Datenschutz (Entwurf): Übermittlung an UptimeRobot, Bestellungen im Portal, Formulare, Tests

Co-Authored-By: Claude Fable 5.1 <noreply@anthropic.com>

public/datenschutz.html

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   <p>Unsere Websites und das Kundenportal laufen auf einem Server, den wir bei der Hetzner Online GmbH, Industriestraße 25, 91710 Gunzenhausen, im Rechenzentrum Falkenstein (Deutschland) betreiben. Mit Hetzner haben wir einen Vertrag über die Auftragsverarbeitung geschlossen. Hetzner verarbeitet die Daten ausschließlich in der EU.</p>
   <p>Bei jedem Aufruf speichert der Server kurzzeitig Protokolldaten: IP-Adresse, Datum und Uhrzeit, aufgerufene Adresse, übertragene Datenmenge, Statuscode sowie Browser und Betriebssystem. Wir brauchen sie, um die Seiten auszuliefern, Angriffe abzuwehren und Fehler zu finden. Wiederholte fehlgeschlagene Anmeldeversuche führen zu einer automatischen, vorübergehenden Sperre der IP-Adresse.</p>
   <p>Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Unser berechtigtes Interesse liegt im sicheren und funktionsfähigen Betrieb. Die Protokolle löschen wir nach 14 Tagen, es sei denn, ein konkreter Sicherheitsvorfall muss aufgeklärt werden.</p>
-  <p>Ob unsere Websites, das Kundenportal und die Websites, die wir im Rahmen unserer Abos betreiben, erreichbar sind, prüfen wir automatisch von außen. Dafür nutzen wir den Dienst der UptimeRobot s. r. o., Obchodná 507/2, 811 06 Bratislava (Slowakei). UptimeRobot ruft die überwachten Websites in regelmäßigen Abständen auf, so wie ein Besucher, und benachrichtigt uns, wenn eine Website nicht erreichbar ist. Dafür erhält UptimeRobot die Adressen (URLs) der überwachten Websites. Daten der Besucher dieser Websites erhält UptimeRobot nicht. UptimeRobot verarbeitet Daten auch außerhalb der EU. Grundlage dafür sind die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission (Art. 46 Abs. 2 lit. c DSGVO). Der Vertrag über die Auftragsverarbeitung mit UptimeRobot ist Teil von dessen Nutzungsbedingungen. Rechtsgrundlage ist für die Websites unserer Abo-Kunden Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, weil wir die Überwachung im Abo schulden, im Übrigen Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Unser berechtigtes Interesse liegt auch hier im sicheren und funktionsfähigen Betrieb. Die Adresse einer Website entfernen wir bei UptimeRobot, sobald wir die Website nicht mehr betreiben.</p>
+  <p>Ob unsere Websites, das Kundenportal und die Websites, die wir im Rahmen unserer Abos betreiben, erreichbar sind, prüfen wir automatisch von außen. Dafür nutzen wir den Dienst der UptimeRobot s. r. o., Obchodná 507/2, 811 06 Bratislava (Slowakei). UptimeRobot ruft die überwachten Websites in regelmäßigen Abständen auf, so wie ein Besucher, und benachrichtigt uns, wenn eine Website nicht erreichbar ist. Dafür erhält UptimeRobot die Adressen (URLs) der überwachten Websites. Daten der Besucher dieser Websites erhält UptimeRobot nicht.</p>
+  <p>Mit UptimeRobot haben wir einen Vertrag über die Auftragsverarbeitung geschlossen; er ist Teil der Nutzungsbedingungen von UptimeRobot. UptimeRobot verarbeitet diese Daten auch außerhalb der EU, insbesondere in den USA. Grundlage dafür sind die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission (Art. 46 Abs. 2 lit. c DSGVO). Sie sind Teil des Auftragsverarbeitungsvertrags von UptimeRobot (uptimerobot.com/dpa); eine Kopie erhalten Sie auch bei uns. Rechtsgrundlage ist für die Websites unserer Abo-Kunden Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, weil die Überwachung zu den Leistungen des Abos gehört, im Übrigen Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Unser berechtigtes Interesse liegt auch hier im sicheren und funktionsfähigen Betrieb. Die Adresse einer Website entfernen wir bei UptimeRobot, sobald wir die Website nicht mehr betreiben.</p>
 
   <h2>4. Cookies und Speicher im Browser</h2>
   <p>Wir setzen keine Analyse-, Tracking- oder Marketing-Werkzeuge ein und binden keine Inhalte fremder Anbieter wie Schriftarten oder Karten ein. Alle Bestandteile unserer Seiten werden von unserem eigenen Server geladen.</p>
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   <h2>7. Abos und Zahlung über Stripe</h2>
   <p>Schließen Sie eines unserer Abos ab, verarbeiten wir Name, E-Mail-Adresse, Rechnungsanschrift, das gewählte Abo und den gebuchten Zusatzspeicher, Abo- und Zahlungsstatus sowie Ihre Rechnungen. Zahlungsdaten wie Kartennummer oder IBAN geben Sie direkt bei unserem Zahlungsdienstleister ein. Wir erhalten davon nur eingeschränkte Angaben, etwa die Art des Zahlungsmittels und die letzten vier Ziffern.</p>
-  <p>Um Ihre Bestellungen nachweisen zu können, speichern wir bei jeder Bestellung Zeitpunkt, Version der Vertragsbedingungen, Ihre Angaben zum Leistungsbeginn sowie IP-Adresse und Browserkennung. Das gilt für den Abschluss eines Abos, für den Wechsel vom Hosting-Abo ins Wartungs-Abo und für jede Bestellung von E-Mail-Zusatzspeicher. Außerdem halten wir Ihre Bestellungen und Änderungen als Vertragsereignisse mit Zeitpunkt und Status fest: Abschluss, Wechsel, Zusatzspeicher einschließlich Verringerungen, Kündigung und Widerruf. Sie sehen diese Ereignisse im Kundenportal unter „Verträge“. Für uns sind sie zugleich die Aufgabenliste, um bestellten Zusatzspeicher einzurichten. Rechtsgrundlagen sind Art. 6 Abs. 1 lit. b, c und f DSGVO. Unser berechtigtes Interesse ist der Nachweis des Vertragsschlusses und Ihrer Bestellungen. Diese Angaben löschen wir drei Jahre nach Vertragsende.</p>
+  <p>Um Ihre Bestellungen nachweisen zu können, speichern wir bei jeder Bestellung Zeitpunkt, Version der Vertragsbedingungen, gegebenenfalls Ihre Angaben zum Leistungsbeginn sowie IP-Adresse und Browserkennung, im Kundenportal und als Angaben zum Abo bei Stripe. Das gilt für den Abschluss eines Abos, für den Wechsel vom Hosting-Abo ins Wartungs-Abo und für jede Bestellung von E-Mail-Zusatzspeicher. Außerdem halten wir Ihre Bestellungen und Änderungen als Vertragsereignisse mit Zeitpunkt und Status fest: Abschluss, Wechsel, Zusatzspeicher einschließlich Verringerungen, Kündigung und Widerruf. Bei Verringerungen, Kündigung und Widerruf speichern wir als Vertragsereignis nur Zeitpunkt und Status, keine IP-Adresse und Browserkennung. Den Stand Ihrer Bestellungen, etwa laufende Widerrufsfristen und die Einrichtung von Zusatzspeicher, sehen Sie im Kundenportal unter „Verträge“. Für uns sind die Vertragsereignisse zugleich die Aufgabenliste, um Änderungen am Zusatzspeicher umzusetzen. Rechtsgrundlagen sind Art. 6 Abs. 1 lit. b, c und f DSGVO. Unser berechtigtes Interesse ist der Nachweis des Vertragsschlusses und Ihrer Bestellungen. Diese Angaben löschen wir drei Jahre nach Vertragsende.</p>
   <p>Die Zahlungen wickelt die Stripe Payments Europe, Limited, 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, D02 H210, Irland („Stripe“) ab. Stripe verarbeitet die Daten teils in unserem Auftrag und teils als eigener Verantwortlicher, etwa zur Betrugsvorbeugung und zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten. Dabei können Daten an die Stripe, LLC in den USA übermittelt werden. Die Stripe, LLC ist nach dem EU-US Data Privacy Framework zertifiziert, für das ein Angemessenheitsbeschluss der EU-Kommission besteht. Auf der Zahlungsseite von Stripe gelten dessen Datenschutzhinweise: stripe.com/de/privacy. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.</p>
   <p id="uebernahmegutschrift">Beantragen Sie im Kundenportal eine Übernahmegutschrift, verarbeiten wir Ihre Angaben zum bisherigen Anbieter (Anbieter, Leistung, Domain, Rechnungsbetrag, bezahlter Zeitraum), Ihre Nachricht, die hochgeladenen Nachweise wie Rechnung oder Kündigungsbestätigung, die E-Mail-Adresse für unsere Antwort sowie Zeitpunkt und IP-Adresse Ihrer Bestätigung. Die Nachweise speichern wir auf unserem Server; unsere Mitarbeiter erhalten per E-Mail nur einen Hinweis auf den Antrag. Zur Prüfung fragen wir die öffentlichen DNS-Einträge der angegebenen Domain ab (Nameserver, Mailserver, IP-Adresse). Eine genehmigte Gutschrift buchen wir bei Stripe als Guthaben auf Ihr Kundenkonto. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, für den Nachweis Ihrer Bestätigung Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Nachweise zu abgelehnten Anträgen löschen wir sechs Monate nach der Entscheidung. Bei genehmigten Anträgen sind Antrag und Nachweise Beleg für die Gutschrift und werden wie in Abschnitt 9 beschrieben aufbewahrt.</p>
+  <p id="kuendigung-widerruf">Über die Seiten project.webklar.com/kuendigen.html und project.webklar.com/widerrufen.html können Sie Ihren Vertrag ohne Anmeldung kündigen oder widerrufen (§§ 312k, 356a BGB). Dabei verarbeiten wir Ihren Namen, Ihre E-Mail-Adresse, den gewählten Vertrag, gegebenenfalls Ihre Kundennummer, bei der Kündigung außerdem Art und gewünschten Zeitpunkt der Kündigung und gegebenenfalls Ihre Begründung, sowie den Zeitpunkt, zu dem Ihre Erklärung bei uns eingegangen ist. Sind Sie im Kundenportal angemeldet, füllen wir Name, E-Mail-Adresse und Kundennummer aus Ihrem Konto vor. Wir nutzen die Angaben, um Ihre Erklärung zu bearbeiten: Anhand der E-Mail-Adresse ordnen wir sie Ihrem Abo zu, vermerken den Eingang beim Abo und tragen die Kündigung oder den Widerruf, soweit möglich, bei Stripe ein. Sie erhalten sofort eine Bestätigung des Eingangs mit Inhalt, Datum und Uhrzeit Ihrer Erklärung an die angegebene E-Mail-Adresse; unser Team erhält eine E-Mail mit diesen Angaben. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO (§§ 312k, 356a BGB) in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Die IP-Adresse Ihres Aufrufs nutzen wir nur, um die Zahl der Anfragen zu begrenzen (höchstens zehn pro Stunde je IP-Adresse). Dafür merken wir uns die Zeitpunkte der Aufrufe je IP-Adresse nur im Arbeitsspeicher des Servers, nicht dauerhaft; mit Ihrer Erklärung speichern wir die IP-Adresse nicht. Im Übrigen gilt für den Aufruf Abschnitt 3. Ihre Erklärung und unsere Bestätigung bewahren wir wie die übrigen Vertragsdaten drei Jahre nach Vertragsende auf; soweit die E-Mails Geschäftsbriefe sind, gilt die Frist aus Abschnitt 9.</p>
 
   <h2>8. E-Mail</h2>
   <p>Vertragsbestätigungen, Benachrichtigungen und unsere sonstige Korrespondenz versenden und empfangen wir über den E-Mail-Dienst der Hetzner Online GmbH, Industriestraße 25, 91710 Gunzenhausen. Die Postfächer liegen in Rechenzentren in Deutschland. Mit Hetzner haben wir einen Vertrag über die Auftragsverarbeitung geschlossen.</p>
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   <h2>12. Empfänger im Überblick</h2>
   <ul>
     <li>Hetzner Online GmbH: Hosting, E-Mail und Datensicherung (Auftragsverarbeiter)</li>
-    <li>UptimeRobot s. r. o. (Bratislava, Slowakei): Überwachung der Erreichbarkeit unserer Websites und der Websites, die wir im Rahmen unserer Abos betreiben; erhält nur die Adressen der Websites, verarbeitet auch außerhalb der EU auf Grundlage von Standardvertragsklauseln (Auftragsverarbeiter, Abschnitt 3)</li>
+    <li>UptimeRobot s. r. o.: Überwachung der Erreichbarkeit unserer Websites und der Websites unserer Abo-Kunden, Verarbeitung auch außerhalb der EU (insbesondere USA), Auftragsverarbeiter (Abschnitt 3)</li>
     <li>Stripe: Zahlungsabwicklung (Abschnitt 7)</li>
     <li>Porkbun LLC: bisheriger E-Mail-Dienst, nur noch bis zur Löschung älterer E-Mails (Abschnitt 8)</li>
     <li>Domain-Registrar und Vergabestellen, sofern wir eine Domain für Sie registrieren (Abschnitt 10)</li>

test/legalTexts.test.js

@@ -203,30 +203,62 @@ test('Alle internen Links und Querverweise treffen', () => {
 
 // --- Datenschutzerklärung (Plan 2, Task 2) ---
 
-test('Datenschutz: Abos, UptimeRobot, Stand wie termsVersion', () => {
-  const ds = strip(read('public/datenschutz.html'))
+const DS = 'public/datenschutz.html'
+// Ein Satz ab seinem Anfang bis zum nächsten Satzende (in den geprüften Sätzen kommt kein "Art. 6" o. ä. vor)
+const sentence = (s, start) => between(s, start, '. ') + '.'
+
+test('Datenschutz: Abos, produktneutral, Stand wie termsVersion', () => {
+  const ds = strip(read(DS))
   for (const s of ['Abos und Zahlung über Stripe', 'UptimeRobot s. r. o.', 'Obchodná 507/2', '811 06 Bratislava',
     'Standardvertragsklauseln', 'im Rahmen unserer Abos']) assert.ok(ds.includes(s), s)
-  // Produktneutral: keine Formulierung mehr, die nur das Wartungs-Abo meint, wo beide Abos gemeint sind
+  // Produktneutral; keine Zusage einer Ereignisansicht (Plan 2 baut keine); UptimeRobot ist kein Unterauftragsverarbeiter
   for (const s of ['insbesondere das Wartungs-Abo', 'Schließen Sie das Wartungs-Abo', 'im Rahmen des Wartungs-Abos',
-    'für das Wartungs-Abo über Stripe']) assert.ok(!ds.includes(s), `noch da: ${s}`)
-  // Abschnitt 3 und 12: Überwachung der Erreichbarkeit durch UptimeRobot, Drittland auf Grundlage von SCC
-  const hosting = between(ds, '3. Hosting', '4. Cookies')
-  for (const s of ['UptimeRobot s. r. o., Obchodná 507/2, 811 06 Bratislava (Slowakei)', 'Art. 46 Abs. 2 lit. c DSGVO',
-    'Auftragsverarbeitung', 'Nutzungsbedingungen']) assert.ok(hosting.includes(s), `Abschnitt 3: ${s}`)
-  assert.ok(between(ds, '12. Empfänger im Überblick', '13. Ihre Rechte').includes('UptimeRobot'))
-  // Abschnitt 7: Nachweisdaten auch bei Wechsel und Zusatzspeicher, Aufbewahrung wie bisher
-  const abos = between(ds, '7. Abos und Zahlung über Stripe', '8. E-Mail')
-  for (const s of ['Wechsel', 'Zusatzspeicher', 'Kündigung', 'Widerruf', 'Version der Vertragsbedingungen',
-    'drei Jahre nach Vertragsende']) assert.ok(abos.includes(s), `Abschnitt 7: ${s}`)
-  // Stand der Erklärung = Datum aus termsVersion (JJJJ-MM-TT-v4); das Freigabedatum kommt erst beim Livegang (Task 20)
-  const [, y, mo, d] = /^(\d{4})-(\d{2})-(\d{2})-v4$/.exec(config.abo.termsVersion)
+    'für das Wartungs-Abo über Stripe', 'Sie sehen diese Ereignisse', 'Unterauftragsverarbeiter']) assert.ok(!ds.includes(s), `noch da: ${s}`)
+  // Stand = Datum aus termsVersion (JJJJ-MM-TT-v4). Die Kopplung gilt bis zum Livegang: Task 20 trägt in beiden das
+  // Freigabedatum ein. Danach darf sie gelockert werden, sobald die Erklärung unabhängig von den Bedingungen geändert wird.
+  const m = /^(\d{4})-(\d{2})-(\d{2})-v4$/.exec(config.abo.termsVersion)
+  assert.ok(m, `termsVersion nicht im Format JJJJ-MM-TT-v4: ${config.abo.termsVersion}`)
+  const [, y, mo, d] = m
   const stand = /Stand (\d{2}\.\d{2}\.\d{4})/.exec(ds)
   assert.ok(stand, 'Stand fehlt')
   assert.equal(stand[1], `${d}.${mo}.${y}`)
   assert.ok(read('scripts/build-legal-pdfs.sh').includes('pdf public/datenschutz.html docs/WEBklar-Datenschutzerklaerung.pdf'))
 })
 
+test('Datenschutz Abschnitt 3 und 12: UptimeRobot, Drittland USA, SCC im AVV mit Kopie', () => {
+  const ds = strip(read(DS))
+  // Nur die UptimeRobot-Absätze (nach dem Hetzner-Absatz), damit "Auftragsverarbeitung" wirklich UptimeRobot meint
+  const robot = between(ds, 'Ob unsere Websites', '4. Cookies')
+  for (const s of ['UptimeRobot s. r. o., Obchodná 507/2, 811 06 Bratislava (Slowakei)', 'Adressen (URLs)', 'Daten der Besucher',
+    'Auftragsverarbeitung', 'außerhalb der EU', 'insbesondere in den USA', 'Standardvertragsklauseln', 'Art. 46 Abs. 2 lit. c DSGVO',
+    'uptimerobot.com/dpa', 'Kopie', 'lit. b', 'lit. f', 'entfernen wir']) assert.ok(robot.includes(s), `UptimeRobot: ${s}`)
+  const empfaenger = between(ds, '12. Empfänger im Überblick', '13. Ihre Rechte')
+  assert.ok(empfaenger.includes('UptimeRobot s. r. o.'))
+  assert.ok(empfaenger.includes('(insbesondere USA)'))
+})
+
+test('Datenschutz Abschnitt 7: Nachweisdaten je Bestellung, Vertragsereignisse, Kündigungs- und Widerrufsseite', () => {
+  const abos = between(strip(read(DS)), '7. Abos und Zahlung über Stripe', '8. E-Mail')
+  // Nachweisdaten (mit IP und Browser) für Abschluss, Wechsel und Zusatzspeicher-Bestellung, im Portal und bei Stripe
+  const nachweis = between(abos, 'Um Ihre Bestellungen nachweisen', 'Außerdem')
+  for (const s of ['Version der Vertragsbedingungen', 'gegebenenfalls Ihre Angaben zum Leistungsbeginn', 'IP-Adresse', 'Browserkennung',
+    'bei Stripe', 'Abschluss eines Abos', 'Wechsel', 'Zusatzspeicher']) assert.ok(nachweis.includes(s), `Nachweis: ${s}`)
+  // Ereignis-Satz nennt Kündigung und Widerruf als Ereignisse (eine "Kündigungsbestätigung" genügt nicht)
+  const ereignisse = sentence(abos, 'Außerdem halten wir')
+  for (const re of [/[ :,]Abschluss[ ,.]/, /[ :,]Wechsel[ ,.]/, /[ :,]Zusatzspeicher[ ,.]/, /[ :,]Verringerungen[ ,.]/,
+    /[ :,]Kündigung[ ,.]/, /[ :,]Widerruf[ ,.]/]) assert.match(ereignisse, re)
+  // Verringerung, Kündigung, Widerruf: nur Zeitpunkt und Status (Task 8 speichert beim Minus keine IP/Browserkennung)
+  assert.ok(abos.includes('nur Zeitpunkt und Status, keine IP-Adresse und Browserkennung'))
+  assert.ok(abos.includes('Den Stand Ihrer Bestellungen, etwa laufende Widerrufsfristen und die Einrichtung von Zusatzspeicher, sehen Sie im Kundenportal unter „Verträge“.'))
+  assert.ok(abos.includes('Aufgabenliste, um Änderungen am Zusatzspeicher umzusetzen'))
+  assert.ok(sentence(abos, 'Diese Angaben löschen wir').includes('drei Jahre nach Vertragsende'))
+  // Öffentliche Kündigungs- und Widerrufsseite (§§ 312k, 356a BGB): Daten, Zweck, Rechtsgrundlage, IP nur zur Begrenzung
+  const formulare = between(abos, 'kuendigen.html', 'Abschnitt 9')
+  for (const s of ['widerrufen.html', 'ohne Anmeldung', 'Namen', 'E-Mail-Adresse', 'Kundennummer', 'Eingang', 'Bestätigung', 'Team',
+    'Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO', '§§ 312k, 356a BGB', 'lit. b', 'IP-Adresse', 'Arbeitsspeicher', 'zehn',
+    'drei Jahre nach Vertragsende']) assert.ok(formulare.includes(s), `Formulare: ${s}`)
+})
+
 // --- Übernahmegutschrift, Prüftexte, Leitfaden (Plan 2, Task 3) ---
 
 test('Übernahmegutschrift und Leitfaden: produktneutral', () => {