Abo-Bedingungen Fassung 6: Entwurf der Änderungen im Wortlaut

Co-Authored-By: Claude Sonnet 5.5 <noreply@anthropic.com>

test/aboBedingungenV6.test.js

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+import { test } from 'node:test'
+import assert from 'node:assert/strict'
+import { readFileSync } from 'node:fs'
+
+const { config } = await import('../server/config.js')
+const ENTWURF = true
+const lies = (rel) => readFileSync(new URL(`../${rel}`, import.meta.url), 'utf8')
+
+const PFLICHT = [   // stelle = Überschrift im Entwurf; von/bis = Anker-Ids der Seite (null = Dokumentanfang bzw. -ende)
+  { stelle: 'Das Wichtigste auf einen Blick', von: null, bis: 'p1', texte: ['Das Hosting-Abo enthält die Website-Analyse, das Wartungs-Abo zusätzlich News-Pinnwand, Terminplaner, Webshop, Buchungskalender und Öffnungszeiten live. Das Einschalten kostet nichts extra; die Einrichtung geht vom Stundenkontingent ab (§ 4 Abs. 8).'] },
+  { stelle: '§ 1 Abs. 2', von: 'p1', bis: 'p2', texte: ['Die Bestellseiten richten sich nach der Kundenart, die wir im Kundenkonto hinterlegt haben („Betrieb“ oder „privat“). Wir hinterlegen sie nach den Angaben des Kunden; ist keine hinterlegt, gilt der Kunde als privat. Ob der Kunde Verbraucher oder Unternehmer ist, richtet sich nach dem Zweck, zu dem er den Vertrag abschließt, nicht nach dieser Angabe.'] },
+  { stelle: '§ 2 Abs. 2 c', von: 'p2', bis: 'p3', texte: ['Direkt über der Schaltfläche steht der Hinweis, dass diese Bedingungen mit den Leistungsbeschreibungen, dem Auftragsverarbeitungsvertrag (Anlage 1) und der Widerrufsbelehrung gelten, jeweils mit Fassung und Link; die Unterlagen erhält der Kunde nach der Bestellung zusätzlich als PDF per E-Mail. Ist die Kundenart „privat“ hinterlegt, kann der Kunde dort durch ein Kästchen verlangen, dass wir sofort mit der Leistung beginnen; ohne das Kästchen beginnen wir erst nach Ablauf der 14-tägigen Widerrufsfrist. Ist die Kundenart „Betrieb“ hinterlegt, beginnen wir mit Vertragsschluss, ohne dass der Kunde etwas markieren muss.'] },
+  { stelle: '§ 2 Abs. 6', von: 'p2', bis: 'p3', texte: ['Wir speichern außerdem den Wortlaut der angezeigten Hinweise und Kästchen, die hinterlegte Kundenart sowie Zeit, IP-Adresse und Browserkennung des Klicks.'] },
+  { stelle: '§ 3 Abs. 8', von: 'p3', bis: 'p4', texte: [
+    'Zum Abo gehören Funktionen, die der Kunde im Kundenportal unter „Funktionen“ einschaltet. Das Hosting-Abo enthält die Website-Analyse. Das Wartungs-Abo enthält News-Pinnwand, Terminplaner, Webshop, Buchungskalender, Öffnungszeiten live und Website-Analyse. Umfang, Voraussetzungen und Pflichten jeder Funktion beschreiben ihre Leistungsbeschreibung und, soweit die Funktion personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, ihr Auftragsverarbeitungsvertrag, jeweils in der Fassung, die das Kundenportal beim Einschalten anzeigt. Eine Funktion kostet keine zusätzliche Gebühr; die Einrichtung richtet sich nach § 4 Abs. 8 und 9.',
+    'Vorbehaltlich § 11 Abs. 4 läuft eine Funktion nur, solange das Abo läuft, das sie enthält. Das gilt auch für eine Funktion, die wir auf Wunsch des Kunden schon bei der Erstellung seiner Website eingebaut haben. Funktionen, die der Kunde vor Veröffentlichung dieser Fassung einzeln gekauft hat, laufen nach den Bedingungen weiter, unter denen er sie gekauft hat.'] },
+  { stelle: '§ 4 Abs. 2', von: 'p4', bis: 'p5', texte: ['Einen Vorschuss nach Absatz 8 gleichen die folgenden Kontingente zuerst aus.'] },
+  { stelle: '§ 4 Abs. 8', von: 'p4', bis: 'p5', texte: ['Die Einrichtung einer Funktion rechnen wir als Arbeitszeit auf das Stundenkontingent an. Angerechnet wird die tatsächlich aufgewendete Zeit nach Absatz 4. Reicht das verfügbare Kontingent nicht aus, führen wir die Einrichtung trotzdem ohne weitere Rückfrage aus. Die fehlende Zeit ist ein Vorschuss, den die folgenden Monatskontingente ausgleichen, sobald sie bereitstehen. Dafür berechnen wir nichts, weder als Mehraufwand nach Absatz 6 noch in einer gesonderten Rechnung. Endet das Wartungs-Abo, solange noch ein Vorschuss offen ist, verfällt der Rest; der Kunde schuldet ihn nicht.'] },
+  { stelle: '§ 4 Abs. 9', von: 'p4', bis: 'p5', texte: ['Im Hosting-Abo ist die Einrichtung der Website-Analyse für den Kunden kostenlos; ein Stundenkontingent gibt es dort nicht (Absatz 7). Lässt der Kunde eine Funktion auf seinen Wunsch schon bei der Erstellung seiner Website einbauen, rechnen wir die Einrichtung nicht über das Stundenkontingent ab, sondern über die Kosten des Projekts, wie wir es mit ihm vereinbart haben.'] },
+  { stelle: '§ 6 Abs. 6', von: 'p6', bis: 'p7', texte: ['Schaltet der Kunde die Website-Analyse ein, ist er für die Messung auf seiner Website Verantwortlicher. Er entfernt oder umgeht das Cookie-Banner nicht, bindet ohne Abstimmung mit uns keine weiteren Mess- oder Tracking-Werkzeuge ein und ergänzt seine Datenschutzerklärung um einen Hinweis auf die von uns erzeugte Zusatzseite „/datenschutz-analyse.html“.'] },
+  { stelle: '§ 9 Abs. 6', von: 'wechsel', bis: 'zusatzspeicher', texte: ['Will der Kunde im Hosting-Abo eine Funktion einschalten, die nur das Wartungs-Abo enthält, führt ihn das Kundenportal zum Wechsel. Nach Wirksamkeit des Wechsels schaltet er die Funktion in einem eigenen Vorgang ein. Der Wechsel bleibt eine eigene Bestellung nach Absatz 2.'] },
+  { stelle: '§ 11 Abs. 4', von: 'p11', bis: 'p12', texte: ['Mit dem Ende des Abos, das eine Funktion enthält, endet die Funktion; abweichend davon läuft Öffnungszeiten live noch 30 Tage unverändert weiter. Wir schalten sie ab und löschen ihre Daten nach den Fristen in ihrer Leistungsbeschreibung; die Messdaten der Website-Analyse löschen wir 60 Tage nach der Abschaltung. Beginnt innerhalb dieser Fristen wieder ein Abo, das die Funktion enthält, schalten wir sie mit den vorhandenen Daten wieder ein. Wechselt der Kunde vom Wartungs- ins Hosting-Abo, bleibt die Website-Analyse; die übrigen Funktionen enden. Das Gleiche gilt, wenn der Kunde den Wechsel ins Wartungs-Abo widerruft.'] },
+  { stelle: '§ 14 Abs. 2', von: 'p14', bis: 'p15', texte: ['Für Funktionen, die personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeiten, gilt zusätzlich der Auftragsverarbeitungsvertrag der Funktion, dem der Kunde beim Einschalten mit dem Klick auf „Einschalten“ zustimmt.'] },
+  { stelle: '§ 15', von: 'p15', bis: 'p16', texte: ['Fassung 6 gilt für Abos, die ab ihrer Veröffentlichung abgeschlossen werden. Für Abos, die nach einer früheren Fassung abgeschlossen wurden, gelten diese Fassungen weiter. Schaltet der Kunde mit einem solchen Abo eine Funktion ein, gelten für die Funktion ihre Leistungsbeschreibung und ihr Auftragsverarbeitungsvertrag in der angezeigten Fassung, einschließlich der Regeln zur Einrichtung und zum Stundenkontingent.'] },
+  { stelle: 'Leistungsbeschreibung A Nr. 1', von: 'hosting', bis: 'wartung', texte: ['Website-Analyse im Kundenportal (§ 3 Abs. 8)'] },
+  { stelle: 'Leistungsbeschreibung B Nr. 1', von: 'wartung', bis: 'widerruf', texte: ['Funktionen im Kundenportal: News-Pinnwand, Terminplaner, Webshop, Buchungskalender, Öffnungszeiten live und Website-Analyse (§ 3 Abs. 8)'] },
+  { stelle: 'Widerruf: Hinweise', von: 'widerruf-hinweise', bis: 'avv', texte: ['Das Einschalten einer Funktion ist kein eigener Vertrag, sondern Teil des Abos. Es verlängert die Widerrufsfrist des Abos nicht. Widerruft ein Verbraucher das Abo, endet auch die Funktion (§ 11 Abs. 4).'] },
+  { stelle: 'Anlage 3', von: 'sub', bis: null, texte: ['Server für die Website-Analyse (Messdienst, nur bei eingeschalteter Funktion)', 'Deutschland (Rechenzentrum Falkenstein)'] },
+]
+test('Entwurf Fassung 6: Stellen in Reihenfolge, jeder Pflichtsatz im Wortlaut unter seiner Stelle', () => {
+  const md = lies('docs/rechtliches/abo-bedingungen-v6.md')
+  assert.match(md, /^# Abo-Bedingungen Fassung 6 \(Entwurf\)\n/)
+  assert.deepEqual([...md.matchAll(/^## (.+)$/gm)].map((m) => m[1]), [...PFLICHT.map((p) => p.stelle), 'Was gleich bleibt'])
+  assert.equal(md.includes('Entwurf zur Freigabe, keine Rechtsberatung'), ENTWURF)
+  for (const p of PFLICHT) {
+    const teil = md.slice(md.indexOf(`## ${p.stelle}\n`)).split(/\n## /)[0]
+    for (const t of p.texte) assert.ok(teil.includes(t), `${p.stelle}: ${t.slice(0, 50)}`)
+    assert.match(teil, /\*\*Begründung\.\*\*/, p.stelle)
+  }
+  assert.doesNotMatch(md.slice(0, md.indexOf('## Was gleich bleibt')), /€/, 'die Pflichtsätze nennen keinen Preis')
+})