Öffnungszeiten: Rechtstext-Entwürfe und Einbau-Anleitung

Leistungsbeschreibung „Öffnungszeiten live“ als statische Seite unter
/vertragsunterlagen/zeiten-leistungsbeschreibung.html (Register-Adresse, nur HTML-Kommentar
ENTWURF), Entwürfe für Datenschutz § 6d mit Ergänzung § 6, den Block funktionen in K02/K03
und die Kanzlei-Fragen (⚖ AVV Funktionen, Behalten-Zustimmung), Absatz „Öffnungszeiten auf
dieser Website“ für Variante A und B, Einbau-Anleitung für das Team. Keine Codeänderung,
datenschutz.html und die Mailvorlagen bleiben unverändert. test/zeitenRecht.test.js.

Co-Authored-By: Claude Sonnet 5.5 <noreply@anthropic.com>

docs/rechtliches/zeiten-datenschutz-6d-entwurf.md

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+# Datenschutzerklärung von WEBklar: Abschnitt 6d „Öffnungszeiten live auf Websites unserer Kunden“ (Entwurf)
+
+Entwurf für die Rechtsrunde (Spec „Öffnungszeiten live“, Abschnitt 9 Nr. 3), Stand 05.10.2026. Keine Rechtsberatung. **`public/datenschutz.html` ist nicht geändert**: Der Abschnitt wird erst nach der Freigabe durch den Inhaber (und nach der Kanzlei, soweit sie die Fragen aus `zeiten-kanzlei-fragen.md` bearbeitet) in die Erklärung übernommen. Reihenfolge der Rechtsrunde: Leistungsbeschreibung, dann dieser Abschnitt samt Website-Absatz (`docs/funktionen/website-datenschutz-absatz.md`), dann Mailtexte, dann Schalter `ZEITEN_ENABLED=on`.
+
+Aufbau wie Abschnitt 6c (`termine-datenschutz-6c.md`): Rolle, gespeicherte Angaben, E-Mails, Aufruf der Kundenwebsite, Löschfristen. Die Leistungsbeschreibung verweist auf diesen Abschnitt (`/datenschutz.html#zeiten`, Nr. 12 Abs. 2): **Sie darf erst live gehen, wenn der Abschnitt mit dem Anker `id="zeiten"` in der Erklärung steht.**
+
+Einbau in `public/datenschutz.html`: zwischen 6c und „7. Abos und Zahlung über Stripe“. Beim Übernehmen ändert sich der Stand der Erklärung (Abschnitt 15); die Tests `test/legalTexts.test.js` (Abschnitt 6c und Kundenansicht) und `test/zeitenRecht.test.js` (dieser Entwurf) werden dann angepasst.
+
+## Abschnitt 6d (HTML)
+
+```html
+<h2 id="zeiten">6d. Öffnungszeiten live auf Websites unserer Kunden</h2>
+<p>Kunden können auf ihrer eigenen Website ihre Öffnungszeiten live anzeigen lassen („Öffnungszeiten live“): als Tabelle und als Status („Jetzt geöffnet“), als Hinweis-Leiste am Seitenanfang, auf dem Handy als Kontakt-Leiste mit Knöpfen zum Anrufen, für die Route und für WhatsApp sowie als Angaben für Suchmaschinen im Seitencode. Für die Besucher dieser Websites verarbeiten wir Daten ausschließlich als Auftragsverarbeiter nach den Weisungen des jeweiligen Kunden, der dafür Verantwortlicher ist. Wir verwenden diese Daten nicht für eigene Zwecke. Verantwortliche sind wir für die Angaben, die der Kunde im Kundenportal für die Funktion einträgt, für die E-Mails an den Kunden und für seine Bestellung. Diese Datenschutzerklärung gilt für unsere eigenen Seiten und das Kundenportal. Wer eine Kundenwebsite besucht, findet die Informationen zum Aufruf (Zwecke, Rechtsgrundlagen, Speicherdauer, Rechte) in der Datenschutzerklärung dieser Website.</p>
+<p>Im Kundenportal speichern wir, was der Kunde für die Funktion einträgt: seine Öffnungszeiten (benannte Zeitpläne, Zeiten je Wochentag, Abweichungen an Feiertagen, Betriebsurlaub und Sondertage sowie das gewählte Bundesland), Hinweise für die Hinweis-Leiste (Text, Art, Zeitraum und gegebenenfalls ein Knopf mit Link oder Telefonnummer), Kontaktangaben für die Kontakt-Leiste (Telefonnummer, Anschrift für die Route und auf Wunsch WhatsApp-Nummer und Starttext der Nachricht, dazu der Zeitpunkt, zu dem der Kunde bestätigt hat, den WhatsApp-Hinweis in seine Datenschutzerklärung aufgenommen zu haben), die Anzeige-Einstellungen, die unser Team für die Website des Kunden setzt, sowie Zeitpunkt und Urheber (Kunde oder Mitarbeiter) der letzten Änderung. Das sind überwiegend Betriebsdaten; personenbezogene Daten enthalten sie nur, soweit der Kunde sie einträgt, zum Beispiel die Telefonnummer eines Inhabers. Was auf der Website erscheinen soll (Zeiten, Hinweise, Telefonnummer, Anschrift, WhatsApp-Nummer, Name des Betriebs), ist dort öffentlich sichtbar. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, wie bei den übrigen Portal-Daten (Abschnitt 6). Unsere Mitarbeiter können die Zeiten im Auftrag des Kunden ansehen und ändern (Abschnitt 6); den Haken für den WhatsApp-Hinweis setzen sie nicht. Die Bestellung und ihren Nachweis beschreibt Abschnitt 7.</p>
+<p>Hat der Kunde die Funktion eingeschaltet, erinnern wir ihn per E-Mail an die E-Mail-Adresse seines Kundenkontos vor Feiertagen: Die E-Mail nennt die Tage der nächsten sieben Tage, an denen ein Feiertag seines Bundeslands liegt oder an denen wir um Prüfung bitten, und fragt, ob seine Zeiten für diese Tage stimmen. Für jeden Tag senden wir höchstens eine Erinnerung; dafür speichern wir den Tag als Merker (ohne weitere Angaben) und löschen den Merker nach 30 Tagen. Außerdem senden wir dem Kunden E-Mails zum Stand der Funktion (eingeschaltet, Ende des Wartungs-Abos mit der Möglichkeit, die Funktion zu behalten, abgeschaltet). Der Versand läuft über den E-Mail-Dienst der Hetzner Online GmbH (Abschnitt 8). Die E-Mails enthalten keine Werbung. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, weil die Erinnerung zur Funktion gehört.</p>
+<p>Beim Aufruf einer Kundenwebsite mit Öffnungszeiten live lädt der Browser ein kleines Programm von unserem Server (project.webklar.com) und die Öffnungszeiten des Kunden. Das Programm ruft die Daten einmal je Seitenaufruf ab und danach höchstens alle zehn Minuten erneut. Dabei gelten die Protokolle in Abschnitt 3. Das Programm setzt keine Cookies, speichert nichts im Browser des Besuchers und lädt nichts von anderen Anbietern. Die Knöpfe „Route“ und „WhatsApp“ sind Links: Erst der Klick des Besuchers öffnet Google Maps oder WhatsApp; vorher übertragen wir nichts an diese Dienste, und danach gelten deren Datenschutzhinweise. Zum Schutz vor Missbrauch begrenzen wir die Abrufe je IP-Adresse (höchstens 120 je Minute); dafür merken wir uns die Zeitpunkte der Abrufe je IP-Adresse nur im Arbeitsspeicher des Servers, nicht dauerhaft. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO; unser berechtigtes Interesse ist der sichere und störungsfreie Betrieb.</p>
+<p>Löschfristen: Haben Sie die Funktion im Wartungs-Abo ohne Aufpreis eingeschaltet und endet das Wartungs-Abo, läuft sie noch 30 Tage weiter; in dieser Zeit können Sie sie für einmalig 30 € behalten. Andernfalls schalten wir sie danach ab, bewahren Ihre Eingaben noch weitere 30 Tage auf und löschen sie dann; beginnt in dieser Zeit wieder ein Wartungs-Abo, schalten wir die Funktion mit den vorhandenen Eingaben wieder ein. Haben Sie die Funktion für 30 € bestellt, bleiben Ihre Eingaben, solange die Funktion läuft. Schalten wir sie auf Ihren Wunsch ab, löschen wir Ihre Eingaben auf Ihr Verlangen, spätestens mit der Löschung Ihres Kundenkontos. In unseren Datensicherungen bleiben gelöschte Daten noch bis zu sieben Tage erhalten und werden dann überschrieben. Die Daten liegen auf unserem Server bei Hetzner im Rechenzentrum Falkenstein (Deutschland), wie die übrigen Portal-Daten (Abschnitt 3).</p>
+```
+
+## Ergänzung Abschnitt 6 (Mitarbeiter im Kundenauftrag)
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+Heute steht in Abschnitt 6 (wörtlich, `public/datenschutz.html`; der Satz ist durch `legal_datenschutz_kundenansicht` in `test/legalTexts.test.js` gepinnt):
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+> Um Sie zu unterstützen, können unsere Mitarbeiter Ihr Portal so öffnen, wie Sie es sehen, und dabei für Sie News-Beiträge anlegen, ändern oder löschen und, wenn Sie den Terminplaner nutzen, dessen Einstellungen und Termine ansehen und ändern.
+
+Vorgeschlagen:
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+> Um Sie zu unterstützen, können unsere Mitarbeiter Ihr Portal so öffnen, wie Sie es sehen, und dabei für Sie News-Beiträge anlegen, ändern oder löschen, wenn Sie den Terminplaner nutzen, dessen Einstellungen und Termine ansehen und ändern sowie, wenn Sie Öffnungszeiten live nutzen, Ihre Öffnungszeiten, Hinweise und Kontaktangaben ansehen und ändern.
+
+Der folgende Satz („Bestellungen, Zahlungen, Änderungen an Ihrem Passwort sowie Nachrichten oder Anträge in Ihrem Namen sind dabei ausgeschlossen.“) und das Protokoll (Mitarbeiter und Zeitpunkt, 12 Monate) bleiben unverändert und decken auch das Speichern der Zeiten durch Mitarbeiter ab (Protokollaktion `zeiten_gespeichert`). Beim Übernehmen die beiden Pins in `test/legalTexts.test.js` (`legal_datenschutz_kundenansicht`) auf den neuen Satz umstellen.
+
+## Folgeänderung Abschnitt 7 (Nachweis beim Einschalten)
+
+Abschnitt 7 nennt heute die Funktionen und den Klick auf „Zahlungspflichtig bestellen“. Beim Einschalten im Wartungs-Abo gibt es keine Zahlung und keine Stripe-Sitzung, gespeichert wird der Nachweis der Zustimmung trotzdem. Heute (wörtlich):
+
+> Bestellen Sie eine Funktion (News-Pinnwand, Terminplaner), speichern wir als Nachweis die Texte und Fassungen, denen Sie zugestimmt haben, den Zeitpunkt Ihres Klicks auf „Zahlungspflichtig bestellen“, die Stripe-Sitzung, IP-Adresse und Browserkennung sowie Ihr Konto und die angemeldete Person. Rechtsgrundlagen sind Art. 6 Abs. 1 lit. b, c und f DSGVO; unser berechtigtes Interesse ist der Nachweis des Vertragsschlusses und der Zustimmungen, insbesondere für den Widerruf. Diese Angaben löschen wir drei Jahre nach Ablauf des Jahres, in dem Ihr letztes Abo endet. Den Entwurf Ihres Fragebogens speichern wir bis zu 90 Tage nach Ihrer letzten Änderung und löschen ihn danach, wenn Sie nichts bestellt haben.
+
+Vorgeschlagen (Ergänzung der Klammer und des Klicks; der Rest bleibt):
+
+> Bestellen Sie eine Funktion (News-Pinnwand, Terminplaner, Öffnungszeiten live) oder schalten Sie Öffnungszeiten live im Wartungs-Abo ein, speichern wir als Nachweis die Texte und Fassungen, denen Sie zugestimmt haben, den Zeitpunkt Ihres Klicks auf „Zahlungspflichtig bestellen“ oder „Einschalten“, bei einer Bestellung die Stripe-Sitzung, IP-Adresse und Browserkennung sowie Ihr Konto und die angemeldete Person.
+
+Diese Folgeänderung steht nicht in Spec 9 Nr. 3; sie ergibt sich daraus, dass der Gratisweg einen Nachweis speichert. Ob beim Einschalten ebenfalls IP-Adresse und Browserkennung gespeichert werden, ist vor der Übernahme gegen `speichereZustimmung` zu prüfen und der Satz entsprechend zu fassen.
+
+## Offene Punkte für die Rechtsrunde
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+1. **Rolle bei Websites ohne Abo oder bei Fremdhosting.** Der Entwurf sagt wie 6c: Wir sind Auftragsverarbeiter der Kunden für die Besucherdaten (Server-Protokolle). Mit Abo deckt das Anlage 1 der Abo-Bedingungen, ohne Abo oder bei Fremdhosting besteht kein Auftragsverarbeitungsvertrag (gleiche Lücke wie bei der News-Pinnwand). Frage `ZQ1` in `zeiten-kanzlei-fragen.md`.
+2. **Löschung bei Abschaltung durch das Team** (Spec Abschnitt 5: keine automatische Löschung bei Grund `team`). Der Entwurf sagt „auf Verlangen, spätestens mit der Löschung des Kundenkontos“. Soll stattdessen eine feste Frist gelten (zum Beispiel 30 Tage wie beim Ende des Abos)? Entscheidung des Inhabers; dann auch Leistungsbeschreibung Nr. 9 Abs. 5 und das Programm (`abschalten.js`) anpassen.
+3. **Erinnerungs-E-Mail.** Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Teil der Funktion). Es ist keine Werbung; ob sie wegen des Hinweises „bei Google auch eintragen“ als Werbung gilt, ist nicht anzunehmen, steht aber in der Kanzlei-Frage `ZQ6`.
+4. **Nachweis beim Einschalten** (Folgeänderung Abschnitt 7, siehe oben): Umfang der gespeicherten Daten gegen den Code abgleichen.
+5. **Kontaktdaten öffentlich.** Die Telefonnummer und Anschrift stehen im Seitencode der Kundenwebsite (Abschnitt 6d, zweiter Absatz). Das ist die Entscheidung des Kunden; die Leistungsbeschreibung (Nr. 6 Abs. 3) verlangt, nur veröffentlichungsfähige Angaben einzutragen.

docs/rechtliches/zeiten-k02-k03-entwurf.md

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+# K02 und K03: Block `funktionen` mit Öffnungszeiten live (Entwurf)
+
+Entwurf für die Rechtsrunde (Spec „Öffnungszeiten live“, Abschnitte 7 und 9; Task 33), Stand 05.10.2026. **Keine Codeänderung:** Der Block `funktionen` in `server/mail-templates/K02 Kuendigungsbestaetigung.html` und `K03 Eingang Kuendigung.html` ist Rechtstext mit Pins; dieser Entwurf schlägt den neuen Satz nur vor. Der Inhaber entscheidet, die Kanzlei sieht ihn mit der Mailrunde (Spec 9: Oberflächen- und Mailtexte). Erst danach werden die Vorlagen und die Pins geändert.
+
+Beide Vorlagen sind Kündigungsbestätigungen an den Kunden und stehen in der Sie-Form. Der Block erscheint nur beim Wartungs-Abo (`server/routes/abo.js`: K02 mit `funktionen: isWartung(sub)`, K03 mit `funktionen: !storage && isWartung(sub)`), nicht bei Hosting-Abo und nicht bei der Kündigung von Zusatzspeicher.
+
+## Heute (gepinnt)
+
+Der Block besteht aus diesem Satzpaar, in beiden Vorlagen wörtlich gleich:
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+> Die Website-Analyse und der Terminplaner gehören zum Wartungs-Abo und enden mit ihm. Die Termindaten löschen wir 30 Tage nach dem Abschalten; vorher können Sie Ihre Termine im Kundenportal ansehen und exportieren.
+
+Pins, die der Satz heute hat:
+
+- `test/mailTemplates.test.js`, Test „K02, K03: Block funktionen nennt Terminplaner und Löschfrist, nur mit Block (in K03 nur innerhalb von abo)“: prüft das ganze Satzpaar mit einem regulären Ausdruck (beginnend mit „Die Website-Analyse und der Terminplaner gehören zum Wartungs-Abo und enden mit ihm.“ bis „… ansehen und exportieren.“), dass der Block ohne `funktionen` fehlt und dass „Terminplaner“ bei Hosting-Abo und bei Speicher-Kündigung nirgends steht.
+- `test/publicForms.test.js`, Konstante `FUNKTIONEN_SATZ` (nur der erste Satz, „… und enden mit ihm.“).
+- Die Vorlagen-Kommentare (Zeile 12 beider Vorlagen) beschreiben den Block als „Hinweis, dass Website-Analyse und Terminplaner mit dem Wartungs-Abo enden“.
+
+## Vorschlag
+
+Der heutige Satz bleibt unverändert der Anfang (damit beide Pins ohne Änderung grün bleiben); angehängt wird ein Satz für Öffnungszeiten live, der die 30 Tage zum Behalten und die 30 Tage Datenfrist nach Z11 und Leistungsbeschreibung Nr. 9 nennt:
+
+> Die Website-Analyse und der Terminplaner gehören zum Wartungs-Abo und enden mit ihm. Die Termindaten löschen wir 30 Tage nach dem Abschalten; vorher können Sie Ihre Termine im Kundenportal ansehen und exportieren. Haben Sie Öffnungszeiten live im Wartungs-Abo eingeschaltet, läuft die Funktion nach dem Ende des Abos noch 30 Tage weiter; in dieser Zeit können Sie sie im Kundenportal für einmalig 30 € behalten. Behalten Sie sie nicht, schalten wir sie danach ab, auf Ihrer Website stehen dann wieder feste Öffnungszeiten, und Ihre Eingaben löschen wir 30 Tage später.
+
+Warum so:
+
+- Der Satz ist bedingt („Haben Sie … eingeschaltet“), weil der Block bei jeder Kündigung eines Wartungs-Abos erscheint, auch bei Kunden ohne die Funktion.
+- Wer die Funktion für 30 € bestellt hat, behält sie ohne Abo (Leistungsbeschreibung Nr. 9 Abs. 2 letzter Satz); für ihn gilt der Satz nicht, was die Bedingung „im Wartungs-Abo eingeschaltet“ ausdrückt. Ein eigener Satz dazu wäre in einer Kündigungsbestätigung verwirrend.
+- Die Einzelheiten (Frist mit Datum, Knopf „Behalten“) sagt K26 („Wartungs-Abo beendet“), sobald das Ende des Abos erkannt ist; K02 und K03 sagen nur, dass es das gibt.
+- „Abschalten“ bedeutet: Hinweis-Leiste, Kontakt-Leiste, Status und Google-Angaben verschwinden, die feste Ersatz-Tabelle der Website bleibt stehen (Leistungsbeschreibung Nr. 9 Abs. 4).
+
+Im HTML ändert sich nur der Inhalt der Zelle zwischen `<!-- WENN funktionen -->` und `<!-- ENDE funktionen -->`; Aufbau und Blockkommentare bleiben. Die Kopfkommentare beider Vorlagen sagen dann „Website-Analyse, Terminplaner und Öffnungszeiten live“.
+
+## Alternative
+
+Ein eigener Block `zeiten` (nur für Kunden, bei denen die Funktion im Abo läuft): kein Text für Kunden ohne Funktion und die Zeile steht ohne „Haben Sie …“. Dafür braucht das Programm in `server/routes/abo.js` an beiden Stellen eine zusätzliche Abfrage der Funktion, beide Vorlagen einen neuen Block, und die Pins im Mail-Pin-Test (K01 bis K27) ändern sich. Nur sinnvoll, wenn der Inhaber den bedingten Satz nicht möchte.
+
+## Beim Übernehmen
+
+1. Vorlagen K02 und K03 ändern (Zelle des Blocks, Kopfkommentar).
+2. `test/mailTemplates.test.js` (K02/K03-Test): zusätzlicher Wortlaut-Pin für den neuen Satz; die bestehenden Prüfungen bleiben.
+3. Den Mail-Pin-Test (K01 bis K27, ebenfalls `test/mailTemplates.test.js`) und, falls sich der Block ändert, die Prüfung in `test/publicForms.test.js` nachziehen.
+4. Kanzlei-Frage `ZQ5` (Ende mit dem Abo, 30 Tage zum Behalten) in `zeiten-kanzlei-fragen.md` abwarten, weil sie den Inhalt des Satzes betrifft.

docs/rechtliches/zeiten-kanzlei-fragen.md

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+# Fragen an die Kanzlei: Öffnungszeiten live (⚖)
+
+Stand 05.10.2026, Entwurf (Spec „Öffnungszeiten live“, Abschnitt 9, und Task 33). Dies sind die Fragen zu den Texten dieser Funktion; sie ergänzen das Kanzlei-Paket des Terminplaners (`docs/rechtliches/termine-kanzlei-paket.md`, Fragen Q1 bis Q26).
+
+**Warum eine eigene Datei.** Das Kanzlei-Paket des Terminplaners liegt auf dem Zweig `feature/terminplaner-tp2` und ist in diesen Zweig (`feature/oeffnungszeiten`) noch nicht eingeflossen; ändern wir es hier, entsteht beim Zusammenführen ein Konflikt. Die Fragen tragen deshalb die Kennung `ZQ1` bis `ZQ10`. Beim Zusammenführen: als `Q27` bis `Q36` in Abschnitt 4 des Kanzlei-Pakets übernehmen, die Fundstellen in Abschnitt 5 ergänzen, die Fassung der Leistungsbeschreibung in Abschnitt 3.4 daneben stellen. In veröffentlichten Dateien stehen keine ⚖-Marker.
+
+Jede Frage hat vier Teile wie im Paket des Terminplaners: **Frage** (was wir wissen möchten), **Fundstelle im Text** (wo der Wortlaut steht), **Unsere Annahme** (der Stand, mit dem wir arbeiten; bitte bestätigen oder korrigieren), **Alternative** (was wir stattdessen täten). Einordnungen wie „Annahme“ sind keine Rechtsurteile. Die Texte, um die es geht: `public/vertragsunterlagen/zeiten-leistungsbeschreibung.html` (Leistungsbeschreibung, im Folgenden „LB“), `docs/rechtliches/zeiten-datenschutz-6d-entwurf.md` (Abschnitt 6d), `docs/rechtliches/zeiten-k02-k03-entwurf.md` (K02/K03), `docs/funktionen/website-datenschutz-absatz.md` (Website-Absatz) und die Haken im Register (`server/config.js`, `features.zeiten`).
+
+Reihenfolge der Rechtsrunde (gemeinsam mit TP2): gemeinsame Bausteine (TP2 Block F) → Leistungsbeschreibung → Datenschutz § 6d/§ 6 und Website-Absatz → Oberflächen- und Mailtexte → diese Fragen ans Kanzlei-Paket → Inhaber lädt die Fassungen in WOMS „Rechtliches“ hoch → Schalter `ZEITEN_ENABLED=on`.
+
+### ZQ1: ⚖ AVV Funktionen per Haken?
+
+**Frage.** Für Öffnungszeiten live verarbeitet WEBklar beim Aufruf einer Kundenwebsite Besucherdaten (IP-Adresse, Zeitpunkt, Browserangaben in Server-Protokollen, 14 Tage). Mit einem Wartungs-Abo deckt Anlage 1 der Abo-Bedingungen (Auftragsverarbeitung, Server-Protokolle der Website) das ab. Beim 30-€-Weg ohne Abo oder bei Websites, die woanders liegen, gibt es keinen Auftragsverarbeitungsvertrag; das ist dieselbe Lücke wie bei der News-Pinnwand. Soll sie mit einem zusätzlichen Haken „AVV Funktionen“ beim Bestellen und Einschalten geschlossen werden (wie der Haken für den AVV Terminplaner und den AVV Website-Analyse), und genügt ein gemeinsamer AVV „Funktionen“ für News-Pinnwand und Öffnungszeiten live? Oder ist WEBklar für die Protokolle des eigenen Servers ohnehin selbst Verantwortlicher, sodass kein AVV nötig ist?
+
+**Fundstelle im Text.** Spec Abschnitt 9 Nr. 5; Register `features.zeiten.avv: null`; Abschnitt 6d Absatz 1 (Rolle als Auftragsverarbeiter) und Offener Punkt 1; Website-Absatz Variante B (`[Prüfen: AVV mit WEBklar erforderlich]`); LB Nr. 12 Abs. 2.
+
+**Unsere Annahme.** Mit Abo genügt Anlage 1. Ohne Abo und bei Fremdhosting braucht es einen AVV; wir würden einen kurzen AVV „Funktionen“ per Haken einführen (Aufbau und Nummern wie AVV Terminplaner Nr. 4 bis 9, ohne Termindaten, Unterauftragsverarbeiter nur Hetzner).
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+**Alternative.** Nichts ändern, weil die IP-Adresse in Server-Protokollen beim Abruf eines Skripts von `project.webklar.com` in der Verantwortung des Betreibers dieses Servers liegt; oder Öffnungszeiten live nur mit Wartungs-Abo oder bei WEBklar-Hosting verkaufen; oder der Rahmen-AVV mit Anlage je Funktion (TP2 Spec 7.4 „Später“).
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+### ZQ2: Behalten-Zustimmung nutzt den Haken „Einbau beginnt“
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+**Frage.** Endet das Wartungs-Abo, kann der Kunde Öffnungszeiten live im Kundenportal für einmalig 30 € behalten (LB Nr. 9 Abs. 2). Der Weg „Behalten“ verlangt dieselbe Zustimmung wie die Neubestellung, also auch den zweiten Haken (`beginn`): „Ich verlange ausdrücklich, dass WEBklar vor Ablauf der Widerrufsfrist mit dem Einbau beginnt. Mir ist bekannt, dass mein Widerrufsrecht mit vollständiger Erbringung der Leistung erlischt (§ 356 Abs. 5 Nr. 2 BGB).“ Beim Behalten gibt es keinen Einbau; die Funktion läuft bereits, es entsteht kein neues Ticket. Passt der Haken dann? Ist das Behalten ein eigener Vertrag mit eigenem Widerrufsrecht für Verbraucher (Frist ab dem Klick), und was ist die „Leistung“, deren vollständige Erbringung das Widerrufsrecht erlöschen lässt (der Weiterbetrieb ohne Abo hat kein Ende)?
+
+**Fundstelle im Text.** Register `features.zeiten.consent.items` (Haken `leistung` und `beginn`); Programm: `POST /api/funktionen/zeiten/behalten` (`pruefeZustimmung(feature, body)`: „die der Bestellung, beide Haken“), `server/services/zeiten/behalten.js`; Spec Abschnitt 3.3; LB Nr. 9 Abs. 2 und Nr. 11.
+
+**Unsere Annahme.** Der Haken ist für das Behalten unschädlich, weil er nur das Verlangen des Beginns und die Kenntnis vom Erlöschen bestätigt. Der Wortlaut „mit dem Einbau“ ist aber ungenau; wir würden für das Behalten „mit der Leistung“ oder „mit dem Weiterbetrieb“ sagen. Der Widerruf eines Behalten-Vertrags führt zur Abschaltung (LB Nr. 11 Abs. 3).
+
+**Alternative.** Ein eigener Haken für das Behalten („Ich verlange, dass die Funktion nach dem Ende meines Wartungs-Abos ohne Unterbrechung weiterläuft …“); oder kein Beginn-Haken, wenn für das Behalten kein Widerrufsrecht besteht (Kunde ist Unternehmer, Leistung sofort).
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+### ZQ3: Beginn-Haken der bezahlten Bestellung: Wertersatz und Fassung
+
+**Frage.** Der Haken `beginn` der Bestellung für 30 € lautet: „Ich verlange ausdrücklich, dass WEBklar vor Ablauf der Widerrufsfrist mit dem Einbau beginnt. Mir ist bekannt, dass mein Widerrufsrecht mit vollständiger Erbringung der Leistung erlischt (§ 356 Abs. 5 Nr. 2 BGB).“ Er enthält nicht den Satz zum Wertersatz, den die Haken der News-Pinnwand und des Terminplaners tragen („Widerrufe ich vor der vollständigen Erbringung, schulde ich einen angemessenen Betrag für die bis dahin erbrachte Leistung (§ 357a Abs. 2 BGB).“, TP2 Q3 und Q5). Die LB nennt den Wertersatz in Nr. 11 Abs. 2. Genügt das, oder muss der Satz in den Haken? Und die Fassung der Zustimmung (`2026-10-04`) weicht von der Fassung der übrigen Funktionen-Unterlagen (`2026-10-05`) ab: Ist das für den Nachweis unschädlich?
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+**Fundstelle im Text.** Register `features.zeiten.consent` (Fassung `2026-10-04`, Haken `leistung` und `beginn`) und `consentFrei`; LB Nr. 11 Abs. 2; Widerrufsbelehrung der Funktionen (Hinweise zum Widerruf, Wertersatz als Anteil am Gesamtpreis); Test `test/zeitenRegister.test.js` pinnt den heutigen Wortlaut.
+
+**Unsere Annahme.** Der Wertersatz-Satz gehört wie beim Terminplaner in den Haken (Frage Q3 des Terminplaners gilt entsprechend); der Haken wird vor dem Livegang um ihn ergänzt und die Fassung auf den Tag der Freigabe gesetzt.
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+**Alternative.** Den Satz nur in der Belehrung und der LB lassen (Haken unverändert).
+
+### ZQ4: Haftung, ausgeschrieben für Kunden ohne Abo (LB Nr. 8)
+
+**Frage.** Die LB schreibt die Haftung aus, statt auf § 13 der Abo-Bedingungen zu verweisen, weil Kunden ohne Wartungs-Abo die Abo-Bedingungen nicht haben. Nr. 8 Abs. 4 und 5 geben § 13 Abs. 1 und 2 wörtlich wieder, Abs. 6 den Satz zugunsten der Mitarbeiter und Beauftragten (§ 13 Abs. 5) und den Hinweis, dass der Abschnitt auch für Kunden ohne Abo gilt. Abs. 1 bis 3 sagen: Die Live-Anzeige ist ein Hilfsmittel, die Richtigkeit der Angaben liegt beim Kunden, Fehler in Feiertagsdaten und Softwarefehler beseitigt WEBklar nach Meldung, für entgangenen Gewinn und Folgeschäden (etwa weil ein Besucher wegen einer Fehlanzeige vor verschlossener Tür steht) gelten Abs. 4 und 5. Fragen: (a) Ist die Klausel gegenüber Verbrauchern mit § 309 Nr. 7 BGB vereinbar und hinreichend transparent? (b) Braucht es gegenüber Unternehmern einen Höchstbetrag? (c) Fehlen § 13 Abs. 3 (Datenverlust, Wiederherstellungsaufwand) und Abs. 4 (kein Schadensersatz nach § 536a Abs. 1 BGB für anfängliche Mängel) für Kunden ohne Abo? (d) Ist die Zusage „Fehler beseitigt WEBklar in angemessener Frist“ (Nr. 7 Abs. 1, Nr. 8 Abs. 2) für Kunden ohne Abo zu weit?
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+**Fundstelle im Text.** LB Nr. 7 und Nr. 8; Abo-Bedingungen § 13 (`public/abo-bedingungen.html`); der Test `test/zeitenRecht.test.js` hält den Wortlaut beider Klauseln gleich; TP2 Q8 (Haftung für verpasste Termine).
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+**Unsere Annahme.** Die Spiegelung von § 13 Abs. 1 und 2 genügt; ein Höchstbetrag ist nicht nötig, weil Abs. 2 den Schaden auf den vertragstypischen, vorhersehbaren begrenzt. Die Abs. 3 und 4 sind für diese Funktion nicht nötig (die Funktion speichert keine Daten Dritter; ein Schadensersatz für anfängliche Mängel ist bei einem Einmalpreis von 30 € kein praktisches Thema).
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+**Alternative.** Abs. 3 und 4 des § 13 ebenfalls ausschreiben; einen Höchstbetrag (zum Beispiel den Preis der Funktion oder den Jahresbetrag des Wartungs-Abos) gegenüber Unternehmern festlegen.
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+### ZQ5: Ende mit dem Abo: 30 Tage zum Behalten, Abschalten, Rückkehr (LB Nr. 9)
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+**Frage.** Wer Öffnungszeiten live im Wartungs-Abo ohne Aufpreis eingeschaltet hat, behält die Funktion nach dem Ende des Abos noch 30 Tage; in dieser Zeit kann er sie für einmalig 30 € behalten, sonst schaltet WEBklar sie ab (auf der Website bleibt die feste Ersatz-Tabelle), die Eingaben bleiben noch weitere 30 Tage und werden dann gelöscht; beginnt in dieser Zeit wieder ein Wartungs-Abo, läuft die Funktion mit den Eingaben weiter. Wer sie für 30 € bestellt hat, behält sie auch ohne Abo. Fragen: (a) Ist die Kopplung der Gratis-Funktion an das Abo mit dieser Frist zulässig, obwohl sie ein „freiwilliges Extra“ ist und die Abo-Bedingungen unverändert bleiben (Z19)? (b) Darf die Rückkehr bei neuem Abo ohne neue Zustimmung automatisch erfolgen? (c) Frist und Anker der Löschung (30 Tage nach dem Abschalten) und der Sicherungsüberhang von sieben Tagen. (d) Bei Abschaltung durch WEBklar auf Wunsch des Kunden oder aus anderem Grund als dem Ende des Abos gibt es im Programm keine automatische Löschung; die LB sagt „auf Verlangen, spätestens mit dem Löschen des Kundenkontos“ (Nr. 9 Abs. 5). Genügt das, oder braucht es eine feste Frist? (e) Gehört das einmalige Aktualisieren der Ersatz-Tabelle beim Abschalten (Nr. 9 Abs. 4) zu einer Leistung, die WEBklar auch nach dem Ende des Abos schuldet?
+
+**Fundstelle im Text.** LB Nr. 9 Abs. 1 bis 5, Nr. 4 Abs. 3; Abschnitt 6d (Löschfristen) und Offener Punkt 2; K02/K03 (`zeiten-k02-k03-entwurf.md`); Programm: `server/services/zeiten/aboAbgleich.js` (30 Tage Frist zum Behalten, 30 Tage Datenfrist), `abschalten.js`; Spec Z11 und Abschnitt 5; Parallele: TP2 Q7 und Q9 (Terminplaner endet mit dem Abo).
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+**Unsere Annahme.** Ja zu (a) bis (c): Der Kunde hat die Funktion nur durch das Abo ohne Aufpreis; die Frist zum Behalten und die Datenfrist sind angemessen, die Rückkehr stellt den früheren Stand wieder her. Zu (d) genügt „auf Verlangen“, weil die Eingaben Betriebsdaten sind und der Kunde die Löschung jederzeit verlangen kann. Zu (e) ja, weil es zum Einbau gehört, den der Preis enthält (Z20).
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+**Alternative.** Löschung auch bei Abschaltung durch das Team nach 30 Tagen (das Programm müsste dafür angepasst werden); keine Frist zum Behalten (Abschaltung mit dem Ende des Abos); Rückkehr nur auf Antrag.
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+### ZQ6: Mails zur Funktion: Erinnerung vor Feiertagen und Zustandsmails
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+**Frage.** WEBklar sendet dem Kunden E-Mails: K24 (eingeschaltet), K25 (Erinnerung 1 bis 7 Tage vor einem Feiertag oder einem Prüftag: „Stimmen Ihre Zeiten an diesen Tagen?“, mit einem Knopf zum Editor und dem Hinweis, die Zeiten auch bei Google einzutragen), K26 (Wartungs-Abo beendet, Frist, „für einmalig 30 € behalten“), K27 (abgeschaltet). Sind das Vertragsmails (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO) ohne Einwilligung, oder wirkt K25 wegen des Hinweises „bei Google auch eintragen“ oder des Verweises auf die Funktion als Werbung (§ 7 UWG, Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO mit Widerspruchsmöglichkeit)? Muss K25 einen Hinweis zum Abbestellen tragen? Die Erinnerung lässt sich im Programm nicht abschalten; der Kunde kann nur die Funktion abschalten lassen.
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+**Fundstelle im Text.** Abschnitt 6d Absatz 3; LB Nr. 2 Abs. 2; Mailvorlagen K24 bis K27 (`server/mail-templates/`), Spec Abschnitt 7 (K25: eine Mail für alle neuen Tage, Merker, 08:00 bis 20:00 Uhr Berliner Zeit, kein BCC ans Team).
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+**Unsere Annahme.** Die Erinnerung ist Teil der vertraglichen Leistung (LB Nr. 2 Abs. 2) und deshalb eine Vertragsmail ohne Einwilligung; der Hinweis auf Google dient der Durchführung (die Zeiten dort aktuell zu halten), nicht der Werbung.
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+**Alternative.** Hinweis auf Google aus K25 streichen; einen Abbestell-Link („Erinnerungen ausschalten“) mit Einstellung im Editor vorsehen.
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+### ZQ7: Einstellung ohne Grund bei Unternehmern im Gratisweg (LB Nr. 10 Abs. 4)
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+**Frage.** Die LB folgt in Nr. 10 der Einstellungsregel der Website-Analyse (Nr. 8 dort): Beenden oder Einstellen mit vier Wochen oder drei Monaten nur bei Rechtslage oder nicht behebbarer Sicherheitslücke (Abs. 2), zusätzlich nach Abs. 4 **ohne** besonderen Grund mit drei Monaten gegenüber Unternehmern, die die Funktion im Wartungs-Abo ohne Aufpreis haben; der Kunde kann das Abo dann innerhalb von 30 Tagen zum Einstellungszeitpunkt kündigen, auch vor Ablauf der Mindestlaufzeit. Wer die Funktion für 30 € bestellt hat, kann sie nur aus den Gründen von Abs. 2 verlieren (Abs. 5). Fragen: (a) Ist die Einstellung ohne Grund für ein kostenloses Zusatzangebot zulässig, auch wenn die Funktion im Abo „enthalten“ beworben wird (Z4)? (b) Ändert das Sonderkündigungsrecht in Abs. 4 die Abo-Bedingungen so, dass das Verfahren nach § 15 nötig wäre (Z19: freiwilliges Extra, keine Änderung der Abo-Bedingungen)? (c) Braucht es bei Einstellung einer gekauften Funktion durch WEBklar eine (anteilige) Erstattung des Preises (vgl. TP2 Q8)?
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+**Fundstelle im Text.** LB Nr. 10 Abs. 1 bis 5; Abo-Bedingungen §§ 3 Abs. 7, 8, 15; LB der Website-Analyse Nr. 8 (`docs/rechtliches/leistungsbeschreibung-website-analyse.md`); Spec Abschnitt 9 Nr. 1 („Einstellung/Änderung nach Vorbild Analyse Nr. 8“).
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+**Unsere Annahme.** Ja zu (a) und (b) wie bei der Analyse: Das Sonderkündigungsrecht stellt den Kunden besser; die Abo-Bedingungen bleiben unverändert. Zu (c): Bei Einstellung aus den Gründen von Abs. 2 erstattet WEBklar nichts, weil die Funktion bis dahin lief; die Rechte aus § 327r BGB bleiben.
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+**Alternative.** Abs. 4 streichen (Einstellung nur aus Gründen); bei gekauften Funktionen anteilig erstatten.
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+### ZQ8: Website-Absatz: WhatsApp und Google Maps erst nach Klick, Haken als Nachweis
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+**Frage.** (a) Der Absatz „Öffnungszeiten auf dieser Website“ (Variante A und B) sagt, dass die Knöpfe „Route“ und „WhatsApp“ einfache Links sind, dass Google Maps und WhatsApp erst nach dem Klick geöffnet werden und dass vorher nichts an Google oder Meta übertragen wird; das Skript setzt keine Cookies und speichert nichts im Browser. Genügt das, oder braucht es für diese Links eine Einwilligung (§ 25 TDDDG, Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO)? (b) Der Kunde bestätigt im Portal mit einem Haken, dass er den „WhatsApp-Hinweis“ (Baustein WhatsApp) in seine Datenschutzerklärung aufgenommen hat; der Zeitpunkt wird gespeichert, Mitarbeiter setzen den Haken in der Kundenansicht nicht. Reicht der Haken als Nachweis? (c) Wenn WEBklar den Absatz beim Einbau in die Datenschutzerklärung einfügt (LB Nr. 6 Abs. 4), ist das Einfügen eines Mustertextes eine Rechtsdienstleistung (§ 2 RDG)? Das ist dieselbe Regel wie TP2 Q18 und soll für alle Funktionen gleich bleiben. (d) Die Angaben im Seitencode (strukturierte Daten zu den Öffnungszeiten) enthalten keine Daten von Besuchern; ist ein Satz dazu nötig?
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+**Fundstelle im Text.** `docs/funktionen/website-datenschutz-absatz.md` (Variante A und B, Bausteine Route und WhatsApp); LB Nr. 2 Abs. 4, Nr. 6 Abs. 3 und 4; Abschnitt 6d Absatz 4; Programm: `public/embed/zeiten.js` (keine Cookies, kein Storage, keine Anfragen an Dritte; Links erst beim Klick), Spec Z23 (Route öffnet Google Maps erst beim Klick).
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+**Unsere Annahme.** (a) Ein Link, den der Besucher anklickt, ist keine Übertragung durch WEBklar oder den Kunden vor dem Klick; eine Einwilligung ist nicht nötig. (b) Der Haken genügt als Nachweis. (c) Wie TP2 Q18: Technik und Mustertext, keine Rechtsdienstleistung im Einzelfall. (d) Ein Satz genügt, wie im Entwurf.
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+**Alternative.** Vor dem ersten Klick einen Hinweis einblenden („Sie verlassen diese Website“); die Schaltfläche „WhatsApp“ nur auf ausdrücklichen Wunsch einschalten.
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+### ZQ9: Vertragsrahmen ohne Abo (LB Nr. 1 Abs. 3)
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+**Frage.** Für Kunden ohne Wartungs-Abo gilt die LB „allein“. Sie regelt Leistung, Preis, Haftung, Ende, Einstellung und Widerruf, verweist für den Widerruf auf die Belehrung der Funktionen und für Datenschutz auf die Datenschutzerklärung. Fehlen Regeln, die sonst die Abo-Bedingungen liefern (Zahlung und Zahlungsverzug, Mängelrechte für digitale Dienstleistungen §§ 327 ff. BGB, Verjährung, Gerichtsstand, Textform, Änderungen der Bedingungen)? Sollen die Abo-Bedingungen auch für Kunden ohne Abo teilweise vereinbart werden (Verweis auf bestimmte Paragrafen), oder reichen die gesetzlichen Regeln?
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+**Fundstelle im Text.** LB Nr. 1 Abs. 3, Nr. 4 (Zahlung über Stripe), Nr. 7 Abs. 1 (Mängel in angemessener Frist), Nr. 8 (Haftung ausgeschrieben); Spec Abschnitt 9 Nr. 1 und Z19.
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+**Unsere Annahme.** Die gesetzlichen Regeln genügen für eine Einmalleistung von 30 €; die Haftung ist wegen der AGB-Kontrolle ausgeschrieben.
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+**Alternative.** Ausgewählte Paragrafen der Abo-Bedingungen (Zahlung, Mängel, Textform, Änderungen) in die LB aufnehmen oder auf sie verweisen.
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+### ZQ10: Hinweis zu Preisangaben in der Hinweis-Leiste
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+**Frage.** Der Editor zeigt beim Anlegen eines Hinweises, dessen Text „%“ oder „statt“ enthält, einen Hinweis zu Preisangaben (Endpreise, bei Waren der niedrigste Preis der letzten 30 Tage). LB Nr. 6 Abs. 2 verpflichtet den Kunden, Preise und Rabatte in Hinweisen rechtmäßig anzugeben, zum Beispiel als Endpreise und „bei Preisermäßigungen für Waren, mit dem niedrigsten Preis der letzten 30 Tage“; Nr. 12 Abs. 1 schließt eine Rechtsberatung aus. Sind diese Aussagen zutreffend und ausreichend, insbesondere die Beschränkung der 30-Tage-Regel auf Waren (Preisangabenverordnung) und die Abgrenzung, dass die Angaben des Kunden nicht von WEBklar geprüft werden (Nr. 8 Abs. 1)? Braucht es einen Hinweis zur Preisangabe auch für Leistungen, die Dienstleistungen sind?
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+**Fundstelle im Text.** LB Nr. 6 Abs. 2, Nr. 8 Abs. 1, Nr. 12 Abs. 1; Spec Abschnitt 3.4 Nr. 4 (Hinweis-Leiste); die genaue Zeile im Portal-Editor steht in `public/zeiten-leisten.js`.
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+**Unsere Annahme.** Der Hinweis im Editor und die Pflicht in der LB reichen als Warnung; die Prüfung bleibt beim Kunden. Die Zitate zur Preisangabenverordnung werden mit der Freigabe geprüft.
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+**Alternative.** Keinen Hinweis im Editor, nur die Pflicht in der LB; oder den Hinweis auf Preisermäßigungen insgesamt ausweiten.
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+## Nicht Teil der Kanzleiprüfung
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+- Der Hinweis in der Hinweis-Leiste („Aktion“ verlangt ein Enddatum, Texte höchstens 140 Zeichen) ist Oberfläche, keine Rechtsaussage.
+- Technische Beobachtung beim Schreiben der Texte (kein Kanzlei-Thema): Die öffentliche Widerrufsseite `widerrufen.html` kennt die Auswahl „Terminplaner (Einrichtung)“, aber keine „Öffnungszeiten live“; ein Verbraucher, der sie für 30 € bestellt hat, wählt dort heute „Funktion (z. B. News-Pinnwand)“, und die Abwicklung ordnet das der News-Pinnwand zu (`FEATURE_OF_ORDER` in `server/routes/abo.js`). Das ist vor dem Livegang im Code zu ergänzen.