Analyse: Rechtstexte (Entwuerfe, anwaltlich zu pruefen)

Co-Authored-By: Claude Sonnet 5.5 <noreply@anthropic.com>
2026-10-01 10:30:30 +00:00
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+# Ergänzung der Abo-Bedingungen: Website-Analyse (Vorschlag)
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+> **Entwurf – vor Verwendung anwaltlich prüfen lassen.** `public/abo-bedingungen.html` wird NICHT geändert; Nutzer lädt die neue Fassung in WOMS „Rechtliches“ hoch.
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+Bezug: aktuelle Abo-Bedingungen (Aufbau § 1 bis § 16, Leistungsbeschreibung B = Wartungs-Abo, Anlagen 1 bis 3). Die Paragraphenfolge bleibt unverändert, es entstehen keine neuen Verweise in anderen §§.
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+## 1. Wartungs-Abo, Nr. 1 „Umfang“: neuer Spiegelstrich (nach „Servicezeiten und Reaktion“)
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+   tägliche Datensicherung (§ 3 Abs. 5)
+   1 Stunde Arbeitszeit je bezahltem Monat; nicht genutzte Zeit bleibt 12 Monate verfügbar (§ 4)
+   Servicezeiten und Reaktion (§ 3 Abs. 6)
+  Website-Analyse für öffentliche Websites auf Wunsch des Kunden (Leistungsbeschreibung „Website-Analyse“, § 3 Abs. 8)
+```
+
+## 2. § 3 Leistungen: neuer Absatz (8) nach Absatz (7)
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+ (8) Website-Analyse
+ Im Wartungs-Abo kann der Kunde im Kundenportal für seine öffentliche, bei uns gehostete Website eine
+ Reichweitenmessung mit Cookie-Banner einschalten. Umfang, Voraussetzungen, Pflichten des Kunden und Ende
+ der Leistung ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung „Website-Analyse“. Die Website-Analyse ist im
+ Hosting-Abo nicht enthalten. Wir schulden dafür keine bestimmte Verfügbarkeit; ein Ausfall der Analyse
+ beeinträchtigt die Website nicht. Sie endet mit dem Ausschalten durch den Kunden oder mit dem Ende des
+ Wartungs-Abos; die Daten löschen wir 60 Tage danach.
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+
+## 3. § 6 Pflichten des Kunden: neuer Absatz nach dem Absatz zu Impressum und Datenschutzerklärung
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+  Für Impressum, Datenschutzerklärung und Inhalte seiner Website ist der Kunde verantwortlich. Die Angaben zum Hosting, ... stehen in den Anlagen 1 bis 3.
+ Schaltet der Kunde die Website-Analyse ein, ist er für die Messung auf seiner Website Verantwortlicher. Er
+ entfernt oder umgeht das Cookie-Banner nicht, bindet ohne Abstimmung mit uns keine weiteren Mess- oder
+ Tracking-Werkzeuge ein und ergänzt seine Datenschutzerklärung um einen Hinweis auf die von uns erzeugte
+ Zusatzseite „/datenschutz-analyse.html“.
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+## 4. § 11 Vertragsende: neuer Satz am Ende
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+ Mit dem Vertragsende endet auch die Website-Analyse; wir entfernen Skript und Banner beim nächsten
+ Veröffentlichen der Website und löschen die Messdaten 60 Tage nach Abschaltung.
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+## 5. § 14 Datenschutz, Absatz (2): Ergänzung
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+- Soweit wir im Rahmen eines Abos personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeiten, etwa E-Mails in seinen Postfächern, Eingaben in Kontaktformulare oder Server-Protokolle seiner Website, gilt der Auftragsverarbeitungsvertrag in Anlage 1.
+ Soweit wir im Rahmen eines Abos personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeiten, etwa E-Mails in seinen Postfächern, Eingaben in Kontaktformulare oder Server-Protokolle seiner Website, gilt der Auftragsverarbeitungsvertrag in Anlage 1. Für die Website-Analyse gilt zusätzlich der Auftragsverarbeitungsvertrag Website-Analyse, dem der Kunde beim Einschalten im Kundenportal zustimmt.
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+
+## 6. Anlage 3 Unterauftragsverarbeiter: neue Zeile
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+```diff
+  Hetzner Online GmbH ... | E-Mail-Postfächer (Webhosting) | Deutschland (Rechenzentrum Nürnberg)
+ Hetzner Online GmbH ... | Server für die Website-Analyse (Messdienst, nur bei eingeschalteter Funktion) | Deutschland (Rechenzentrum Falkenstein)
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+
+## 7. Fassung und Datum
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+Neue Fassung der Abo-Bedingungen mit neuem Stand-Datum hochladen; § 15 (Änderungen dieser Bedingungen) regelt die Mitteilung. Die Website-Analyse ist eine zusätzliche Leistung ohne Aufpreis, erhöht Preise nicht und greift nicht in bestehende Leistungen ein.
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+<!-- Prüfpunkt Anwalt P10: Wirksame Einbeziehung der geänderten Fassung bei Bestandskunden (§ 15, § 308 Nr. 5 / § 307 BGB); Wettbewerbs-/Transparenzfragen zur kostenlosen Zusatzleistung. -->
+<!-- Prüfpunkt Anwalt P14: Verweis Wartungs-Abo (Leistungsbeschreibung B) und Hosting-Abo-Ausschluss konsistent mit § 9 Wechsel. -->