Rechtsrunde Fassung 6: Entscheidungsliste, Kanzlei-Fragen, Datenschutz-Prüfpunkte, Ablauf

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docs/rechtliches/datenschutz-kundenansicht-pruefpunkte.md

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+# Datenschutzerklärung: Prüfpunkte für die Kundenansicht neu
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+Stand 16.10.2026 · Entwurf – Prüfung durch Kanzlei offen · Entwurf zur Freigabe, keine Rechtsberatung
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+Diese Liste ändert die Datenschutzerklärung nicht. `public/datenschutz.html` bleibt unverändert (eingefroren); die Stellen unten sind die, die mit der neuen Kundenansicht und den Texten der Fassung 6 geprüft werden müssen. Die Änderung der Datenschutzerklärung erfolgt erst mit dem Umschalten (Entscheidung R14 in `docs/rechtliches/kundenansicht-entscheidungen.md`), als eigene Fassung, sonst würde sie sofort öffentlich. Zeilenangaben beziehen sich auf den Stand von `public/datenschutz.html` am 16.10.2026.
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+Je Prüfpunkt: **Fundstelle**, was dort steht, was sich ändert, und die Frage an den Inhaber oder die Kanzlei.
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+**D1** · Fundstelle `public/datenschutz.html:120`. Nachweis bei der Bestellung einer Funktion. Dort steht der „Klick auf ‚Zahlungspflichtig bestellen‘“, die Stripe-Sitzung und eine Funktionsliste nur mit News-Pinnwand und Terminplaner. Künftig löst das Einschalten einer Funktion im Abo keine Zahlung aus und hat keine Stripe-Sitzung; gespeichert werden der Wortlaut der angezeigten Zeilen, die Fassungen, Zeitpunkt des Klicks auf „Einschalten“, IP-Adresse, Browserkennung, Konto, angemeldete Person und die Kundenart (Fassungen: Abo-Bedingungen 2026-10-16-v6, Funktionsunterlagen 2026-10-16). Die Funktionsliste muss alle Funktionen nennen (News-Pinnwand, Terminplaner, Webshop, Buchungskalender, Öffnungszeiten live, Website-Analyse). Frage: Neuer Absatz „Funktion einschalten“ neben dem Absatz für Bestellungen, damit der Bestand (Funktionen, die einzeln gekauft wurden) unverändert beschrieben bleibt?
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+**D2** · Fundstelle `public/datenschutz.html:119`. Nachweis bei Abo, Wechsel und Zusatzspeicher. Dort stehen „gegebenenfalls Ihre Angaben zum Leistungsbeginn“ sowie Zeitpunkt, Version, IP-Adresse und Browserkennung. Künftig kommen der Wortlaut der angezeigten Zeilen (Linkzeile, Häkchen für Privatkunden) und die Kundenart zum Klickzeitpunkt hinzu (§ 2 Abs. 6 der Abo-Bedingungen Fassung 6). Frage: Genügt es, die Kundenart in den Aufzählungssatz aufzunehmen, oder braucht sie wegen D3 einen eigenen Hinweis?
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+**D3** · Fundstelle `public/datenschutz.html:81`. Abschnitt 6 „Kundenportal“, Kundenkonto-Absatz in der Zeile darunter. Die Kundenart („Betrieb“ oder „privat“) ist ein neues Datum im Kundenkonto. Das Team legt sie nach den Angaben des Kunden fest (Entscheidung E3); ist sie leer, gilt der Kunde als privat (E4). Zu ergänzen sind Zweck (Bestellseiten richten sich danach, Nachweis), Rechtsgrundlage (Art. 6 Abs. 1 lit. b und f DSGVO), Quelle (Angaben des Kunden an das Team) und Dauer (wie das Kundenkonto; im Nachweis wie in D1). Frage: Eigener Satz im Kundenkonto-Absatz oder in Abschnitt 7?
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+**D4** · Fundstelle `public/datenschutz.html:121`, ergänzend `public/datenschutz.html:108` und `public/datenschutz.html:114`. Der Stripe-Absatz beschreibt Zahlungen für Abos und Zusatzspeicher; das Einschalten einer Funktion im Abo löst keine Zahlung und keine Übermittlung an Stripe aus. Die Abschnitte zu Stripe Connect beim Webshop und beim Buchungskalender (Zahlungen der Käufer und Gäste auf das eigene Stripe-Konto des Kunden) bleiben inhaltlich wie sie sind. Frage: Genügt ein Satz, dass Funktionen im Abo ohne Zahlung eingeschaltet werden, oder sollen die Abschnitte nur an der Einleitung („bestellen“ statt „einschalten“) angepasst werden?
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+**D5** · Fundstelle `public/datenschutz.html:95`. Abschnitt zur Website-Analyse: „Kunden mit Wartungs-Abo“ können die Reichweitenmessung einschalten. Künftig steckt die Website-Analyse im Hosting-Abo und im Wartungs-Abo (Leistungsbeschreibung Website-Analyse Nr. 1 Abs. 1). Der Absatz muss beide Abos nennen und beschreiben, dass die Funktion mit dem Abo endet (Löschfrist 60 Tage, AVV Website-Analyse Nr. 9). Frage: Reicht eine Anpassung der Einleitung?
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+**D6** · Fundstellen `public/datenschutz.html:98` (Terminplaner), `public/datenschutz.html:106` (Webshop), `public/datenschutz.html:112` (Buchungskalender), außerdem der Abschnitt zur News-Pinnwand und zu Öffnungszeiten live. Die Funktionsabschnitte sprechen von „Kunden mit Wartungs-Abo“, vom „Freischalten“ und vom Ende mit dem Vertrag. Künftig gilt: Funktionen sind Teil des Wartungs-Abos, enden mit dem Abo (Terminplaner, News-Pinnwand, Webshop und Buchungskalender spätestens am Folgetag, Öffnungszeiten live nach 30 Tagen Weiterlauf) und werden nach den Fristen der Leistungsbeschreibungen gelöscht (30 Tage Terminplaner, News-Pinnwand und Öffnungszeiten live; 90 Tage Webshop und Buchungskalender). Frage: Die Fristen in den Abschnitten und in Abschnitt 7 (Speicherdauer) müssen übereinstimmen; soll Abschnitt 7 die Fristen künftig als Tabelle führen?
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+**D7** · Fundstelle `public/datenschutz.html:131`, ergänzend die Beschreibung des Stundenkontingents im Kundenkonto-Absatz. Das Stundenkonto und der Vorschuss für die Einrichtung (§ 4 Abs. 8 der Abo-Bedingungen Fassung 6) sind Abrechnungsdaten: Arbeitszeit, Verbrauch, Vorschuss, Ablaufdaten. Sie stehen heute unter „gegebenenfalls Ihr Stundenkontingent“. Frage: Ist der Vorschuss als Abrechnungsdatum mit demselben Zweck, derselben Rechtsgrundlage (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO) und derselben Dauer ausreichend beschrieben, oder braucht er einen eigenen Satz?
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+**D8** · Fundstelle `public/datenschutz.html:123`. Abschnitt zu den Seiten Kündigen und Widerrufen. Die Seiten erscheinen in der neuen Kundenansicht in der du-Form (Entscheidung R16) und zeigen angemeldeten Kunden die laufenden Widerrufsfristen aus bereits vorhandenen Daten (Sammelabfrage der Fristen im Kundenportal, `GET /api/fristen`). Das ist ein Lesen vorhandener Daten ohne neues Datum und ohne neuen Zweck; der Absatz bleibt inhaltlich unverändert. Frage: Genügt die Feststellung, dass kein neuer Absatz nötig ist, oder soll die Anzeige der Fristen im Konto erwähnt werden?

docs/rechtliches/kundenansicht-entscheidungen.md

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+# Rechtsrunde Fassung 6: Entscheidungen, Kanzlei-Fragen und Ablauf
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+Stand 16.10.2026 · Entwurf – Prüfung durch Kanzlei offen · Entwurf zur Freigabe, keine Rechtsberatung
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+Dieses Blatt ist die Grundlage für die Freigabe der Rechtstexte der Kundenansicht neu durch den Inhaber (Entscheidung E20). Die Kanzlei-Fragen halten den Livegang nicht auf; die Fragen aus den früheren Rechtsrunden stehen in `/root/reports/kundenansicht-neu-2026-10-15/bestand/recht.md` § 4. Die Entwürfe liegen unter `docs/rechtliches/*-v6.md`, die Seiten unter `public/neu/rechtliches/` (Abo-Bedingungen: `abo-bedingungen.html`, Funktionsunterlagen: `<slug>-2026-10-16.html`). Datenschutz-Prüfpunkte D1 bis D8 stehen in `docs/rechtliches/datenschutz-kundenansicht-pruefpunkte.md`.
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+## Zu entscheiden
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+| Nr. | Punkt | Vorschlag | Alternative | Kanzlei-Frage |
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+| R1 | Fassungsnummer und Datum | Abo `2026-10-16-v6`, Funktionen `2026-10-16`; bei Freigabe auf den Freigabetag setzen | Entwurfstag bleibt (keine Umbenennung der Dateien und Fassungen) | – |
+| R2 | Geltung für laufende Abos v3 bis v5 (C11) | nur neue Abschlüsse (§ 15 Abs. 2); Funktionen gelten über Linkzeile und Klick, auch mit der Stundenkonto- und Vorschuss-Regel; keine Pflicht-Info-Mail, eine freiwillige Mail später | Info-Mail an laufende Abos mit Bitte um Zustimmung nach § 15 | KQ1 |
+| R3 | Vorschuss-Regel (E17) | § 4 Abs. 8 und jede Leistungsbeschreibung außer der Analyse: echte Arbeitszeit, nie Mehraufwand, ein Rest bei Vertragsende verfällt zugunsten des Kunden | Obergrenze (zum Beispiel 3 Stunden) mit Rückfrage darüber | KQ2 |
+| R4 | Einrichtung beim Projektstart (E9, E21) | § 4 Abs. 9 und Baustein „projekt“ der Leistungsbeschreibungen: Abrechnung über die Projektkosten, die Funktion läuft nur mit dem passenden Abo | nur in den Leistungsbeschreibungen, nicht in den Abo-Bedingungen | KQ8 |
+| R5 | Kundenart als Grundlage (E3, E4) | § 1 Abs. 2: hinterlegt nach Angabe des Kunden, leer gilt als privat, maßgeblich ist der Zweck des Vertrags | Selbstauskunft des Kunden in den Bedingungen | KQ4 |
+| R6 | Häkchen-Wortlaut für Abo, Wechsel und Einrichtung | Texte aus `WORTLAUT_V6.beginn` ohne Paragrafenzitate; Betriebe setzen nichts | Zitate §§ 356 Abs. 5 Nr. 2, 357a Abs. 2 BGB im Häkchen | KQ5 |
+| R7 | Einrichtung in der Widerrufsfrist | Teil des Abos, kein eigener Vertrag; Widerruf beendet die Funktion; Wertersatz nach aufgewendeter Einrichtungszeit zum Stundensatz des Abos | WEBklar verzichtet auf Wertersatz für die Einrichtung (wie beim Zusatzspeicher), das Häkchen für die Einrichtung entfällt | KQ3 |
+| R8 | Ende mit dem Abo, Fristen, kein „Behalten“ (C12); mit P4/P6 abgestimmt | Terminplaner, News, Webshop und Buchungskalender schalten spätestens am Folgetag ab (Tagesjob), die Analyse wie bisher; Öffnungszeiten live läuft nach dem Ende noch 30 Tage unverändert weiter und wird dann abgeschaltet (kein Behalten gegen 30 €); Eingaben danach: Terminplaner, News und Öffnungszeiten 30 Tage, Webshop und Buchungskalender 90, Analyse 60; ein neues Abo in der Frist holt die Funktion zurück | Öffnungszeiten live schalten wie die übrigen spätestens am Folgetag ab (P4 Text Z2, P6 Mail K40 und der Zeiten-Abgleich müssten dafür geändert werden) | KQ8 |
+| R9 | Analyse im Hosting-Abo (C10) | in beiden Abos, Einrichtung kostenlos (C6): § 3 Abs. 8, § 6 Abs. 6, Leistungsbeschreibung A | nur im Wartungs-Abo, wie heute | KQ8 |
+| R10 | AVV-Struktur | Option A: die AVV je Funktion bleiben eigene Verträge mit neuer Vorbemerkung, Anlage 1 bleibt der Rahmen (§ 14 Abs. 2) | B: Anlagen 4 bis 7 zu den Abo-Bedingungen; C: Rahmen-AVV mit einer Anlage je Funktion | KQ7 |
+| R11 | Widerrufsbelehrung der Funktionen | bleibt als Datei für den Bestand, die neuen Texte verlinken sie nicht | bleibt Anlage der Leistungsbeschreibungen | KQ6 |
+| R12 | Anrede der Rechtsdokumente (E15, Spec 5.7) | bleiben im bisherigen Stil („der Kunde“, in der Übersichtsbox „Ihr“); nur Oberflächentexte stehen in „du“ | Übersichtsbox und Leistungsbeschreibungen auf „du“ | – |
+| R13 | Webshop nur für Betriebe, Terminplaner nicht im Gesundheitsbereich (C15) | steht in den Leistungsbeschreibungen, das Team prüft bei der Freigabe | Webshop auch für Privatkunden mit Hinweis | KQ4, KQ9 |
+| R14 | Datenschutzerklärung | Prüfpunkte D1 bis D8; `public/datenschutz.html` wird erst mit dem Umschalten als eigene Fassung geändert (sonst sofort öffentlich) | sofort ändern | – |
+| R15 | Zusatzspeicher und Übernahmegutschrift | Zusatzspeicher: Linkzeile ohne Häkchen (§ 10 Abs. 3 und Hinweise zum Widerruf Nr. 4: kein Wertersatz); Gutschrift: Satz über dem Knopf (P7) | das Häkchen bleibt | KQ5 |
+| R16 | Du-Anrede der Seiten Kündigen und Widerrufen (N38) | beide Seiten sprechen ab Fassung 6 „du“; sie speichern keinen Wortlaut und haben keine eigene Version (C14); Belehrung und Muster-Formular folgen R12 | Sie-Form bleibt bis zur Freigabe von Belehrung und Formular | KQ6 |
+| R17 | Zeilen „Anbieter“ und „Abrechnung“ im Block der Bestellseiten (N37) | beide Zeilen entfallen im Block; der Anbieter steht im Impressum im Konto und in § 1 der Bedingungen, die Abrechnung (monatlich im Voraus per Stripe) in den Zeilen zu Preis und Fälligkeit und in § 7 | beide Zeilen bleiben im Block über dem Knopf | KQ6 |
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+## Fragen an die Kanzlei
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+Jede Frage hat vier Teile wie in `docs/rechtliches/zeiten-kanzlei-fragen.md`: **Frage** (was wir wissen möchten), **Fundstelle im Text** (wo der Wortlaut steht), **Unsere Annahme** (der Stand, mit dem wir arbeiten; bitte bestätigen oder korrigieren), **Alternative** (was wir stattdessen täten). Annahmen sind keine Rechtsurteile.
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+### KQ1: Geltung der Fassung 6 und Information an laufende Abos
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+**Frage.** Fassung 6 gilt nur für neue Abschlüsse. Wer ein laufendes Abo nach Fassung 3 bis 5 hat und eine Funktion einschaltet, stimmt Leistungsbeschreibung und Auftragsverarbeitung der Funktion in der angezeigten Fassung durch den Klick auf „Einschalten“ zu; dazu gehören die Regeln zur Einrichtung (Stundenkontingent) und zum Vorschuss. Reicht der Klick, um diese Regeln in das laufende Abo einzubeziehen, oder braucht es eine Zustimmung nach dem bisherigen § 15 (Mitteilung mit sechs Wochen Frist, Zustimmung)? Muss WEBklar laufende Kunden über Fassung 6 informieren, obwohl sie für sie nur vorteilhaft ist?
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+**Fundstelle im Text.** § 15 Abs. 2 der Abo-Bedingungen Fassung 6; § 3 Abs. 8; § 4 Abs. 8; Nr. 1 Abs. 1 der Leistungsbeschreibungen (Baustein „geltung“).
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+**Unsere Annahme.** Der Klick genügt, weil jede Funktion ein zusätzliches Angebot ohne Gebühr ist und die Änderung des Abos nur für neue Abschlüsse gilt. Eine Info-Mail ist keine Pflicht; wir würden später freiwillig informieren.
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+**Alternative.** Info-Mail an alle laufenden Abos mit Bitte um Zustimmung nach § 15; Funktionen für Altkunden erst nach dieser Zustimmung.
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+### KQ2: Vorschuss-Regel für die Einrichtung
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+**Frage.** Die Einrichtung einer Funktion geht mit der tatsächlich aufgewendeten Zeit vom Stundenkontingent ab. Reicht es nicht, entsteht ein Vorschuss, den die folgenden Monatskontingente ausgleichen; ein Rest bei Vertragsende verfällt zugunsten des Kunden, und es wird nie Mehraufwand berechnet. Ist das transparent und wirksam, auch gegenüber Verbrauchern (Überraschungsklausel, Kontingent als Vorleistung)? Braucht es eine Obergrenze oder eine Rückfrage?
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+**Fundstelle im Text.** § 4 Abs. 2 und 8 der Abo-Bedingungen Fassung 6; Nr. 5 Abs. 2 (Terminplaner), Nr. 3 Abs. 1 (News-Pinnwand), Nr. 4 Abs. 1 (Öffnungszeiten live), Nr. 9 Abs. 1 (Webshop, Buchungskalender).
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+**Unsere Annahme.** Die Regel ist für den Kunden günstig (keine zusätzliche Rechnung, Verfall zu seinen Gunsten) und wird im Kundenportal mit „Vorschuss für Einrichtung“ angezeigt.
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+**Alternative.** Obergrenze (zum Beispiel 3 Stunden) mit Rückfrage darüber; oder Einrichtung nur, soweit das Kontingent reicht.
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+### KQ3: Einrichtung in der Widerrufsfrist
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+**Frage.** Das Einschalten einer Funktion ist nach unserem Text Teil des Abos und kein eigener Vertrag; es verlängert die Widerrufsfrist nicht. Ist das richtig, oder ist die Einrichtung eine eigene Leistung mit eigenem Widerrufsrecht? Erlischt das Widerrufsrecht nach § 356 Abs. 5 Nr. 2 BGB bei einem Dauerschuldverhältnis überhaupt durch „vollständige Erbringung“, und wie bemisst sich der Wertersatz nach § 357a Abs. 2 BGB für Einrichtungszeit innerhalb der Frist?
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+**Fundstelle im Text.** Hinweise zum Widerruf Nr. 5 und § 2 Abs. 2 c der Abo-Bedingungen Fassung 6; Baustein „widerruf“ der Leistungsbeschreibungen; `WORTLAUT_V6.beginn.einrichtung` in `server/services/products.js`.
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+**Unsere Annahme.** Teil des Abos; Wertersatz nach aufgewendeter Einrichtungszeit zum Stundensatz des Abos; das Häkchen gibt es nur für Privatkunden in der Frist.
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+**Alternative.** WEBklar verzichtet auf Wertersatz für die Einrichtung (wie beim Zusatzspeicher nach § 10 Abs. 3) und das Häkchen für die Einrichtung entfällt.
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+### KQ4: Belastbarkeit der Kundenart
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+**Frage.** Das Team hinterlegt die Kundenart („Betrieb“ oder „privat“) nach den Angaben des Kunden; ist keine hinterlegt, gilt der Kunde als privat; maßgeblich bleibt der Zweck des Vertrags (§ 1 Abs. 2). Wie belastbar ist das, wenn sich später ein Verbraucher als Betrieb geführt herausstellt (Existenzgründer, Vereine, Freiberufler)? Wer trägt das Risiko einer fehlenden Belehrung? Das ist die Frage 5 aus `recht.md` § 4.
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+**Fundstelle im Text.** § 1 Abs. 2 und § 2 Abs. 2 c der Abo-Bedingungen Fassung 6; `WORTLAUT_V6.beginn`; Nr. 1 Abs. 1 und Nr. 5 Abs. 1 der Leistungsbeschreibung Webshop.
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+**Unsere Annahme.** Unsere Kunden sind fast nur Betriebe (E2). Widerrufsbelehrung, Muster-Formular und die Funktion „Vertrag widerrufen“ bleiben für alle erreichbar; nur das Häkchen und der Beginn nach der Frist hängen an der Kundenart.
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+**Alternative.** Selbstauskunft des Kunden bei der Bestellung („Ich bestelle als Unternehmer“) oder das Häkchen für alle Kunden.
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+### KQ5: Häkchentexte ohne Normzitat, Wechsel nur mit Häkchen
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+**Frage.** Dürfen die Häkchen für den Sofortbeginn auf zwei bis drei Sätze ohne Paragrafenzitate gekürzt werden, ohne die Information nach Art. 246a § 1 Abs. 3 EGBGB über das Erlöschen und den Wertersatz zu verlieren (Frage 2 aus `recht.md` § 4)? Ist es zulässig, dass der Wechsel ins Wartungs-Abo für Privatkunden nur mit Häkchen möglich ist, weil er sofort wirkt? Genügt beim Zusatzspeicher und bei der Übernahmegutschrift eine Linkzeile ohne Häkchen, weil WEBklar auf Wertersatz verzichtet?
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+**Fundstelle im Text.** `WORTLAUT_V6.beginn` (Abo, Wechsel, Einrichtung); § 2 Abs. 2 c und § 9 Abs. 6 der Abo-Bedingungen Fassung 6; § 10 Abs. 3 und Hinweise zum Widerruf Nr. 4.
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+**Unsere Annahme.** Die Wortlaute der Konstante genügen; für Privatkunden ist der Wechsel ohne Häkchen gesperrt; Zusatzspeicher und Gutschrift brauchen kein Häkchen.
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+**Alternative.** Zitate §§ 356 Abs. 5 Nr. 2, 357a Abs. 2 BGB im Häkchen; Wechsel für Privatkunden mit Beginn nach Ablauf der Frist.
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+### KQ6: Belehrung und Pflichtinformationen per Link und PDF, Anrede der Seiten Kündigen und Widerrufen
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+**Frage.** Genügt der Link auf Widerrufsbelehrung und Muster-Formular vor der Bestellung, wenn der Volltext erst im Bestätigungs-PDF steht (Frage 4 aus `recht.md` § 4)? Passen Belehrung und Formular zum Gestaltungshinweis in Anlage 1 EGBGB zu § 356a? Dürfen die Zeilen „Anbieter“ und „Abrechnung“ im Block über dem Knopf entfallen, solange der Anbieter im Impressum und in § 1 steht und die Abrechnung in den Zeilen zu Preis und Fälligkeit? Ändert die Du-Anrede der Seiten Kündigen und Widerrufen etwas an der Wirksamkeit von Kündigung (§ 312k BGB) und Widerruf (§ 356a BGB)?
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+**Fundstelle im Text.** § 2 Abs. 2 c, Widerrufsbelehrung, Muster-Widerrufsformular und Hinweise zum Widerruf der Abo-Bedingungen Fassung 6; Seiten `kuendigen.html` und `widerrufen.html` in der neuen Ansicht; Block „Was du bestellst“ der Bestellseiten.
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+**Unsere Annahme.** Der Link genügt, das PDF kommt vor Leistungsbeginn per E-Mail (§ 312f BGB); Anbieter und Abrechnung sind an anderer Stelle erreichbar; die Du-Anrede ändert die Wirksamkeit nicht.
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+**Alternative.** Volltext der Belehrung auf der Bestellseite; Zeilen „Anbieter“ und „Abrechnung“ bleiben im Block; Sie-Form der beiden Seiten.
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+### KQ7: AVV per Klick auf die Linkzeile, Struktur A, B oder C
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+**Frage.** Genügt der Klick auf „Einschalten“ unter der Linkzeile als Abschluss des Auftragsverarbeitungsvertrags nach Art. 28 Abs. 3 und 9 DSGVO („schriftlich, auch elektronisch“), ohne eigenes Häkchen (Frage 3 aus `recht.md` § 4)? Welche Struktur ist am sichersten: A (eigene Verträge je Funktion), B (Anlagen zu den Abo-Bedingungen) oder C (Rahmen-AVV mit Anlage je Funktion)?
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+**Fundstelle im Text.** § 14 Abs. 2 der Abo-Bedingungen Fassung 6; Vorbemerkung Abs. 1 jedes AVV in `docs/rechtliches/avv-*-v6.md`; Abschnitt „AVV-Struktur“ unten.
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+**Unsere Annahme.** Der Klick genügt, weil Wortlaut, Fassung, Zeit, Konto und angemeldete Person gespeichert werden; wir bleiben bei Option A.
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+**Alternative.** Ein eigenes Häkchen für den AVV; Option B oder C.
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+### KQ8: Funktionen als Teil des Abos, Kopplung an das Abo-Ende, Rückkehr in der Frist
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+**Frage.** Sind die Funktionen als Teil der Abo-Leistung wirksam geregelt (§ 3 Abs. 8), einschließlich der Kopplung an das Abo (§ 11 Abs. 4: Ende mit dem Abo, Weiterlauf von Öffnungszeiten live für 30 Tage, Löschfristen von 30, 60 und 90 Tagen)? Ist es zulässig, dass ein neues Abo in der Frist die Funktion mit den vorhandenen Daten ohne neue Zustimmung zurückholt? Tragen die Analyse im Hosting-Abo (C10) und die Abrechnung der Einrichtung beim Projektstart über die Projektkosten (E9, E21) ohne weitere Hinweise?
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+**Fundstelle im Text.** § 3 Abs. 8, § 4 Abs. 9 und § 11 Abs. 4 der Abo-Bedingungen Fassung 6; Abschnitt „Ende der Leistung“ jeder Leistungsbeschreibung; Nr. 10 Abs. 5 der Leistungsbeschreibungen Webshop und Buchungskalender („auf Wunsch in Textform“).
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+**Unsere Annahme.** Die Regeln sind als Leistungsbeschreibung wirksam; die Rückkehr in der Frist holt die Funktion zurück. Offen ist für uns, ob die Rückkehr bei Webshop und Buchungskalender wie heute „auf Wunsch in Textform“ oder automatisch geschehen soll.
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+**Alternative.** Öffnungszeiten live wie die übrigen Funktionen am Folgetag abschalten (R8); Rückkehr nur auf Wunsch in Textform; einheitliche Löschfrist von 30 Tagen.
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+### KQ9: Ausschlüsse als Vertragsklausel
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+**Frage.** Sind die Ausschlüsse in den Leistungsbeschreibungen als Leistungsgrenzen wirksam: Terminplaner nicht im Gesundheitsbereich, Webshop nur für Betriebe und ohne die ausgeschlossenen Waren, Buchungskalender nur für Unternehmer? Gilt das auch, wenn die Prüfung beim Einschalten nur durch das Team oder durch eine Selbstangabe im Fragebogen erfolgt? Darf WEBklar bei Verstößen abschalten?
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+**Fundstelle im Text.** Nr. 4 Abs. 3 der Leistungsbeschreibung Terminplaner; Nr. 1 Abs. 1, Nr. 3 und Nr. 5 Abs. 1 der Leistungsbeschreibung Webshop; Nr. 1 Abs. 1 der Leistungsbeschreibung Buchungskalender.
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+**Unsere Annahme.** Die Ausschlüsse sind als Leistungsbeschreibung wirksam; das Team prüft bei der Freigabe (R13).
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+**Alternative.** Webshop auch für Privatkunden mit Hinweis (C15 verschoben); keine automatische Abschaltung, nur ein Hinweis in Textform.
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+## AVV-Struktur
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+Die Auftragsverarbeitung der Funktionen ist in Fassung 6 so geregelt, dass der Kunde sie mit dem Klick auf „Einschalten“ unter der Linkzeile abschließt. Drei Aufbauten sind möglich; empfohlen wird Option A.
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+**Option A, empfohlen: eigene Verträge je Funktion, Anlage 1 bleibt der Rahmen.** Die AVV Terminplaner, Webshop, Buchungskalender und Website-Analyse bleiben eigene Dokumente mit einer neuen Vorbemerkung (Abschluss per Klick) und gelten neben Anlage 1 der Abo-Bedingungen (§ 14 Abs. 2). Vorteil: jede Funktion hat ihre eigenen Datenarten, Fristen und Unterauftragsverarbeiter, und die bestehenden Verträge ändern sich kaum. Nachteil: vier Einzelverträge, deren Gleichlauf mit Anlage 1 bei jeder Änderung geprüft werden muss.
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+**Option B: Anlagen 4 bis 7 zu den Abo-Bedingungen.** Die AVV der Funktionen werden Anlagen der Abo-Bedingungen. Vorteil: ein Dokument mit einer Fassung, der Kunde stimmt den Bedingungen einmal zu. Nachteil: die Abo-Bedingungen werden lang und müssen bei jeder Änderung einer Funktion neu versioniert werden; Funktionen, die ein Kunde nie nutzt, stehen trotzdem in seinem Vertrag.
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+**Option C: Rahmen-AVV mit einer Anlage je Funktion.** Ein neuer Rahmenvertrag regelt das Gemeinsame (Weisungen, Sicherheit, Löschung), die Anlagen je Funktion nennen nur Daten und Unterauftragsverarbeiter. Vorteil: einheitliche Regeln, bei Änderungen ändert sich nur die Anlage. Nachteil: ein neuer Vertrag neben Anlage 1, abzustimmen mit der Kanzlei, und mehr Arbeit als jetzt nötig.
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+## Ablauf nach der Freigabe
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+Die Reihenfolge ist fest; jeder Schritt erst, wenn der vorige grün ist. Die Skripte laufen nur auf ausdrückliche Anweisung des Controllers nach der Freigabe.
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+1. Freigabe des Inhabers je Punkt (R1 bis R17). Die Antworten auf die Kanzlei-Fragen KQ1 bis KQ9 halten den Livegang nicht auf (E20). Entschiedene Änderungen werden zuerst in den Texten und Tests nachgezogen.
+2. Datum der Fassungen auf den Freigabetag setzen: `config.abo.termsVersionNeu` (Abo), `FUNKTIONEN_FASSUNG_V6` in `server/services/products.js`, die Datei- und Testnamen mit dem Datum (`<slug>-2026-10-16`), die Fassungszeilen der Markdown-Dateien, `Version 6 · Stand …` und den Druckkopf in der Abo-Seite.
+3. Entwurfsmarke aus allen Dateien entfernen (Fassungszeilen der Markdown-Dateien, der Absatz unter der Kopfzeile und das meta robots in der Abo-Seite), `ENTWURF_V6 = false` in `scripts/build-legal-html.mjs`, und `ENTWURF = false` in `test/aboBedingungenV6.test.js`, `test/funktionenRechtV6.test.js` und `test/kundenansichtEntscheidungen.test.js`. Auch der Vermerk im Kopf dieser Datei und der Prüfpunkte-Datei fällt weg.
+4. `node --max-old-space-size=256 scripts/build-legal-html.mjs funktionen6` erzeugt die zehn Seiten neu; `scripts/build-legal-html.mjs funktionen6 --check` meldet danach nichts.
+5. `free -m` (mindestens 2000 MB verfügbar), dann `nice -n 10 scripts/build-legal-pdfs.sh abo6` und `nice -n 10 scripts/build-legal-pdfs.sh funktionen6`, einzeln und nie parallel (`FORCE=1` nur nach einer Textänderung). Die PDFs und die `.sha256`-Dateien werden mit committet.
+6. `node scripts/rechtliches-hochladen.mjs --probe`. Meldet der Vorflug `STOPP: Karte fehlt: …` (laut `setup-legal.mjs` des WOMS fehlen drei der elf Karten: News, Website-Analyse und AVV Website-Analyse), zuerst `node scripts/rechtliches-hochladen.mjs --karten-anlegen`, danach den Vorflug wiederholen. Ist er grün, folgt ein Aufruf je Dokument (elf Aufrufe): `node scripts/rechtliches-hochladen.mjs <documentKey> --freigabe=JJJJ-MM-TT`. Zuletzt `node scripts/rechtliches-hochladen.mjs --pruefen`: Exit 0 heißt, alle elf Dokumente haben eine aktuelle Version mit passender Quelle; sonst weiter bei Schritt 6.
+7. Erst danach `KUNDENANSICHT_NEU` auf `on` (P10); P10 prüft vorher, dass `WORTLAUT_STATUS` auf `'freigegeben'` steht und die Gleichheitstests grün sind (Nachtrag N48). Die Verdrahtung der Analyse (`config.analyse.avvVersion`, `legalPaths`, die Weiche der Mail K18) folgt der Freigabe (Nachtrag N33); P10 verschiebt Seite und PDF der Abo-Bedingungen nach `public/`.