Öffnungszeiten: Fixrunde Doku (Datenschutz-Entwurf, Einbau-Anleitung, Kanzlei-Fragen, Livegang-Notiz)
- 6d-Entwurf § 7: Stripe-Sitzung nur bei Bestellung, IP-Adresse und Browserkennung bei jeder Zustimmung (auch Gratisweg); Offener Punkt 4 beantwortet - Einbau-Anleitung: CSP braucht auch style-src, Portal mit docker compose up -d neu erstellen, Satz zu Einzelseiten-Apps, data-api nur am Script-Tag - Kanzlei-Fragen: ZQ11 (Team-Aktivierung ohne Zustimmung), ZQ12 (Pflichtinformationen als Haken und in K15); ZQ3 und Schlussnotiz an den Stand von Wertersatz-Satz und Widerruf-Seite angepasst - Livegang-Notiz: Zusammenführung über origin/main mit erwarteten Konflikten, genaue Push-Refs und Webhook-Warnung, Sicherungen und Prüfungen vor der Compose-Änderung, Schema-Check nach dem Anlegen, Runner-Neustart prüfen, setup-legal als ungetestet, Live-Checks und Rückweg, Handrezept für Testdaten, Test-Anpassung bei bald:false, Checkliste nachgeführt Co-Authored-By: Claude Opus 5.5 <noreply@anthropic.com>
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@@ -37,14 +37,14 @@ Abschnitt 7 nennt heute die Funktionen und den Klick auf „Zahlungspflichtig be
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Vorgeschlagen (Ergänzung der Klammer und des Klicks; der Rest bleibt):
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> Bestellen Sie eine Funktion (News-Pinnwand, Terminplaner, Öffnungszeiten live) oder schalten Sie Öffnungszeiten live im Wartungs-Abo ein, speichern wir als Nachweis die Texte und Fassungen, denen Sie zugestimmt haben, den Zeitpunkt Ihres Klicks auf „Zahlungspflichtig bestellen“ oder „Einschalten“, bei einer Bestellung die Stripe-Sitzung, IP-Adresse und Browserkennung sowie Ihr Konto und die angemeldete Person.
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> Bestellen Sie eine Funktion (News-Pinnwand, Terminplaner, Öffnungszeiten live) oder schalten Sie Öffnungszeiten live im Wartungs-Abo ein, speichern wir als Nachweis die Texte und Fassungen, denen Sie zugestimmt haben, den Zeitpunkt Ihres Klicks auf „Zahlungspflichtig bestellen“ oder „Einschalten“, bei einer Bestellung die Stripe-Sitzung, jeweils die IP-Adresse und die Browserkennung sowie Ihr Konto und die angemeldete Person.
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Diese Folgeänderung steht nicht in Spec 9 Nr. 3; sie ergibt sich daraus, dass der Gratisweg einen Nachweis speichert. Ob beim Einschalten ebenfalls IP-Adresse und Browserkennung gespeichert werden, ist vor der Übernahme gegen `speichereZustimmung` zu prüfen und der Satz entsprechend zu fassen.
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Diese Folgeänderung steht nicht in Spec 9 Nr. 3; sie ergibt sich daraus, dass der Gratisweg einen Nachweis speichert. Gegen den Code geprüft (`speichereNachweisAusAnfrage` in `server/services/featureConsents.js`, Zeilen 196 und 197): Der Gratisweg speichert IP-Adresse und Browserkennung genauso wie die Bestellung; nur die Stripe-Sitzung entfällt (ohne `sessionId` trägt der Nachweis keine). Der Satz nennt deshalb die Stripe-Sitzung nur bei der Bestellung, IP-Adresse und Browserkennung bei jeder Zustimmung.
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## Offene Punkte für die Rechtsrunde
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1. **Rolle bei Websites ohne Abo oder bei Fremdhosting.** Der Entwurf sagt wie 6c: Wir sind Auftragsverarbeiter der Kunden für die Besucherdaten (Server-Protokolle). Mit Abo deckt das Anlage 1 der Abo-Bedingungen, ohne Abo oder bei Fremdhosting besteht kein Auftragsverarbeitungsvertrag (gleiche Lücke wie bei der News-Pinnwand). Frage `ZQ1` in `zeiten-kanzlei-fragen.md`.
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2. **Löschung bei Abschaltung durch das Team** (Spec Abschnitt 5: keine automatische Löschung bei Grund `team`). Der Entwurf sagt „auf Verlangen, spätestens mit der Löschung des Kundenkontos“. Soll stattdessen eine feste Frist gelten (zum Beispiel 30 Tage wie beim Ende des Abos)? Entscheidung des Inhabers; dann auch Leistungsbeschreibung Nr. 9 Abs. 5 und das Programm (`abschalten.js`) anpassen.
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3. **Erinnerungs-E-Mail.** Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Teil der Funktion). Es ist keine Werbung; ob sie wegen des Hinweises „bei Google auch eintragen“ als Werbung gilt, ist nicht anzunehmen, steht aber in der Kanzlei-Frage `ZQ6`.
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4. **Nachweis beim Einschalten** (Folgeänderung Abschnitt 7, siehe oben): Umfang der gespeicherten Daten gegen den Code abgleichen.
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4. **Nachweis beim Einschalten** (Folgeänderung Abschnitt 7, siehe oben): beantwortet. Beim Einschalten im Wartungs-Abo werden IP-Adresse und Browserkennung ebenfalls gespeichert, nur die Stripe-Sitzung entfällt (der Satz ist entsprechend gefasst). Offen bleibt allein die rechtliche Prüfung des Satzes.
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5. **Kontaktdaten öffentlich.** Die Telefonnummer und Anschrift stehen im Seitencode der Kundenwebsite (Abschnitt 6d, zweiter Absatz). Das ist die Entscheidung des Kunden; die Leistungsbeschreibung (Nr. 6 Abs. 3) verlangt, nur veröffentlichungsfähige Angaben einzutragen.
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Stand 05.10.2026, Entwurf (Spec „Öffnungszeiten live“, Abschnitt 9, und Task 33). Dies sind die Fragen zu den Texten dieser Funktion; sie ergänzen das Kanzlei-Paket des Terminplaners (`docs/rechtliches/termine-kanzlei-paket.md`, Fragen Q1 bis Q26).
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**Warum eine eigene Datei.** Das Kanzlei-Paket des Terminplaners liegt auf dem Zweig `feature/terminplaner-tp2` und ist in diesen Zweig (`feature/oeffnungszeiten`) noch nicht eingeflossen; ändern wir es hier, entsteht beim Zusammenführen ein Konflikt. Die Fragen tragen deshalb die Kennung `ZQ1` bis `ZQ10`. Beim Zusammenführen: als `Q27` bis `Q36` in Abschnitt 4 des Kanzlei-Pakets übernehmen, die Fundstellen in Abschnitt 5 ergänzen, die Fassung der Leistungsbeschreibung in Abschnitt 3.4 daneben stellen. In veröffentlichten Dateien stehen keine ⚖-Marker.
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**Warum eine eigene Datei.** Das Kanzlei-Paket des Terminplaners liegt auf dem Zweig `feature/terminplaner-tp2` und ist in diesen Zweig (`feature/oeffnungszeiten`) noch nicht eingeflossen; ändern wir es hier, entsteht beim Zusammenführen ein Konflikt. Die Fragen tragen deshalb die Kennung `ZQ1` bis `ZQ12`. Beim Zusammenführen: als `Q27` bis `Q38` in Abschnitt 4 des Kanzlei-Pakets übernehmen, die Fundstellen in Abschnitt 5 ergänzen, die Fassung der Leistungsbeschreibung in Abschnitt 3.4 daneben stellen. In veröffentlichten Dateien stehen keine ⚖-Marker.
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Jede Frage hat vier Teile wie im Paket des Terminplaners: **Frage** (was wir wissen möchten), **Fundstelle im Text** (wo der Wortlaut steht), **Unsere Annahme** (der Stand, mit dem wir arbeiten; bitte bestätigen oder korrigieren), **Alternative** (was wir stattdessen täten). Einordnungen wie „Annahme“ sind keine Rechtsurteile. Die Texte, um die es geht: `public/vertragsunterlagen/zeiten-leistungsbeschreibung.html` (Leistungsbeschreibung, im Folgenden „LB“), `docs/rechtliches/zeiten-datenschutz-6d-entwurf.md` (Abschnitt 6d), `docs/rechtliches/zeiten-k02-k03-entwurf.md` (K02/K03), `docs/funktionen/website-datenschutz-absatz.md` (Website-Absatz) und die Haken im Register (`server/config.js`, `features.zeiten`).
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@@ -20,7 +20,7 @@ Reihenfolge der Rechtsrunde (gemeinsam mit TP2): gemeinsame Bausteine (TP2 Block
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### ZQ2: Behalten-Zustimmung nutzt den Haken „Einbau beginnt“
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**Frage.** Endet das Wartungs-Abo, kann der Kunde Öffnungszeiten live im Kundenportal für einmalig 30 € behalten (LB Nr. 9 Abs. 2). Der Weg „Behalten“ verlangt dieselbe Zustimmung wie die Neubestellung, also auch den zweiten Haken (`beginn`): „Ich verlange ausdrücklich, dass WEBklar vor Ablauf der Widerrufsfrist mit dem Einbau beginnt. Mir ist bekannt, dass mein Widerrufsrecht mit vollständiger Erbringung der Leistung erlischt (§ 356 Abs. 5 Nr. 2 BGB).“ Beim Behalten gibt es keinen Einbau; die Funktion läuft bereits, es entsteht kein neues Ticket. Passt der Haken dann? Ist das Behalten ein eigener Vertrag mit eigenem Widerrufsrecht für Verbraucher (Frist ab dem Klick), und was ist die „Leistung“, deren vollständige Erbringung das Widerrufsrecht erlöschen lässt (der Weiterbetrieb ohne Abo hat kein Ende)?
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**Frage.** Endet das Wartungs-Abo, kann der Kunde Öffnungszeiten live im Kundenportal für einmalig 30 € behalten (LB Nr. 9 Abs. 2). Der Weg „Behalten“ verlangt dieselbe Zustimmung wie die Neubestellung, also auch den zweiten Haken (`beginn`): „Ich verlange ausdrücklich, dass WEBklar vor Ablauf der Widerrufsfrist mit dem Einbau beginnt. Mir ist bekannt, dass mein Widerrufsrecht mit vollständiger Erbringung der Leistung erlischt (§ 356 Abs. 5 Nr. 2 BGB). Widerrufe ich vor der vollständigen Erbringung, schulde ich einen angemessenen Betrag für die bis dahin erbrachte Leistung (§ 357a Abs. 2 BGB).“ Beim Behalten gibt es keinen Einbau; die Funktion läuft bereits, es entsteht kein neues Ticket. Passt der Haken dann? Ist das Behalten ein eigener Vertrag mit eigenem Widerrufsrecht für Verbraucher (Frist ab dem Klick), und was ist die „Leistung“, deren vollständige Erbringung das Widerrufsrecht erlöschen lässt (der Weiterbetrieb ohne Abo hat kein Ende)?
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**Fundstelle im Text.** Register `features.zeiten.consent.items` (Haken `leistung` und `beginn`); Programm: `POST /api/funktionen/zeiten/behalten` (`pruefeZustimmung(feature, body)`: „die der Bestellung, beide Haken“), `server/services/zeiten/behalten.js`; Spec Abschnitt 3.3; LB Nr. 9 Abs. 2 und Nr. 11.
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@@ -28,15 +28,15 @@ Reihenfolge der Rechtsrunde (gemeinsam mit TP2): gemeinsame Bausteine (TP2 Block
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**Alternative.** Ein eigener Haken für das Behalten („Ich verlange, dass die Funktion nach dem Ende meines Wartungs-Abos ohne Unterbrechung weiterläuft …“); oder kein Beginn-Haken, wenn für das Behalten kein Widerrufsrecht besteht (Kunde ist Unternehmer, Leistung sofort).
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### ZQ3: Beginn-Haken der bezahlten Bestellung: Wertersatz und Fassung
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### ZQ3: Beginn-Haken der bezahlten Bestellung: Wertersatz-Satz und Fassung
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**Frage.** Der Haken `beginn` der Bestellung für 30 € lautet: „Ich verlange ausdrücklich, dass WEBklar vor Ablauf der Widerrufsfrist mit dem Einbau beginnt. Mir ist bekannt, dass mein Widerrufsrecht mit vollständiger Erbringung der Leistung erlischt (§ 356 Abs. 5 Nr. 2 BGB).“ Er enthält nicht den Satz zum Wertersatz, den die Haken der News-Pinnwand und des Terminplaners tragen („Widerrufe ich vor der vollständigen Erbringung, schulde ich einen angemessenen Betrag für die bis dahin erbrachte Leistung (§ 357a Abs. 2 BGB).“, TP2 Q3 und Q5). Die LB nennt den Wertersatz in Nr. 11 Abs. 2. Genügt das, oder muss der Satz in den Haken? Und die Fassung der Zustimmung (`2026-10-04`) weicht von der Fassung der übrigen Funktionen-Unterlagen (`2026-10-05`) ab: Ist das für den Nachweis unschädlich?
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**Frage.** Der Haken `beginn` der Bestellung für 30 € trug zunächst nur das Zitat zum Erlöschen des Widerrufsrechts. Nach der Abschlussprüfung ist der Satz zum Wertersatz ergänzt, wörtlich wie in den Haken der News-Pinnwand und des Terminplaners (TP2 Q3 und Q5). Er lautet jetzt: „Ich verlange ausdrücklich, dass WEBklar vor Ablauf der Widerrufsfrist mit dem Einbau beginnt. Mir ist bekannt, dass mein Widerrufsrecht mit vollständiger Erbringung der Leistung erlischt (§ 356 Abs. 5 Nr. 2 BGB). Widerrufe ich vor der vollständigen Erbringung, schulde ich einen angemessenen Betrag für die bis dahin erbrachte Leistung (§ 357a Abs. 2 BGB).“ Die Fassung der Zustimmung ist dafür auf `2026-10-05` gesetzt (die übrigen Funktionen-Unterlagen tragen ebenfalls `2026-10-05`; die Gratis-Zustimmung `consentFrei` und die LB bleiben bei `2026-10-04`, weil ihr Text unverändert ist). Bitte bestätigen: (a) Genügt der Satz in dieser Form, auch mit „der Leistung“ statt „des Einbaus“ im ersten Satzteil (bei der News-Pinnwand steht „des Einbaus“)? (b) Dürfen die Fassungen je Funktion unterschiedlich nummeriert sein, oder soll der Nachweis eine gemeinsame Fassung der Funktionen-Unterlagen tragen? Die LB nennt den Wertersatz weiterhin in Nr. 11 Abs. 2.
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**Fundstelle im Text.** Register `features.zeiten.consent` (Fassung `2026-10-04`, Haken `leistung` und `beginn`) und `consentFrei`; LB Nr. 11 Abs. 2; Widerrufsbelehrung der Funktionen (Hinweise zum Widerruf, Wertersatz als Anteil am Gesamtpreis); Test `test/zeitenRegister.test.js` pinnt den heutigen Wortlaut.
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**Fundstelle im Text.** Register `features.zeiten.consent` (Fassung `2026-10-05`, Haken `leistung` und `beginn`) und `consentFrei` (Fassung `2026-10-04`); LB Nr. 11 Abs. 2; Widerrufsbelehrung der Funktionen (Hinweise zum Widerruf, Wertersatz als Anteil am Gesamtpreis); Test `test/zeitenRegister.test.js` pinnt den Wortlaut und prüft, dass der Satz mit dem der News-Pinnwand und des Terminplaners übereinstimmt.
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**Unsere Annahme.** Der Wertersatz-Satz gehört wie beim Terminplaner in den Haken (Frage Q3 des Terminplaners gilt entsprechend); der Haken wird vor dem Livegang um ihn ergänzt und die Fassung auf den Tag der Freigabe gesetzt.
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**Unsere Annahme.** Der Wertersatz-Satz gehört wie beim Terminplaner in den Haken (Frage Q3 des Terminplaners gilt entsprechend) und ist jetzt enthalten; der Wortlaut bleibt Entwurf bis zur Freigabe, danach wird die Fassung auf den Tag der Freigabe gesetzt (Pins in `test/zeitenRegister.test.js` mitziehen).
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**Alternative.** Den Satz nur in der Belehrung und der LB lassen (Haken unverändert).
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**Alternative.** Den Satz wieder aus dem Haken nehmen und nur in der Belehrung und der LB lassen; eine gemeinsame Fassung für alle Funktionen.
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### ZQ4: Haftung, ausgeschrieben für Kunden ohne Abo (LB Nr. 8)
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@@ -108,7 +108,27 @@ Reihenfolge der Rechtsrunde (gemeinsam mit TP2): gemeinsame Bausteine (TP2 Block
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**Alternative.** Keinen Hinweis im Editor, nur die Pflicht in der LB; oder den Hinweis auf Preisermäßigungen insgesamt ausweiten.
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### ZQ11: Aktivierung durch das Team ohne Zustimmung des Kunden
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**Frage.** Das Team kann Öffnungszeiten live im WOMS für einen Kunden einschalten (Aktion „Aktivieren“, auch aus dem Zustand „abgeschaltet“). Das Programm speichert dabei keinen Zustimmungsnachweis (`einschaltenZeiten` mit `by: 'team'` ohne `nachweis`; Spec Abschnitt 5 und Ruling R32 lassen die Zustimmung für diesen Weg entfallen). Die LB setzt aber voraus, dass der Kunde den Haken setzt und auf „Einschalten“ oder „Zahlungspflichtig bestellen“ klickt (Nr. 1 Abs. 1). Beim Terminplaner verlangt TP2 für die Aktivierung durch das Team die Zustimmung des Kunden in Textform (F13a, `textformFuerAktivierung` in `server/routes/admin/funktionenAdmin.js` auf dem Zweig `feature/terminplaner-tp2`, Zeile 99: `if (key !== 'termine') return null`; die Prüfung gilt also nur für `termine`, und dort nur im Modus „on“, nicht für Pilotadressen). Soll diese Regel auf `zeiten` ausgeweitet werden (Kunde bestätigt in Textform, das Team vermerkt es), oder genügt es, dass die Funktion im Abo ohne Aufpreis ein freiwilliges Zusatzangebot ist und der Kunde die Aktivierung durch das Team ausdrücklich wünscht (Chat, Telefon)? Gilt das auch, wenn das Team ein Dokument wieder einschaltet, das der Kunde einmal gekauft hat?
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**Fundstelle im Text.** LB Nr. 1 Abs. 1 und 2; Spec Abschnitt 5 (Team-Aktivierung), Ruling R32; Programm: `server/services/zeiten/einschalten.js` (`by: 'team'`), `server/routes/admin/funktionenAdmin.js` (`zeitenAktivieren`); TP2 F13a (Textform bei Aktivierung durch das Team, nur Terminplaner).
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**Unsere Annahme.** Für die Gratis-Funktion genügt der ausdrückliche Wunsch des Kunden, den das Team im Feld „Notiz“ vermerkt; ein Zustimmungsnachweis fehlt dann bewusst. Bei einem Kunden ohne Wartungs-Abo wäre die Textform sauberer.
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**Alternative.** Die Textform-Prüfung von TP2 auch für `zeiten` verlangen (Aktivieren nur mit Hinweis „Kunde hat in Textform zugestimmt“ und Notiz); die Aktivierung durch das Team nur für Kunden mit laufendem Wartungs-Abo zulassen.
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### ZQ12: Pflichtinformationen als Haken und in K15
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**Frage.** Beim Terminplaner gibt es neben `beginn` den Haken `information` („Ich habe die Pflichtinformationen zu dieser Bestellung gelesen: Leistung …, Gesamtpreis …, voraussichtliche Dauer …“; `server/config.js`, `features.termine.consent`, TP2 Q20), und K15 (Bestätigung der Bestellung) trägt die Pflichtinformationen als Anhang. Für Öffnungszeiten live gibt es beides nicht: Das Register hat nur die Haken `leistung` und `beginn`, und K15 trägt für diese Funktion keine Vertragsunterlagen (der Block `anlagen` mit Fassung, Links und PDF-Anhang entfällt, weil das Register weder `avv` noch `widerruf` hat und `unterlagenAdressen` in `server/services/siteFeatures.js` dann `null` liefert; die Mail nennt nur Funktion, Preis und Dauer im Text). Genügt das für einen Verbrauchervertrag im elektronischen Geschäftsverkehr (§ 312d BGB, Art. 246a EGBGB, § 312j BGB: Information vor Vertragsschluss, Bestätigung auf einem dauerhaften Datenträger), weil die LB und die Bestellseite die Pflichtinformationen enthalten, oder braucht es wie beim Terminplaner einen eigenen Haken `information` und die Pflichtinformationen als Anhang oder Abschnitt der K15?
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**Fundstelle im Text.** Register `features.zeiten.consent` (Haken `leistung`, `beginn`) gegen `features.termine.consent` (Haken `information`); Bestellseite `public/zeiten-bestellen.js` (Preis, Belehrung, Leistungsbeschreibung vor dem Knopf); K15 (`server/mail-templates/K15 Bestellung Funktion.html`, `bestellMail` und `unterlagenAdressen` in `server/services/siteFeatures.js`); LB Nr. 2 bis 4 und 11; TP2 Q20.
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**Unsere Annahme.** Die Bestellseite zeigt Leistung, Preis, Umsatzsteuerhinweis, Widerrufsbelehrung und LB-Link vor dem Knopf; das genügt für die vorvertragliche Information. Ob die Bestätigungsmail (K15) die Pflichtinformationen und die Belehrung zusätzlich tragen muss (Textform auf einem dauerhaften Datenträger), ist offen; für den Terminplaner hat TP2 es mit dem Block `anlagen` gelöst.
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**Alternative.** Wie beim Terminplaner: Haken `information` im Register (Fassung hochzählen) und die Pflichtinformationen als Abschnitt in K15.
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## Nicht Teil der Kanzleiprüfung
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- Der Hinweis in der Hinweis-Leiste („Aktion“ verlangt ein Enddatum, Texte höchstens 140 Zeichen) ist Oberfläche, keine Rechtsaussage.
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- Technische Beobachtung beim Schreiben der Texte (kein Kanzlei-Thema): Die öffentliche Widerrufsseite `widerrufen.html` kennt die Auswahl „Terminplaner (Einrichtung)“, aber keine „Öffnungszeiten live“; ein Verbraucher, der sie für 30 € bestellt hat, wählt dort heute „Funktion (z. B. News-Pinnwand)“, und die Abwicklung ordnet das der News-Pinnwand zu (`FEATURE_OF_ORDER` in `server/routes/abo.js`). Das ist vor dem Livegang im Code zu ergänzen.
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- Technische Beobachtung beim Schreiben der Texte (kein Kanzlei-Thema, inzwischen behoben): Die öffentliche Widerrufsseite `widerrufen.html` kannte die Auswahl „Terminplaner (Einrichtung)“, aber keine „Öffnungszeiten live“; ein Verbraucher, der sie für 30 € bestellt hat, hätte „Funktion (z. B. News-Pinnwand)“ wählen müssen, und die Abwicklung hätte das der News-Pinnwand zugeordnet. Die Auswahl „Öffnungszeiten live“ gibt es jetzt (`ORDERS`, `FEATURE_OF_ORDER` und `orderLabel` in `server/routes/abo.js`, Radioknopf mit `data-text` in `public/widerrufen.html`).
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Reference in new issue
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