From 0b71cce57d5d6b183858d9b7358c10669e26755a Mon Sep 17 00:00:00 2001 From: JUSN Date: Wed, 19 Aug 2026 00:03:25 +0200 Subject: [PATCH] Rechtstexte: AGB + Widerruf neu, Impressum/Datenschutz auf Webklar GbR MIME-Version: 1.0 Content-Type: text/plain; charset=UTF-8 Content-Transfer-Encoding: 8bit - Impressum: Webklar GbR (Justin Klein, Kenso Grimm), Kleinunternehmer §19, EU-Streitschlichtung; Steuernummer bewusst nicht veroeffentlicht - Datenschutz: Verantwortlicher = Webklar GbR; neuer Abschnitt Bezahlung (Stripe) + Wiederherstellungs-Mail (Brevo) - AGB (agb.html) + Widerrufsbelehrung (widerruf.html) neu, verlinkt - Kauf-UI: falsche 'inkl. USt' entfernt -> §19-Hinweis; AGB/Widerruf im Pflicht-Haekchen und in den Footern verlinkt Co-Authored-By: Claude Opus 4.8 --- webseite/agb.html | 184 ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++ webseite/datenschutz.html | 49 ++++++++-- webseite/demo.html | 10 ++- webseite/impressum.html | 26 +++++- webseite/index.html | 10 ++- webseite/widerruf.html | 132 +++++++++++++++++++++++++++ 6 files changed, 398 insertions(+), 13 deletions(-) create mode 100644 webseite/agb.html create mode 100644 webseite/widerruf.html diff --git a/webseite/agb.html b/webseite/agb.html new file mode 100644 index 0000000..e921abe --- /dev/null +++ b/webseite/agb.html @@ -0,0 +1,184 @@ + + + + + + AGB – BehördenKlar + + + + +
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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

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für das Web-Angebot „BehördenKlar" — Stand: 18.08.2026

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§ 1 Anbieter und Geltungsbereich

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+ Anbieter des Web-Angebots „BehördenKlar" (nachfolgend „wir") ist die + Webklar GbR, vertreten durch Justin Klein und Kenso Grimm, Am Schwimmbad + 10, 67722 Winnweiler, E-Mail + behoerdenbriefhelfer@gmail.com. +

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+ Diese AGB gelten für den Kauf und die Nutzung von Guthaben für + Brief-Analysen, die Sie direkt in Ihrem Browser auf unserer Webseite + nutzen. Verbraucher ist jede natürliche Person, die das Angebot zu + Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer + selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. +

+ +

§ 2 Leistungsbeschreibung

+

+ BehördenKlar erklärt hochgeladene Behördenbriefe mit Hilfe einer + Künstlichen Intelligenz (KI) in einfacher Sprache, erkennt Fristen und + Termine und unterstützt beim Antworten. Mit einem Guthaben-Paket erwerben + Sie eine bestimmte Anzahl von Analysen (z. B. 5 oder 15). Je + durchgeführter Analyse wird Ihr Guthaben um eine Einheit verringert. +

+

+ BehördenKlar erklärt Briefe verständlich, stellt aber + keine Rechtsberatung dar und liefert keine + rechtsverbindlichen Auskünfte. Da die Analyse durch eine KI erfolgt, + können Ergebnisse im Einzelfall unvollständig oder fehlerhaft sein; + prüfen Sie wichtige Angaben (insbesondere Fristen) stets selbst anhand + des Originalbriefs. +

+ +

§ 3 Zustandekommen des Vertrags

+

+ Die Darstellung der Guthaben-Pakete auf der Webseite ist eine + Aufforderung zur Abgabe eines Angebots. Durch Auswahl eines Pakets und + Abschluss des Bezahlvorgangs über unseren Zahlungsdienstleister Stripe + geben Sie ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt mit der + Bestätigung der erfolgreichen Zahlung und der Gutschrift des Guthabens + zustande. +

+ +

§ 4 Preise und Zahlung

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+ Es gelten die zum Zeitpunkt des Kaufs auf der Webseite angegebenen + Preise. Als Kleinunternehmer im Sinne von § 19 UStG weisen wir + keine Umsatzsteuer aus und berechnen keine. +

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+ Die Zahlung wird über Stripe abgewickelt (Stripe Payments Europe, Ltd.). + Die Zahlungsdaten geben Sie direkt bei Stripe ein; wir erhalten und + speichern keine vollständigen Zahlungsdaten. Der Kaufpreis ist sofort + mit Vertragsschluss fällig. +

+ +

§ 5 Bereitstellung und Nutzung des Guthabens

+

+ Nach erfolgreicher Zahlung wird Ihr Guthaben unter einer zufälligen, + anonymen Kennung bereitgestellt. Ihr Browser erhält dafür einen + signierten Nachweis („Gutschein-Token"), der lokal gespeichert wird. + Ein Nutzerkonto oder Passwort ist nicht erforderlich. +

+

+ Geben Sie beim Kauf eine E-Mail-Adresse an, senden wir Ihnen zusätzlich + einen Wiederherstellungs-Link, mit dem Sie Ihr Guthaben auf einem + anderen Gerät oder nach dem Löschen der Browserdaten weiter nutzen + können. Dieser Link wirkt wie ein Gutscheincode: Wer + über ihn verfügt, kann das Guthaben nutzen. Bewahren Sie ihn daher sicher + auf und geben Sie ihn nicht weiter. +

+

+ Das Guthaben verfällt nicht durch bloßen Zeitablauf; es gelten die + gesetzlichen Verjährungsfristen. Eine Barauszahlung von Guthaben ist + ausgeschlossen. +

+ +

§ 6 Widerrufsrecht

+

+ Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten + ergeben sich aus unserer + Widerrufsbelehrung. +

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+ Wichtig: Da es sich um digitale Inhalte handelt, die + sofort bereitgestellt werden, erlischt Ihr Widerrufsrecht, wenn Sie vor + Ablauf der Widerrufsfrist ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der + Leistung beginnen, und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie + durch diese Zustimmung Ihr Widerrufsrecht verlieren (§ 356 Abs. 5 BGB). + Diese Bestätigung erfolgt über das Pflicht-Häkchen vor dem Kauf. +

+ +

§ 7 Verfügbarkeit

+

+ Wir bemühen uns um eine hohe Verfügbarkeit des Dienstes, schulden diese + jedoch nicht ununterbrochen. Kurzzeitige Unterbrechungen, etwa wegen + Wartung oder Störungen bei eingesetzten Dienstleistern, können + vorkommen. +

+ +

§ 8 Haftung

+

+ Wir haften unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des + Körpers oder der Gesundheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. + Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer + wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und der Höhe nach begrenzt + auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die + Haftung ausgeschlossen. +

+

+ Für die inhaltliche Richtigkeit der KI-gestützten Analysen übernehmen wir + keine Gewähr; maßgeblich ist stets der Originalbrief. Für rechtliche + Entscheidungen wenden Sie sich an eine Beratungsstelle oder eine + Rechtsanwältin/einen Rechtsanwalt. +

+ +

§ 9 Datenschutz

+

+ Informationen zur Verarbeitung Ihrer Daten finden Sie in unserer + Datenschutzerklärung. +

+ +

§ 10 Streitbeilegung

+

+ Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung + bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr. + Wir sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem + Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle + teilzunehmen. +

+ +

§ 11 Schlussbestimmungen

+

+ Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des + UN-Kaufrechts. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in + dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben + unberührt. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die + Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. +

+
+ +

+ Widerrufsbelehrung · + Datenschutzerklärung · + Impressum +

+ ← Zurück zur Startseite +
+ + + + diff --git a/webseite/datenschutz.html b/webseite/datenschutz.html index 47ddc17..923afb2 100644 --- a/webseite/datenschutz.html +++ b/webseite/datenschutz.html @@ -29,12 +29,13 @@

Datenschutzerklärung

-

für die App „BehördenKlar" — Stand: 14.07.2026

+

für die App und Webseite „BehördenKlar" — Stand: 18.08.2026

1. Verantwortlicher

- Justin Klein
+ Webklar GbR
+ vertreten durch Justin Klein und Kenso Grimm
Am Schwimmbad 10
67722 Winnweiler
E-Mail: behoerdenbriefhelfer@gmail.com @@ -176,7 +177,45 @@ -

9. Reichweitenmessung (Webseite)

+

9. Bezahlung und Guthaben (Webseite)

+

+ Wenn Sie auf der Webseite Guthaben kaufen, um weitere Brief-Analysen im + Browser zu nutzen, verarbeiten wir die dafür nötigen Daten zur + Vertragserfüllung (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO): +

+
    +
  • + Zahlungsabwicklung durch Stripe. Die Bezahlung läuft + über Stripe Payments Europe, Ltd. (Irland) bzw. Stripe, Inc. (USA). + Ihre Zahlungsdaten (z. B. Kartennummer) geben Sie direkt bei Stripe + ein — wir sehen und speichern diese Daten nicht. + Stripe teilt uns nur mit, ob die Zahlung erfolgreich war, sowie eine + Zahlungs-Kennung. Es gelten zusätzlich die Datenschutzhinweise von + Stripe: stripe.com/de/privacy. +
    • +
  • + Guthaben-Verwaltung. Nach dem Kauf legen wir auf + unserem Server (Cloudflare) ein Guthaben unter einer zufälligen, + anonymen Kennung an und stellen Ihrem Browser dafür einen signierten + Nachweis („Gutschein-Token") aus. Damit können Sie Ihr Guthaben nutzen, + ohne ein Konto oder Passwort anzulegen. Die Kennung enthält keine + Angaben über Sie. +
    • +
  • + Wiederherstellungs-E-Mail (optional). Wenn Sie beim + Kauf eine E-Mail-Adresse angeben, senden wir Ihnen den + Wiederherstellungs-Link zu Ihrem Guthaben per E-Mail. Der Versand + erfolgt über Brevo (Sendinblue GmbH, Deutschland / Frankreich). Ihre + Adresse wird nur zu diesem Zweck verarbeitet. +
    • +
+

+ Angaben, die wir zur Erfüllung steuer- und handelsrechtlicher + Aufbewahrungspflichten benötigen (z. B. Zahlungsnachweise), bewahren wir + für die gesetzlichen Fristen auf (Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO). +

+ +

10. Reichweitenmessung (Webseite)

Auf dieser Webseite nutzen wir Cloudflare Web Analytics (Cloudflare, Inc., USA) — eine datenschutzfreundliche Besucherstatistik @@ -188,14 +227,14 @@ DSGVO).

-

10. Keine Rechtsberatung

+

11. Keine Rechtsberatung

BehördenKlar erklärt Briefe verständlich, ersetzt aber keine Rechtsberatung. Bei rechtlich wichtigen Entscheidungen wenden Sie sich an eine Beratungsstelle oder eine Anwältin/einen Anwalt.

-

11. Änderungen

+

12. Änderungen

Wir passen diese Datenschutzerklärung an, wenn sich die App oder die Rechtslage ändert. Die aktuelle Fassung finden Sie immer auf dieser diff --git a/webseite/demo.html b/webseite/demo.html index da1aa5c..6bea6ad 100644 --- a/webseite/demo.html +++ b/webseite/demo.html @@ -329,8 +329,10 @@ Ich verlange ausdrücklich, dass die Analysen sofort nach dem Kauf zur - Verfügung stehen. Mir ist bekannt, dass mein Widerrufsrecht mit der - vollständigen Erbringung erlischt. + Verfügung stehen, und bestätige, dass mein Widerrufsrecht damit + erlischt. Ich habe die AGB und + die Widerrufsbelehrung + gelesen. @@ -338,7 +340,7 @@

🔒 Sichere Bezahlung über Stripe — wir sehen Ihre Kartendaten nie. - Preise inkl. gesetzl. USt. Guthaben verfällt nicht. + Keine Umsatzsteuer (§ 19 UStG). Guthaben verfällt nicht.

@@ -408,6 +410,8 @@ diff --git a/webseite/impressum.html b/webseite/impressum.html index aef20ac..10f1258 100644 --- a/webseite/impressum.html +++ b/webseite/impressum.html @@ -27,19 +27,41 @@

Angaben gemäß § 5 DDG:

- Justin Klein
+ Webklar GbR
Am Schwimmbad 10
67722 Winnweiler
Deutschland

+

+ Vertretungsberechtigte Gesellschafter:
+ Justin Klein, Kenso Grimm +

E-Mail: behoerdenbriefhelfer@gmail.com

- Verantwortlich für den Inhalt:
+ Umsatzsteuer:
+ Als Kleinunternehmer im Sinne von § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer + berechnet und ausgewiesen. +

+

+ Verantwortlich für den Inhalt nach § 18 Abs. 2 MStV:
Justin Klein (Anschrift wie oben)

+

+ Verbraucherstreitbeilegung:
+ Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung: + https://ec.europa.eu/consumers/odr. + Wir sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem + Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle + teilzunehmen. +

+

+ AGB · + Widerrufsbelehrung · + Datenschutzerklärung +

← Zurück zur Startseite
diff --git a/webseite/index.html b/webseite/index.html index fd785ea..8930874 100644 --- a/webseite/index.html +++ b/webseite/index.html @@ -408,8 +408,10 @@ Ich verlange ausdrücklich, dass die Analysen sofort nach dem Kauf zur - Verfügung stehen. Mir ist bekannt, dass mein Widerrufsrecht mit der - vollständigen Erbringung erlischt. + Verfügung stehen, und bestätige, dass mein Widerrufsrecht damit + erlischt. Ich habe die AGB und + die Widerrufsbelehrung + gelesen. @@ -417,7 +419,7 @@

🔒 Sichere Bezahlung über Stripe — wir sehen Ihre Kartendaten nie. - Preise inkl. gesetzl. USt. · Lieber erst 2× kostenlos testen → + Keine Umsatzsteuer (§ 19 UStG). · Lieber erst 2× kostenlos testen →

@@ -588,6 +590,8 @@
Anlagen: Ratgeber · + AGB · + Widerruf · Impressum · Datenschutzerklärung · Kontakt: behoerdenbriefhelfer@gmail.com diff --git a/webseite/widerruf.html b/webseite/widerruf.html new file mode 100644 index 0000000..52469be --- /dev/null +++ b/webseite/widerruf.html @@ -0,0 +1,132 @@ + + + + + + Widerrufsbelehrung – BehördenKlar + + + + +
+

Widerrufsbelehrung

+

für Verbraucher — Stand: 18.08.2026

+ +
+

Widerrufsrecht

+

+ Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen + Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem + Tag des Vertragsschlusses. +

+

+ Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns +

+
+ Webklar GbR
+ Justin Klein und Kenso Grimm
+ Am Schwimmbad 10
+ 67722 Winnweiler
+ E-Mail: behoerdenbriefhelfer@gmail.com +
+

+ mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter + Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu + widerrufen, informieren. Sie können dafür das nachstehende + Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. +

+

+ Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung + über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist + absenden. +

+ +

Folgen des Widerrufs

+

+ Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die + wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen + vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über + Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese + Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der + ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde + ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen + dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. +

+ +

Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

+

+ Bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen + Datenträger befindlichen digitalen Inhalten erlischt das Widerrufsrecht + auch dann, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, + nachdem Sie +

+
    +
  • + ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des + Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und +
    • +
  • + Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung + mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren. +
    • +
+

+ Diese Zustimmung und Bestätigung geben Sie über das Pflicht-Häkchen ab, + das Sie vor dem Kauf setzen. Sobald Ihr Guthaben bereitgestellt ist, + haben wir mit der Ausführung begonnen. +

+ +

Muster-Widerrufsformular

+

+ (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular + aus und senden Sie es zurück.) +

+
+ An:
+ Webklar GbR, Am Schwimmbad 10, 67722 Winnweiler, + E-Mail: behoerdenbriefhelfer@gmail.com

+ Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen + Vertrag über den Kauf des folgenden Guthabens (*):

+ _______________________________________________

+ Bestellt am (*) / erhalten am (*): ____________________
+ Name des/der Verbraucher(s): ____________________
+ Anschrift des/der Verbraucher(s): ____________________
+ Datum: ____________________
+ (Unterschrift nur bei Mitteilung auf Papier)

+ (*) Unzutreffendes streichen. +
+
+ +

+ AGB · + Datenschutzerklärung · + Impressum +

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