Terminplaner: Abschluss – Spezifikation und Rechtshinweise an den Stand des Codes angeglichen
- Spezifikation: Abweichungen aus den Abschlussreviews nachgezogen (kontakt_url, kein ETag und formMinSekunden, Token-Endpunkte unter /termin/*, Zellen bis blockEndsAt, Outbox-Fristen, Reihenfolge Buchung vor Zellen, Widerrufsfrist nach §§ 187/188/193 BGB, Abwesenheit schlägt Sonderöffnung, Kunden-API vollständig, Impressum-Adresse) sowie R53 (Wartezeit vor dem Absenden), R54 (Widerruf als Knopf, im Knopfmodus dauerhaft) und R55 (Widerruf bei jeder Verbraucher-Buchung, auch Anfragen). - Neuer Abschnitt "Betrieb und Livegang – Hinweise" in 14 (SESSION_SECRET nie rotieren, Modus off stoppt die Löschjobs, Zellbereinigung vor TP2 begrenzen, Warteschlange listet jede Minute alles Fällige). - Plan: Impressum-Link auf https://webklar.com/impressum. - Rechtshinweise: "offen 1" durch R14 erledigt, Haken für vorzeitigen Beginn nach R29/R31, Widerrufshinweis nach R55 und G02; offene Punkte zu Abo-Ende und Knopfmodus in den Datenschutz-Entwürfen. Co-Authored-By: Claude Sonnet 5.5 <noreply@anthropic.com>
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f134ed0032
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@@ -33,3 +33,5 @@ Fassung 2026-10-02. Entwurf für `public/datenschutz.html`, **nicht eingebaut un
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4. **Sicherungen**: Die Datensicherung bei Hetzner behält gelöschte Daten noch einige Zeit; die Frist steht nicht im Text und ist vor dem Livegang zu klären (AVV Terminplaner Nr. 9).
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5. **Zahlung (TP3)**: Wenn Online-Zahlung kommt, braucht dieser Abschnitt einen Satz zu Stripe (Abschnitt 7 und `recherche-recht-zahlung.md` 7.3 G).
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6. **Geschäftsbriefe**: Bestätigungen mit Preis sind keine Rechnungen; die Aufbewahrung nach Abschnitt 9 betrifft den Terminplaner nicht.
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7. **Ende des Wartungs-Abos**: Der Satz „Endet das Wartungs-Abo oder schaltet der Kunde die Funktion ab, löschen wir alle Termindaten des Kunden 30 Tage danach“ gilt in TP1 nur für das Abschalten (WOMS „Abschalten“, Kunde gelöscht). Ein Haken für das Ende des Wartungs-Abos kommt erst mit TP2; bis dahin den Satz anpassen oder den Haken liefern.
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8. **Knopfmodus**: Dort lädt das Widget die Konfiguration (Texte und Leistungen, nicht die Termine) schon beim Laden der Seite, nicht erst beim Öffnen (wegen des dauerhaften Knopfs „Vertrag widerrufen“, R54). Die Formulierung „beim Öffnen der Terminbuchung zusätzlich die Termine und Texte“ danach prüfen; es geht an denselben Server wie das Skript, ein neuer Empfänger entsteht nicht.
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@@ -37,6 +37,7 @@ Zwei Fassungen weiter unten: Sie und Du. Nimm die Fassung, die zur Datenschutzer
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3. **Löschlauf**: „48 Stunden“ und „30 Tage“ sind die frühesten Zeitpunkte, an denen der Löschlauf löscht; er läuft in Abständen.
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4. **Kontakt der Gäste**: Anfragen nach Auskunft oder Löschung gehen an den Betrieb; WEBklar leitet Anfragen, die bei ihr eingehen, als Auftragsverarbeiter weiter (in der Datenschutzerklärung von WEBklar, 6c).
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5. **Gesundheitsbereich**: Der Terminplaner ist dafür nicht bestimmt; der Satz „Bitte keine Angaben zur Gesundheit“ steht auch im Formular.
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6. **Knopfmodus**: Das Widget lädt die Konfiguration (Texte und Leistungen) im Knopfmodus schon beim Laden der Seite (R54); „Aufruf“ (Abweichung 3) stimmt also auch für diesen Abruf. Prüfen, ob der Text zwischen Skript und Konfiguration unterscheiden muss; beides geht an denselben Server.
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## Fassung Sie
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@@ -30,7 +30,7 @@ Wortlaut immer in der Sie-Form, auch bei Betrieben, die ihre Gäste duzen: Es si
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| Haken | Wann | Pflicht | Wortlaut |
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| Vorzeitiger Beginn | verbindlich, mit Preis, Verbraucher, Terminbeginn vor Ablauf von 14 Tagen nach der Buchung | ja | Ich verlange ausdrücklich, dass {{Firma}} mit der Leistung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt. Mir ist bekannt, dass mein Widerrufsrecht mit der vollständigen Erbringung der Leistung erlischt (§ 356 Abs. 5 Nr. 2 BGB). Widerrufe ich vor der vollständigen Erbringung, schulde ich einen angemessenen Betrag für die bis dahin erbrachte Leistung (§ 357a Abs. 2 BGB). |
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| Vorzeitiger Beginn | Verbraucher, mit Preis: bei sofort buchbaren Leistungen, wenn der Terminbeginn nicht nach dem Ende der Widerrufsfrist liegt (14 Tage ab dem Tag nach dem Vertragsschluss, Berliner Kalender, §§ 187, 188, 193 BGB; gerechnet mit dem Zeitpunkt der Buchung plus Haltezeit; R29); bei bepreisten Anfragen immer, weil der Tag der Annahme nicht feststeht (R31) | ja | Ich verlange ausdrücklich, dass {{Firma}} mit der Leistung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt. Mir ist bekannt, dass mein Widerrufsrecht mit der vollständigen Erbringung der Leistung erlischt (§ 356 Abs. 5 Nr. 2 BGB). Widerrufe ich vor der vollständigen Erbringung, schulde ich einen angemessenen Betrag für die bis dahin erbrachte Leistung (§ 357a Abs. 2 BGB). |
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| Stornobedingungen | der Betrieb hat Stornobedingungen hinterlegt | ja | Ich habe die Stornobedingungen gelesen. |
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| Erinnerung | der Betrieb bietet Erinnerungen an | nein | Ich möchte {{n}} Stunden vor dem Termin eine Erinnerung per E-Mail erhalten. |
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@@ -51,12 +51,14 @@ Der Terminplaner ist nicht für den Gesundheitsbereich bestimmt (Spezifikation,
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## 5. Widerrufshinweis im Widget und in der Mail (Entwurf, Rahmen)
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Er ersetzt nicht die Widerrufsbelehrung (`termine-widerrufsbelehrung-muster.md`), sondern führt zu ihr. Gilt nur für verbindliche Buchungen von Verbrauchern.
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Er ersetzt nicht die Widerrufsbelehrung (`termine-widerrufsbelehrung-muster.md`), sondern führt zu ihr. Gilt für Buchungen von Verbrauchern, auch für Anfragen: Der Vertrag kommt mit der Annahme zustande, ist aber ebenfalls ein Fernabsatzvertrag, und die Frist läuft ab der Annahme (R55, R29). Die Widerrufsfunktion steht im Widget als zweiter Knopf im Fuß und im Knopfmodus dauerhaft neben dem Buchungsknopf (R54).
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**Mit Widerrufsrecht** (Zusammenfassung vor dem Knopf und G02 vor der Belehrung):
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> **Widerrufsrecht.** Wenn Sie Verbraucher sind, können Sie diesen Vertrag innerhalb von 14 Tagen ab Vertragsschluss ohne Angabe von Gründen widerrufen. Dafür nutzen Sie die Schaltfläche „Vertrag widerrufen“ im Terminbereich auf unserer Website oder den Link „Termin verwalten“ in Ihrer Bestätigungs-E-Mail. Die ausführliche Widerrufsbelehrung und das Muster-Widerrufsformular stehen in Ihrer Bestätigungs-E-Mail.
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Maßgeblich für die Mail ist die Vorlage G02: Bis zum Beginn des Termins geht der Widerruf über den Knopf „Vertrag widerrufen“; danach über das Formular „Vertrag widerrufen“ auf der Website des Betriebs oder per E-Mail an den Betrieb. Die Verwaltungsseite bietet den Knopf nur bis zum Beginn des Termins an.
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**Freizeit-Dienstleistung mit festem Termin** (§ 312g Abs. 2 Nr. 9 BGB; `recht.freizeit`), kein Widerrufsrecht, keine Belehrung, kein Formular, keine Funktion:
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> **Für diese Buchung besteht kein Widerrufsrecht.** Ihre Buchung ist verbindlich; Absagen richten sich nach den Stornobedingungen.
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@@ -77,7 +79,7 @@ Der Eingang muss mit Datum und Uhrzeit bestätigt werden (§ 356a BGB); das ist
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## Für die Rechtsprüfung und das Widget offen
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1. **Belehrung vor dem Vertragsschluss**: Das Muster verlangt die Information, bevor der Gast seine Erklärung abgibt (Art. 246a § 4 Abs. 1 EGBGB). Hier steht der Hinweis (Abschnitt 5) in der Zusammenfassung, die vollständige Belehrung in der Bestätigungs-E-Mail. Prüfen, ob die vollständige Belehrung (`widerrufsbelehrung()`) schon in der Zusammenfassung stehen muss; der Text ist dafür geeignet (reiner Text mit Zeilenumbrüchen).
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1. **Belehrung vor dem Vertragsschluss** (erledigt durch R14, R55): Das Widget zeigt die vollständige Belehrung samt Muster-Widerrufsformular (`texte.widerrufsbelehrung`, aufklappbar) in der Zusammenfassung vor dem Knopf, bei jeder Verbraucher-Buchung auch bei Anfragen; der Nachweis der Buchung hält ihren Hash fest. Die Bestätigungs-E-Mail wiederholt sie. Offen bleibt nur, ob der Rechtsprüfer die aufklappbare Darstellung genügen lässt.
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2. **Widerruf der Einwilligung zur Erinnerung**: Der feste Wortlaut des Hakens (Abschnitt 2) enthält den Hinweis auf den Widerruf nicht; er steht im Datenschutz-Absatz (`termine-datenschutz-absatz.md`). Prüfen, ob ein kurzer Zusatz unter dem Haken nötig ist („Sie können diese Einwilligung jederzeit widerrufen.“).
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3. **Link zur Datenschutzerklärung** neben dem Hinweis: `betrieb.datenschutzUrl` ist in der Einstellung optional. Ohne Link verweist der Hinweis auf eine Datenschutzerklärung, die der Gast nicht findet; das Portal sollte die Adresse vor dem Einschalten verlangen.
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4. **Bestätigungsfrist**: Der Hinweis nennt „48 Stunden nach Ablauf der Bestätigungsfrist“. Der Löschlauf läuft in Abständen; „48 Stunden“ ist die früheste Löschung, nicht eine Sekundengarantie.
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