diff --git a/docs/funktionen/shop-muster-rechtstexte.md b/docs/funktionen/shop-muster-rechtstexte.md index 495e893..e34dd66 100644 --- a/docs/funktionen/shop-muster-rechtstexte.md +++ b/docs/funktionen/shop-muster-rechtstexte.md @@ -105,7 +105,7 @@ Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen von Verbra § 2 Vertragsschluss -Die Darstellung der Waren im Shop ist kein verbindliches Angebot. Mit dem Klick auf die Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung ab. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unverzüglich per E-Mail. Der Vertrag kommt zustande, sobald wir Ihnen nach erfolgreicher Zahlung die Bestellbestätigung per E-Mail senden. Bestellungen, die nicht bezahlt werden, werden nach Ablauf der Zahlungsfrist verworfen. +Die Darstellung der Waren im Shop ist kein verbindliches Angebot. Mit dem Klick auf die Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung ab. Den Eingang Ihrer Bestellung bestätigen wir Ihnen sofort auf einer Bestätigungsseite im Shop. Bei den Zahlungsarten Kreditkarte, Apple Pay, Google Pay, Klarna erhalten Sie die Bestellbestätigung per E-Mail unmittelbar nach erfolgreicher Zahlung; mit dieser E-Mail nehmen wir Ihre Bestellung an und der Vertrag kommt zustande. Bei SEPA-Lastschrift senden wir Ihnen zunächst eine E-Mail über den Eingang Ihrer Bestellung; der Vertrag kommt in diesem Fall erst zustande, wenn wir Ihnen nach Eingang der Zahlung die Bestellbestätigung per E-Mail senden. Bestellungen, die nicht bezahlt werden, werden nach Ablauf der Zahlungsfrist verworfen. § 3 Preise und Versandkosten @@ -131,14 +131,18 @@ Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten ergeben sich Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte. Der Hinweis auf das gesetzliche Gewährleistungsrecht steht vor Abgabe der Bestellung im Shop. -§ 9 Vertragstext und Sprache +§ 9 Technische Schritte, Vertragstext und Sprache -Wir speichern den Vertragstext nach Vertragsschluss nicht für Sie abrufbar. Ihre Bestelldaten, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Widerrufsbelehrung erhalten Sie mit der Bestellbestätigung per E-Mail; bitte bewahren Sie diese E-Mail auf. Die Vertragssprache ist Deutsch. +Zum Vertragsschluss führen folgende Schritte: Sie legen die gewünschten Waren in den Warenkorb, prüfen die Bestellübersicht mit allen Angaben und klicken auf „Zahlungspflichtig bestellen“. Danach zahlen Sie bei unserem Zahlungsdienstleister Stripe. Der Vertrag kommt nach § 2 mit unserer Bestellbestätigung per E-Mail zustande. Vor dem Klick auf „Zahlungspflichtig bestellen“ können Sie Eingabefehler erkennen und berichtigen: Im Warenkorb ändern Sie Mengen oder entfernen Waren, aus der Bestellübersicht gelangen Sie über „Zurück zum Warenkorb“ dorthin zurück, und Ihre Angaben zu Adresse und Zahlung prüfen und korrigieren Sie bei Stripe, bevor Sie die Zahlung abschließen. Wir speichern den Vertragstext nach Vertragsschluss nicht für Sie abrufbar. Ihre Bestelldaten, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Widerrufsbelehrung erhalten Sie mit der Bestellbestätigung per E-Mail; bitte bewahren Sie diese E-Mail auf. Die Vertragssprache ist Deutsch. Wir unterwerfen uns keinen besonderen Verhaltenskodizes. § 10 Streitbeilegung [Name des Händlers] ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 VSBG). +Zu § 2: Der Satz zur sofortigen Bestellbestätigung nennt nur die Zahlungsarten Karte/Apple Pay/Google Pay/Klarna; der SEPA-Satz erscheint nur, wenn SEPA-Lastschrift aktiv ist. Ohne SEPA entfällt er, bei ausschließlich SEPA entfällt der Satz davor. Der Ablauf im Shop: Bestätigungsseite sofort nach der Bestellung; bei Karte/Klarna folgt die Bestellbestätigung (G09, Vertragsschluss) unmittelbar nach der Zahlung; bei SEPA zuerst die Eingangsmail (G15), die Bestellbestätigung (G09) erst nach Zahlungseingang. + +Zu § 9: enthält die Angaben nach Art. 246c EGBGB (technische Schritte, Eingabefehler erkennen und berichtigen, Speicherung des Vertragstextes, Sprache, Verhaltenskodizes). + Bei Kleinunternehmern steht in § 3 statt „Alle Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.“ der Satz „Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet und ausgewiesen.“ ## Hinweis auf das gesetzliche Gewährleistungsrecht (Kasse und Bestellbestätigung) diff --git a/server/services/shop/rechtstexte.js b/server/services/shop/rechtstexte.js index 3b40ea0..dd8083a 100644 --- a/server/services/shop/rechtstexte.js +++ b/server/services/shop/rechtstexte.js @@ -138,8 +138,21 @@ export function musterAgb(e) { abs.push( `§ 1 Geltung und Anbieter\n\nDiese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen von Verbrauchern in unserem Online-Shop. Anbieter und Vertragspartner ist ${anbieterZeile(a)}${text(a.ustId) ? `, USt-IdNr.: ${text(a.ustId)}` : ''}.` ) + const sofortArten = arten.filter((a) => a !== 'sepa_debit') + const sofort = sofortArten.length || !arten.includes('sepa_debit') + const bestaetigung = [ + 'Den Eingang Ihrer Bestellung bestätigen wir Ihnen sofort auf einer Bestätigungsseite im Shop.', + ...(sofort + ? [ + `Bei ${sofortArten.length ? `den Zahlungsarten ${zahlungsartenText({ zahlungsarten: sofortArten })}` : 'der Zahlung'} erhalten Sie die Bestellbestätigung per E-Mail unmittelbar nach erfolgreicher Zahlung; mit dieser E-Mail nehmen wir Ihre Bestellung an und der Vertrag kommt zustande.`, + ] + : []), + ...(arten.includes('sepa_debit') + ? ['Bei SEPA-Lastschrift senden wir Ihnen zunächst eine E-Mail über den Eingang Ihrer Bestellung; der Vertrag kommt in diesem Fall erst zustande, wenn wir Ihnen nach Eingang der Zahlung die Bestellbestätigung per E-Mail senden.'] + : []), + ].join(' ') abs.push( - '§ 2 Vertragsschluss\n\nDie Darstellung der Waren im Shop ist kein verbindliches Angebot. Mit dem Klick auf die Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung ab. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unverzüglich per E-Mail. Der Vertrag kommt zustande, sobald wir Ihnen nach erfolgreicher Zahlung die Bestellbestätigung per E-Mail senden. Bestellungen, die nicht bezahlt werden, werden nach Ablauf der Zahlungsfrist verworfen.' + `§ 2 Vertragsschluss\n\nDie Darstellung der Waren im Shop ist kein verbindliches Angebot. Mit dem Klick auf die Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung ab. ${bestaetigung} Bestellungen, die nicht bezahlt werden, werden nach Ablauf der Zahlungsfrist verworfen.` ) abs.push( `§ 3 Preise und Versandkosten\n\nEs gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Shop angegebenen Preise in Euro. ${steuerSatz(e)} Versandkosten und etwaige weitere Kosten werden vor Abgabe der Bestellung gesondert ausgewiesen und richten sich nach dem Zielland. Einzelheiten finden Sie unter „Versand & Zahlung“.` @@ -161,7 +174,7 @@ export function musterAgb(e) { '§ 8 Gewährleistung\n\nEs gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte. Der Hinweis auf das gesetzliche Gewährleistungsrecht steht vor Abgabe der Bestellung im Shop.' ) abs.push( - '§ 9 Vertragstext und Sprache\n\nWir speichern den Vertragstext nach Vertragsschluss nicht für Sie abrufbar. Ihre Bestelldaten, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Widerrufsbelehrung erhalten Sie mit der Bestellbestätigung per E-Mail; bitte bewahren Sie diese E-Mail auf. Die Vertragssprache ist Deutsch.' + '§ 9 Technische Schritte, Vertragstext und Sprache\n\nZum Vertragsschluss führen folgende Schritte: Sie legen die gewünschten Waren in den Warenkorb, prüfen die Bestellübersicht mit allen Angaben und klicken auf „Zahlungspflichtig bestellen“. Danach zahlen Sie bei unserem Zahlungsdienstleister Stripe. Der Vertrag kommt nach § 2 mit unserer Bestellbestätigung per E-Mail zustande. Vor dem Klick auf „Zahlungspflichtig bestellen“ können Sie Eingabefehler erkennen und berichtigen: Im Warenkorb ändern Sie Mengen oder entfernen Waren, aus der Bestellübersicht gelangen Sie über „Zurück zum Warenkorb“ dorthin zurück, und Ihre Angaben zu Adresse und Zahlung prüfen und korrigieren Sie bei Stripe, bevor Sie die Zahlung abschließen. Wir speichern den Vertragstext nach Vertragsschluss nicht für Sie abrufbar. Ihre Bestelldaten, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Widerrufsbelehrung erhalten Sie mit der Bestellbestätigung per E-Mail; bitte bewahren Sie diese E-Mail auf. Die Vertragssprache ist Deutsch. Wir unterwerfen uns keinen besonderen Verhaltenskodizes.' ) abs.push( `§ 10 Streitbeilegung\n\n${name} ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 VSBG).` diff --git a/test/shopRechtstexte.test.js b/test/shopRechtstexte.test.js index 87e955f..8096428 100644 --- a/test/shopRechtstexte.test.js +++ b/test/shopRechtstexte.test.js @@ -111,7 +111,16 @@ test('AGB: Kopf, Paragraphen, Vertragsschluss, Zahlung, Streitbeilegung ohne OS- assert.ok(t.startsWith('Muster – bitte prüfen und anpassen')) for (let i = 1; i <= 10; i += 1) assert.ok(new RegExp(`^§ ${i} `, 'm').test(t), `§ ${i} fehlt`) assert.ok(t.includes('Mit dem Klick auf die Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung ab.')) - assert.ok(t.includes('Der Vertrag kommt zustande, sobald wir Ihnen nach erfolgreicher Zahlung die Bestellbestätigung per E-Mail senden.')) + // I-1 c: Ablauf wie im Shop - Bestätigungsseite, Karte/Klarna sofort, SEPA erst Eingangsmail und Vertrag nach Zahlungseingang + assert.ok(t.includes('Den Eingang Ihrer Bestellung bestätigen wir Ihnen sofort auf einer Bestätigungsseite im Shop.')) + assert.ok(t.includes('Bei den Zahlungsarten Kreditkarte, Apple Pay, Google Pay, Klarna erhalten Sie die Bestellbestätigung per E-Mail unmittelbar nach erfolgreicher Zahlung; mit dieser E-Mail nehmen wir Ihre Bestellung an und der Vertrag kommt zustande.')) + assert.ok(t.includes('Bei SEPA-Lastschrift senden wir Ihnen zunächst eine E-Mail über den Eingang Ihrer Bestellung; der Vertrag kommt in diesem Fall erst zustande, wenn wir Ihnen nach Eingang der Zahlung die Bestellbestätigung per E-Mail senden.')) + assert.doesNotMatch(t, /Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unverzüglich per E-Mail/) + // Art. 246c EGBGB: technische Schritte, Eingabefehler, Speicherung, Sprache, Verhaltenskodizes + assert.ok(t.includes('Zum Vertragsschluss führen folgende Schritte:')) + assert.ok(t.includes('Eingabefehler erkennen und berichtigen')) + assert.ok(t.includes('Zurück zum Warenkorb')) + assert.ok(t.includes('Wir unterwerfen uns keinen besonderen Verhaltenskodizes.')) assert.ok(t.includes('Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe.')) assert.ok(t.includes('Kreditkarte, Apple Pay, Google Pay, Klarna, SEPA-Lastschrift')) assert.ok(t.includes('Bei SEPA-Lastschrift versenden wir die Ware erst nach Eingang der Zahlung.')) @@ -137,6 +146,15 @@ test('AGB: Varianten Kleinunternehmer, nur Karte, Abholung, kein Versand', () => assert.ok(!t.includes('SEPA'), 'SEPA-Satz nur bei SEPA') assert.ok(!t.includes('Wir liefern in folgende Länder')) assert.ok(t.includes('Sie können die Waren auch bei uns abholen: Laden, Hauptstraße 5. Di–Fr 9–17 Uhr')) + assert.ok(t.includes('Bei den Zahlungsarten Kreditkarte, Apple Pay, Google Pay erhalten Sie die Bestellbestätigung per E-Mail unmittelbar nach erfolgreicher Zahlung')) +}) + +test('AGB § 2 I-1: nur SEPA - keine Sofort-Bestätigung, nur Eingangsmail und Vertrag nach Zahlungseingang', () => { + const e = basis() + e.zahlungsarten = ['sepa_debit'] + const t = musterAgb(e) + assert.doesNotMatch(t, /unmittelbar nach erfolgreicher Zahlung/) + assert.ok(t.includes('Bei SEPA-Lastschrift senden wir Ihnen zunächst eine E-Mail über den Eingang Ihrer Bestellung;')) }) test('versandUndZahlung: Liefergebiet, Kosten je Land, frei ab, Abholung, Zahlungsarten, Mindestbestellwert', () => { @@ -299,7 +317,8 @@ test('Markdown-Muster und Code teilen die Kernsaetze', () => { // Absaetze mit Haendlerdaten: Kernsaetze davon for (const s of [ 'Mit dem Klick auf die Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung ab.', - 'Der Vertrag kommt zustande, sobald wir Ihnen nach erfolgreicher Zahlung die Bestellbestätigung per E-Mail senden.', + 'mit dieser E-Mail nehmen wir Ihre Bestellung an und der Vertrag kommt zustande.', + 'Zum Vertragsschluss führen folgende Schritte:', 'Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.', 'Wenn Sie diese Online-Funktion nutzen, übermitteln wir Ihnen auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. durch eine E-Mail) unverzüglich eine Eingangsbestätigung', 'ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 VSBG)',