Files
beh-rde-brief/webseite/agb.html
JUSN 0b71cce57d Rechtstexte: AGB + Widerruf neu, Impressum/Datenschutz auf Webklar GbR
- Impressum: Webklar GbR (Justin Klein, Kenso Grimm), Kleinunternehmer §19,
  EU-Streitschlichtung; Steuernummer bewusst nicht veroeffentlicht
- Datenschutz: Verantwortlicher = Webklar GbR; neuer Abschnitt Bezahlung
  (Stripe) + Wiederherstellungs-Mail (Brevo)
- AGB (agb.html) + Widerrufsbelehrung (widerruf.html) neu, verlinkt
- Kauf-UI: falsche 'inkl. USt' entfernt -> §19-Hinweis; AGB/Widerruf im
  Pflicht-Haekchen und in den Footern verlinkt

Co-Authored-By: Claude Opus 4.8 <noreply@anthropic.com>
2026-08-19 00:03:25 +02:00

185 lines
8.1 KiB
HTML
Raw Blame History

This file contains ambiguous Unicode characters
This file contains Unicode characters that might be confused with other characters. If you think that this is intentional, you can safely ignore this warning. Use the Escape button to reveal them.
<!DOCTYPE html>
<html lang="de">
<head>
<meta charset="UTF-8">
<meta name="viewport" content="width=device-width, initial-scale=1.0">
<title>AGB BehördenKlar</title>
<meta name="robots" content="noindex">
<style>
* { margin: 0; padding: 0; box-sizing: border-box; }
body {
font-family: -apple-system, BlinkMacSystemFont, "Segoe UI", Roboto, sans-serif;
color: #1a1a2e; background: #f4f8fb; line-height: 1.7;
}
.wrap { max-width: 640px; margin: 0 auto; padding: 32px 20px 64px; }
h1 { font-size: 28px; color: #144d8c; margin: 24px 0 4px; }
.stand { color: #4a5568; margin-bottom: 16px; }
h2 { font-size: 20px; color: #144d8c; margin: 24px 0 8px; }
p, li { margin-bottom: 8px; }
ul { padding-left: 24px; }
.karte {
background: #fff; border-radius: 16px; padding: 24px;
box-shadow: 0 2px 8px rgba(20, 77, 140, 0.08);
}
a { color: #1a6bc4; }
.zurueck { display: inline-block; margin-top: 24px; }
</style>
</head>
<body>
<div class="wrap">
<h1>Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)</h1>
<p class="stand">für das Web-Angebot „BehördenKlar" — Stand: 18.08.2026</p>
<div class="karte">
<h2>§ 1 Anbieter und Geltungsbereich</h2>
<p>
Anbieter des Web-Angebots „BehördenKlar" (nachfolgend „wir") ist die
Webklar GbR, vertreten durch Justin Klein und Kenso Grimm, Am Schwimmbad
10, 67722 Winnweiler, E-Mail
<a href="mailto:behoerdenbriefhelfer@gmail.com">behoerdenbriefhelfer@gmail.com</a>.
</p>
<p>
Diese AGB gelten für den Kauf und die Nutzung von Guthaben für
Brief-Analysen, die Sie direkt in Ihrem Browser auf unserer Webseite
nutzen. Verbraucher ist jede natürliche Person, die das Angebot zu
Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
</p>
<h2>§ 2 Leistungsbeschreibung</h2>
<p>
BehördenKlar erklärt hochgeladene Behördenbriefe mit Hilfe einer
Künstlichen Intelligenz (KI) in einfacher Sprache, erkennt Fristen und
Termine und unterstützt beim Antworten. Mit einem Guthaben-Paket erwerben
Sie eine bestimmte Anzahl von Analysen (z. B. 5 oder 15). Je
durchgeführter Analyse wird Ihr Guthaben um eine Einheit verringert.
</p>
<p>
BehördenKlar erklärt Briefe verständlich, stellt aber
<strong>keine Rechtsberatung</strong> dar und liefert keine
rechtsverbindlichen Auskünfte. Da die Analyse durch eine KI erfolgt,
können Ergebnisse im Einzelfall unvollständig oder fehlerhaft sein;
prüfen Sie wichtige Angaben (insbesondere Fristen) stets selbst anhand
des Originalbriefs.
</p>
<h2>§ 3 Zustandekommen des Vertrags</h2>
<p>
Die Darstellung der Guthaben-Pakete auf der Webseite ist eine
Aufforderung zur Abgabe eines Angebots. Durch Auswahl eines Pakets und
Abschluss des Bezahlvorgangs über unseren Zahlungsdienstleister Stripe
geben Sie ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt mit der
Bestätigung der erfolgreichen Zahlung und der Gutschrift des Guthabens
zustande.
</p>
<h2>§ 4 Preise und Zahlung</h2>
<p>
Es gelten die zum Zeitpunkt des Kaufs auf der Webseite angegebenen
Preise. <strong>Als Kleinunternehmer im Sinne von § 19 UStG weisen wir
keine Umsatzsteuer aus und berechnen keine.</strong>
</p>
<p>
Die Zahlung wird über Stripe abgewickelt (Stripe Payments Europe, Ltd.).
Die Zahlungsdaten geben Sie direkt bei Stripe ein; wir erhalten und
speichern keine vollständigen Zahlungsdaten. Der Kaufpreis ist sofort
mit Vertragsschluss fällig.
</p>
<h2>§ 5 Bereitstellung und Nutzung des Guthabens</h2>
<p>
Nach erfolgreicher Zahlung wird Ihr Guthaben unter einer zufälligen,
anonymen Kennung bereitgestellt. Ihr Browser erhält dafür einen
signierten Nachweis („Gutschein-Token"), der lokal gespeichert wird.
Ein Nutzerkonto oder Passwort ist nicht erforderlich.
</p>
<p>
Geben Sie beim Kauf eine E-Mail-Adresse an, senden wir Ihnen zusätzlich
einen Wiederherstellungs-Link, mit dem Sie Ihr Guthaben auf einem
anderen Gerät oder nach dem Löschen der Browserdaten weiter nutzen
können. <strong>Dieser Link wirkt wie ein Gutscheincode:</strong> Wer
über ihn verfügt, kann das Guthaben nutzen. Bewahren Sie ihn daher sicher
auf und geben Sie ihn nicht weiter.
</p>
<p>
Das Guthaben verfällt nicht durch bloßen Zeitablauf; es gelten die
gesetzlichen Verjährungsfristen. Eine Barauszahlung von Guthaben ist
ausgeschlossen.
</p>
<h2>§ 6 Widerrufsrecht</h2>
<p>
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten
ergeben sich aus unserer
<a href="widerruf.html">Widerrufsbelehrung</a>.
</p>
<p>
<strong>Wichtig:</strong> Da es sich um digitale Inhalte handelt, die
sofort bereitgestellt werden, erlischt Ihr Widerrufsrecht, wenn Sie vor
Ablauf der Widerrufsfrist ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der
Leistung beginnen, und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie
durch diese Zustimmung Ihr Widerrufsrecht verlieren (§ 356 Abs. 5 BGB).
Diese Bestätigung erfolgt über das Pflicht-Häkchen vor dem Kauf.
</p>
<h2>§ 7 Verfügbarkeit</h2>
<p>
Wir bemühen uns um eine hohe Verfügbarkeit des Dienstes, schulden diese
jedoch nicht ununterbrochen. Kurzzeitige Unterbrechungen, etwa wegen
Wartung oder Störungen bei eingesetzten Dienstleistern, können
vorkommen.
</p>
<h2>§ 8 Haftung</h2>
<p>
Wir haften unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des
Körpers oder der Gesundheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer
wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und der Höhe nach begrenzt
auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die
Haftung ausgeschlossen.
</p>
<p>
Für die inhaltliche Richtigkeit der KI-gestützten Analysen übernehmen wir
keine Gewähr; maßgeblich ist stets der Originalbrief. Für rechtliche
Entscheidungen wenden Sie sich an eine Beratungsstelle oder eine
Rechtsanwältin/einen Rechtsanwalt.
</p>
<h2>§ 9 Datenschutz</h2>
<p>
Informationen zur Verarbeitung Ihrer Daten finden Sie in unserer
<a href="datenschutz.html">Datenschutzerklärung</a>.
</p>
<h2>§ 10 Streitbeilegung</h2>
<p>
Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung
bereit: <a href="https://ec.europa.eu/consumers/odr/" target="_blank" rel="noopener">https://ec.europa.eu/consumers/odr</a>.
Wir sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem
Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle
teilzunehmen.
</p>
<h2>§ 11 Schlussbestimmungen</h2>
<p>
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des
UN-Kaufrechts. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in
dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben
unberührt. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die
Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
</p>
</div>
<p style="margin-top: 20px; font-size: 15px;">
<a href="widerruf.html">Widerrufsbelehrung</a> ·
<a href="datenschutz.html">Datenschutzerklärung</a> ·
<a href="impressum.html">Impressum</a>
</p>
<a class="zurueck" href="index.html">← Zurück zur Startseite</a>
</div>
<!-- Cloudflare Web Analytics: cookielose Reichweitenmessung, keine Nutzer-Profile -->
<script type='module' src='https://static.cloudflareinsights.com/beacon.min.js' data-cf-beacon='{"token": "11f017e9a707466b9151921db6125dde"}'></script>
</body>
</html>