „E-Mail:“. Quelle des Dokuments docs/rechtliches/widerrufsbelehrung-funktionen.md; test/termineRechtstexte.test.js
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* haelt beide gleich und gleicht die Belehrung mit public/abo-bedingungen.html ab.
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*/
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export function widerrufsbelehrungFunktion() {
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const daten = betriebsdaten(WEBKLAR_KONTAKT, { vollstaendig: true })
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const an = `An ${verbinde([daten.name, daten.adresse, `E-Mail: ${daten.email}`])}:`
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return [...belehrungsAbsaetze(daten, WIDERRUFSFUNKTION_WEBKLAR), ...formularAbsaetze(daten, an)].join(ABSATZ)
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}
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// ---------------------------------------------------------------- Hinweis unter dem Buchungsformular (recherche-recht.md 11.2)
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const LOESCHFRIST_ABGESAGT_TAGE = 30
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